• vom 23.05.2016, 18:28 Uhr

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Update: 23.05.2016, 18:49 Uhr

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Personen statt Parteien




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Alexander Van der Bellen hat es also geschafft, er wird Bundespräsident. Mit 31.026 Stimmen ist der Vorsprung zwar knapp, aber groß genug, um eine Anfechtung auszuschließen. Es war eine Wahl, wie sie Österreich noch nicht gesehen hat, aber vermutlich nicht die letzte dieser Art. Denn die Wähler sind in Bewegung wie noch nie. Van der Bellen konnte in der Stichwahl zu den knapp 900.000 Wählern vom 24. April weitere 1,3 Millionen Bürger für sich gewinnen, ein ungeheurer Schwung.

Diese Wähler sind keine Grünen, auch wenn diese das bedauern werden. Sie haben Van der Bellen gewählt, weil sie ihn in der Hofburg sehen wollten - auch mit der Motivation, Norbert Hofer dort nicht zu sehen.

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Es geht also in Zukunft um Persönlichkeiten, die glaubwürdig Positionen vertreten und diese auch umsetzen. "Die Partei ist alles", dieser Slogan ist wohl passé. Er wird mit der SPÖ verbunden, gilt aber für ÖVP, FPÖ und Grünen in gleichem Maß. Eine weitere Lehre der Bundespräsidentschaftswahl ist es daher, die Parteien in den Hintergrund zu drängen und im politischen Diskurs eine Persönlichkeit mit klaren dazu passenden Positionen zu finden.

Der Grüne Van der Bellen trat die Wahl als unabhängiger Kandidat an. Und Norbert Hofer ging in den ersten Wahlgang als moderater Politiker, der mit den Hau-drauf-Methoden der FPÖ nichts am Hut haben wollte. Beide hatten damit Erfolg.

Diese Wahl wird also nicht nur erstmals einen Bundespräsidenten in die Hofburg bringen, der nicht von SPÖ oder ÖVP nominiert wurde. Sie wird auch die politische Auseinandersetzung insgesamt verändern. Weder die Regierungs- noch die Oppositionsparteien sind darauf vorbereitet. Denn diese neue Politik erfordert in so gut wie allen Organisationen und Körperschaften starke Persönlichkeiten mit Charakter, die eine Haltung repräsentieren. Das liegt weniger daran, dass es diese Persönlichkeiten nicht gibt, sondern dass sie im drögen, nach innen gerichteten Parteienleben zermürbt werden.

Van der Bellen ist solch eine starke Persönlichkeit, er wird das Amt würdig vertreten. Im Parlament, in den Ländern und in vielen Gemeinden muss es aber, bei allem Respekt, eine personelle Erneuerung geben. Das ist das Gebot der Stunde, und nicht die skurrile Debatte, ob
2,2 Millionen Hofer-Wähler Nazis sein sollen.




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-05-23 18:32:06
Letzte ─nderung am 2016-05-23 18:49:43



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