• vom 11.10.2016, 16:08 Uhr

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Update: 11.10.2016, 16:40 Uhr

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Wie schaffen wir das?




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Angela Merkel wird ja gerne vorgeworfen, mit ihrem Satz "Wir schaffen das" viele Syrer, Afghanen und Iraki zur Flucht motiviert zu haben. Die "Zeit" hat in einem bemerkenswerten Projekt die vorliegenden Daten sowie Google-Abfragen und Tweets untersucht und kommt zum Schluss: Merkel war es nicht, die im September 2015 den Flüchtlingsansturm ausgelöst hat.

Tatsächlich gab es bereits im Mai 2015 Warnungen von Griechenland und den Balkanstaaten, dass sich die Zahl der ankommenden Flüchtlinge vervielfache. Amnesty International forderte bereits im Mai 2015, dass Europa 1,5 Millionen Flüchtlinge organisiert aufnehmen solle. Der erste Plan der EU-Kommission in Brüssel für eine EU-weite Flüchtlingsquote scheiterte im Juni 2015 am Widerstand der Mitgliedsländer. Anfang Juli 2015 warnte die damalige österreichische Innenministerin Johanna Mikl-Leitner im Innenausschuss des Parlaments vor dem Zustrom über die Balkan-Route. Hunderttausende Menschen waren da schon auf ihrer über tausende Kilometer verlaufenden Flucht auf dem Weg.

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Es war dann für Österreich und auch für Deutschland aufgrund der schieren Masse der Flüchtlinge nicht mehr möglich, ihre Grenzen zu sichern. Es wäre zweifellos zu einer humanitären Katastrophe mit noch mehr Toten gekommen.

Einer der Auslöser der Fluchtbewegung war sicherlich die bereits im Dezember 2014 eingetretene Finanzlücke im UN-Welternährungsprogramm. Große Flüchtlingslager in Jordanien, im Libanon und in der Türkei konnten nicht mehr adäquat mit Nahrungsmitteln versorgt werden. Im Sommer 2015 eskalierte zudem der Bürgerkrieg in Syrien. Die Staatengemeinschaft versagte eindeutig, denn das UN-Programm wurde trotz verzweifelter Aufrufe im Frühjahr 2015 nicht entsprechend dotiert.

Von der in Deutschland, aber auch in Österreich politisch heiß umstrittenen "Willkommenskultur" bleibt da wenig übrig.

Und im Herbst 2016? Da hat sich in Europa die Überzeugung durchgesetzt, dass vor allem in und um die Konfliktregionen geholfen werden müsse. Ein wohl richtiger Satz, dem aber erneut keine Taten folgen. Im September hat das Landwirtschaftsministerium fünf Millionen Euro für das Welternährungsprogramm freigegeben - das ist doch ein eher überschaubarer Betrag. Da könnte doch noch mehr gehen, das wenigstens sollten wir schon schaffen.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-10-11 16:14:04
Letzte Änderung am 2016-10-11 16:40:08



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