• vom 01.06.2016, 16:39 Uhr

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Update: 01.06.2016, 16:59 Uhr

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Altenfelden




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Es ist Zeit, innezuhalten. Es ist Zeit, die von der ÖVP betriebenen politischen Spielchen um Asylwerberzahlen zu beenden. Warum? Weil es erstens nichts an der Zahl jener ändert, die im Land sind - die zu integrieren sind und die sich auch zu integrieren haben.

Vor allem aber, weil in Altenfelden ein gerade fertiggestelltes Asylquartier des Roten Kreuzes in Brand gesteckt wurde. 48 Menschen wären dort untergekommen, die - in der kalten Jahreszeit - in Zelten hausen mussten und nichts haben - gar nichts. In Brand gesteckt von (rechtlich gesprochen) Verbrechern, von (politisch gesprochen) Faschisten. Von Menschen, die vor nichts mehr Respekt haben, nicht einmal mehr vor sich selbst.

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Altenfelden ist ein Fanal für alle Politiker der demokratischen Republik Österreich, mit dem Streit um Asyl und Flüchtlinge endlich aufzuhören. Dass Teile der ÖVP die von Bundeskanzler Christian Kern genannte 2016er-Zahl von 11.000 Asylberechtigten in Frage stellen, ist Unsinn. Diese Zahl stammt aus dem Innenministerium. Dass dem Verteidigungsminister und künftigen SPÖ-Vizevorsitzenden diese Zahl neu war, ist genauso blöd. Er musste wissen, dass das Innenministerium - statistisch betrachtet - jede gewünschte Zahl aus dem Hut zaubern kann. Wie gesagt, es ändert nichts an der Zahl der derzeit im Land befindlichen Asylsuchenden.

Doch diese reichlich unwürdige politische Debatte ermöglicht es anderen, die Stabilität der demokratischen Institutionen in Frage zu stellen. Wieder andere fühlen sich dadurch ermutigt, laut herumzuposaunen, dass die Republik nichts im Griff habe. Und wieder andere fühlen sich danach ermutigt, sich von Anstand und Rechtsstaat zu verabschieden - und in Altenfelden eine gerade fertiggestellte Flüchtlingsunterkunft in Brand zu stecken und zu zerstören.

Altenfelden sollte allen klargemacht haben, dass mit dem Flüchtlingsthema keine schmutzigen Kampagnen gemacht werden dürfen.

Die Wehrhaftigkeit einer Demokratie zeichnet sich eben dadurch aus, dass sie sich gegen alles, was sie in Frage stellt oder zerstört, zur Wehr setzt. Ein wesentlicher Punkt dabei ist, dass Politiker demokratischer Institutionen diese Überzeugung wie einen Schild vor sich her tragen. Altenfelden ist ein Verbrechen. Die geistige Feuerwehr gegen politische Brandstifter ist aber - mindestens - genauso wichtig.




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-06-01 16:44:04
Letzte ńnderung am 2016-06-01 16:59:18



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