• vom 10.10.2016, 17:14 Uhr

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Update: 10.10.2016, 19:15 Uhr

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Traurig, aber wahr




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

"Dass der Mensch a Kretzn is, hinterlistig, feig und mies . . ." So beginnt Georg Danzers Lied "Traurig, aber wahr". Er hätte es, so er seinen
70. Geburtstag erlebt hätte, nach dem zweiten TV-Duell zwischen Donald Trump und Hillary Clinton singen können. Da sagte doch der republikanische Kandidat Trump sinngemäß, er würde bei einem Wahlsieg die Demokratin Clinton ins Gefängnis werfen lassen. Das ist ungeheuerlich und anmaßend.

Nun gibt es auch in Europa politische Parteien, die mit destruktiver Lust rechtsstaatliche und demokratische Strukturen zerstören wollen - mit diskreter Hilfe des Kreml. All dies gipfelt im Satz des österreichischen Verfassungsschöpfers Hans Kelsen, der hellsichtig erkannte, dass Demokratie auch jene schützt, die sie zerstören wollen. So geht das aber nicht.

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Trump ist - angesichts der Größe und Bedeutung der USA - das sichtbarste Symbol, warum sich eine Demokratie nicht alles gefallen lassen darf.

In der amerikanischen Unabhängigkeitserklärung steht, dass es Recht und Pflicht der Menschen sei, eine Regierung zu beseitigen, die die Absicht erkennen lässt, sie absolutem Despotismus zu unterwerfen. Recht weit weg davon ist Trump nicht mehr. In Europa gilt das wohl für die Le Pens der jeweiligen Länder auch. Es kann aber nicht sein, dass eine demokratische Gesellschaft, die Pluralismus und Freiheit vertritt, genau deswegen zugrundegerichtet werden kann.

Der Aufklärung verpflichtete Demokratien müssen - und es ist eigentlich furchtbar, dies 2016 schreiben zu müssen - widerstandsfähiger werden. Politische Äußerungen, die persönliche Freiheit und "das Streben nach Glück" (so steht es als unveräußerliches Recht in der US-Unabhängigkeitserklärung) zerstören, müssen zurückgewiesen werden können. Zuerst von mündigen Bürgern, die sich das nicht gefallen lassen. Danach von den Parlamentsabgeordneten. In Österreich geloben sie die "stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze". Dazu gehört auch die europäische Menschenrechtserklärung. Alleine deren Einhaltung würde einige aktuelle politische Diskussionen abrupt beenden.

In den USA machen es Trumps bisherige Äußerungen unvorstellbar, dass er einen Eid auf deren Verfassung ablegt.

Georg Danzer endete sein Lied "Traurig, aber wahr" gerne mit dem Zusatz: Aber das sei nicht unabänderbar. Sehr richtig.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-10-10 17:17:05
Letzte Änderung am 2016-10-10 19:15:03



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