• vom 17.05.2016, 18:52 Uhr

Leitartikel

Update: 17.05.2016, 19:20 Uhr

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Der neu entdeckte Respekt




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Von Reinhard Göweil


    Chefredakteur Reinhard Göweil.

    Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

    Es war eine beeindruckende Vorstellung, die Christian Kern bei seinem ersten öffentlichen Auftritt als Bundeskanzler und SPÖ-Vorsitzender gab. Was als Abrechnung mit Vorgänger Faymann interpretiert wurde, war nur eine gnadenlose Analyse des Ist-Zustandes: Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit.

    Kern weiß genau, wo er die SPÖ haben will, auch das sagte er: "Die anderen müssen sich nach uns richten, wir sind die stärkste Partei."

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    Ob das verbale Aufputschmittel wirkt, werden die kommenden Monate zeigen. Kern hat einen "New Deal" angekündigt, die Wirtschaft muss wieder in die Gänge kommen.

    Während sich Polit-Experten auf seine Aussagen zur FPÖ stürzen, war es eher seine wirtschaftspolitische Richtung, die Aufmerksamkeit verdient. Kern sprach davon, dass mit den jahrelangen Reallohnverlusten vor allem für kleinere und mittlere Einkommen Schluss sein müsse; dass es unerträglich ist, wenn so viele Lehrlinge und Schüler keinen Abschluss machen.

    Um diese Defizite - und das sind beileibe nicht alle - zu beseitigen, genügt eine tolle Antritts-Pressekonferenz nicht. Christian Kern weiß das natürlich. Er muss Strukturen ändern.

    Den Beginn macht nun sein Regierungsteam, das etliche Überraschungen brachte. Denn die SPÖ entschloss sich, auf verdiente Partei-Kader zu verzichten und eher unkonventionelle Minister in die Regierung zu entsenden.

    Die bringen eines mit: Respekt vor der anderen Meinung. Bei aller politischen Überzeugung ist dies ein Schlüssel, um Veränderungen in Österreich zu ermöglichen. Denn nur dieser Respekt ermöglicht es zu verstehen, warum es andere Positionen gibt. Nicht nur in der Regierung, auch in den Landesregierungen und der Sozialpartnerschaft ist dieser Respekt abhandengekommen.

    Um ein konkretes Beispiel zu nennen: Das Wifo hat vor längerem einen tauglichen Vorschlag gemacht, eine Wertschöpfungsabgabe im Abtausch gegen eine Senkung der Sozialversicherungsabgabe zu installieren. Der Faktor Arbeit würde so entlastet zu Lasten des Faktors Kapital. Der Vorschlag schaffte es wegen engstirniger "So nicht!"-Zurufe nicht einmal auf die Regierungsebene. Umgekehrt wollte auch die Gewerkschaft über so manche Themen nicht einmal reden. Das sollte sich nun ändern. Denn der SPÖ-Wechsel zu Kern ist - respektlos betrachtet - auch die letzte Chance für Sozialpartner und ÖVP.




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    Dokument erstellt am 2016-05-17 18:56:04
    Letzte Änderung am 2016-05-17 19:20:05



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