• vom 22.05.2016, 19:10 Uhr

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Update: 22.05.2016, 19:15 Uhr

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Die Lehren des 22. Mai




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Wahlen gehen immer knapper aus, das Phänomen ist nicht unbekannt. Doch diese Präsidentschaftswahl hatte es tatsächlich in sich, sie war eine Richtungswahl. Es ist daher auch falsch, das jeweilige Ergebnis der FPÖ oder den Grünen anzurechnen. Die Freiheitlichen sind nicht bei 50 Prozent, auch wenn dies deren Politiker suggerieren wollen. Die Grünen allerdings auch nicht.

Für die beiden Regierungsparteien bedeutet das Ergebnis eigentlich bloß die Bestätigung dessen, was der neue Bundeskanzler Christian Kern bei seiner Antrittsrede gesagt hat: Sie haben bestenfalls noch Monate, um den Schalter umzulegen. Natürlich könnten beide mit Alexander Van der Bellen besser leben, denn er würde wohl ein Amtsverständnis und Auslandsaktivitäten wie Heinz Fischer an den Tag legen. Das erleichtert Kern und Mitterlehner die Arbeit.

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Norbert Hofer wäre ein politisches Gegengewicht in der Hofburg, das alleine durch öffentliche Äußerungen für Irritationen sorgen könnte. Unabhängig davon bleibt die Tatsache bestehen, dass sowohl der SPÖ- als auch der ÖVP-Kandidat im ersten Wahlgang bei 11 Prozent oder knapp darüber landete - und Hofer im Vergleich zum ausgezeichneten ersten Ergebnis trotzdem etwa 15 Prozentpunkte zulegen konnte, unter anderem in den steirischen Industrieregionen.

Es obliegt also auch dem neuen Bundeskanzler Kern, jene Hälfte der Bevölkerung zu überzeugen, die Hofer gewählt hat. Abstiegsängste, Zukunftsängste, Ängste über den Zustand der Welt - viele Systeme sind an ihrem Ende angelangt, auch Teile des Wirtschaftssystems. Es geht um eine gerechte Verteilung des Wohlstandes, ohne neue Belastungen. Es geht um einen effizienteren Umgang mit öffentlichem Geld. Und es geht vor allem darum, Hoffnung zu geben und die Zukunftsthemen auch anzusprechen.

Nicht eine Koalition mit der FPÖ ist das innenpolitische Thema Nummer eins, sondern die Lösung sachpolitischer Probleme, die von der FPÖ als einziger Partei angesprochen worden waren. Da war viel Wurschtigkeit zu sehen, aber auch seltsamer Dogmatismus in Teilen der Regierungsparteien.

Kern und Mitterlehner stehen nach dieser Wahl wie schon bisher vor dem Problem, ihre eigene Parteien reformieren zu müssen. Mehr Sachpolitik, weniger Intrigen. Das ist eine der Botschaften dieses wirklich unglaublichen 22. Mai.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-05-22 19:14:04
Letzte Änderung am 2016-05-22 19:15:34



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