• vom 09.11.2016, 17:41 Uhr

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Update: 09.11.2016, 23:36 Uhr

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Europas Bewährungsprobe




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Auch wenn Donald Trump in seiner ersten Rede nach dem Wahlsieg moderat auftrat, sein Credo "Amerika zuerst" fehlte nicht. Abgesehen vom Schock, den sein unerwarteter Erfolg auslöste, bedeutet das für Europa gänzlich neue Herausforderungen. Das Freihandelsabkommen TTIP ist damit endgültig gestorben. Allerdings ist damit zu rechnen, dass die Trump-Administration engen Kontakt zu den Briten sucht, die sich ja gerade aus der EU verabschiedet haben. Auch dort haben sich nationalistische Kräfte durchgesetzt mit dem Slogan: "Wir wollen unser Land zurück!" Und schließlich wird Trump wohl einen versöhnlicheren Kurs zu Russland einschlagen.

Die Europäische Union wird daher außenpolitisch, aber auch wirtschaftlich auf ein neues Weltgefüge stoßen. Vorbereitet ist die EU darauf nicht. Sowohl bei den außenpolitischen als auch bei den militärischen Entscheidungen wird größere Selbständigkeit notwendig. Die EU fehlt hier bis jetzt, nur die Nato dämpft dieses Defizit.

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Europa steht aber auch nach innen vor Herausforderungen. Zu den ersten und herzlichen Trump-Gratulanten zählten die Chefs der extrem rechten Parteien in Europa. "Das abgehobene und verfilzte Establishment wird Zug um Zug vom Wähler abgestraft", freute sich FPÖ-Chef HC Strache. Trump wird daher auch auf den inneren Zustand der EU wirken. Europa gerät in eine Sandwich-Position, denn dieselben Rechten erfreuen sich auch der Gunst Wladimir Putins.

Ob die EU dieser Destabilisierung standhalten kann, muss sich erst weisen.

Zwar hat die Vergangenheit gezeigt, dass sehr rechte Politiker an der Macht ein noch verfilzteres und korruptes Establishment aufbauen, doch den Wählern scheint dies egal zu sein.

Es sei denn, Europa findet aus seiner Lethargie. Dazu gehört, dass die Regierungschefs und die EU-Kommission Angst und Unsicherheit weiter Bevölkerungsteile ernst nehmen. Es ist schlicht und ergreifend so, dass die Globalisierung zu schnell geht und deren Rendite falsch verteilt ist. Wenn Europa das Signal aus den USA nicht versteht, könnte nächstes Jahr die extrem rechte Politikerin Marine Le Pen zur französischen Präsidentin gewählt werden. Dann ist es mit der EU vorbei. Wenn Trump seine Ideen aus dem Wahlkampf umsetzt, wird es ungemütlich genug. Wenn er sie erfolgreich nach Europa exportiert, werden 510 Millionen europäische Bürger leiden - und nicht nur ein ungeliebtes Establishment.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-11-09 17:47:07
Letzte nderung am 2016-11-09 23:36:53



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