• vom 03.10.2016, 18:39 Uhr

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Update: 03.10.2016, 18:54 Uhr

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Modernisierungswettlauf




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die Kür von Christian Kern zum SPÖ-Chef und die Spätsommer-Festlegung der ÖVP, die Frage "Wann kommt Sebastian Kurz?" ad acta zu legen, hat zumindest die Regierungsparteien in Bewegung versetzt. Derzeit versuchen beide, beim Contest "Österreich sucht den Modernisierungsstar" ins Finale zu kommen. Kern will die SPÖ aus dem Dämmerschlaf holen, ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner überbietet sich trotz ÖAAB beim Thema "Bürokratie-Abbau". Bei der Ganztagsschule geht was weiter, Start-ups werden gefördert. Die große Frage dabei lautet, ob die jeweiligen Parteifunktionäre und -organisationen bereit sind, diese Offensive mitzugehen. In der Gewerkschaft gibt es gegen die Flexibilisierung der Arbeitszeit enorme Vorbehalte, da einfach befürchtet wird, Arbeitgeber wollten damit Überstunden schlechter entlohnen. Die Industrie hält die Wertschöpfungsabgabe, vulgo Maschinensteuer, für Teufelszeug.

Der Gewerkschaft ist klar, dass Mitarbeiter eines Unternehmens bei wichtigen Aufträgen jetzt schon länger als zehn Stunden täglich arbeiten. Der Industrie ist klar, dass die Digitalisierung der Arbeitswelt auch die Finanzierung des Sozialstaates vor ganz neue Aufgaben stellt. Und beiden ist klar, dass sozialer Friede und allgemeiner Wohlstand die beste Basis für eine gedeihliche Entwicklung sind.

Trotzdem sind die Einzelinteressen noch zu stark, um den beiden "ewigen Regierungsparteien" den Modernisierungsschub so ohne weiteres abzukaufen. Wer im Nationalrat einer Regelung zustimmt, kann auch wissen, dass dies folgenlos bleibt, weil die zuständigen Länder ohnehin gegenteilige Verordnungen erlassen.

Wer Agrarvertreter ist, wird sich trickreich Versuchen widersetzen, die Subventionen dieses Bereichs zu reduzieren. Wer Funktionär einer Sozialversicherung ist, kann mittels Durchführungsbestimmungen die schönste ASVG-Novelle verwässern.

Selbst wenn der Führung von SPÖ und ÖVP abgenommen wird, heilige Kühe schlachten zu wollen und sich der Realität einer globalisierten Welt zu stellen, wie schaut es mit der Partei-Infanterie dahinter aus? Aus diesem Grund ist wichtig, dass Funktionäre in Ur-Wahlen von der Parteibasis ausgesucht werden können. Nur so können jene Klüngel beseitigt werden, deren Selbstherrlichkeit mitgeholfen hat, rechtspopulistische Parteien so stark werden zu lassen.

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Leitartikel, Reinhard Göweil

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Dokument erstellt am 2016-10-03 18:44:04
Letzte ńnderung am 2016-10-03 18:54:05



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