• vom 25.11.2016, 17:49 Uhr

Leitartikel

Update: 25.11.2016, 17:57 Uhr

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Zeit, zusammenzurücken




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die Diskussion, ob es nun mehr oder wenigstens gar keine EU geben soll, hat sich erledigt. Die Bekräftigung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, gegebenenfalls ein Gesetz zur Einführung der Todesstrafe unterzeichnen zu wollen, und die Drohung, den Flüchtlingspakt mit der EU zu sistieren, sprechen eine klare Sprache. Erdogan spielt weiterhin den starken Mann, das macht die Türkei unberechenbar.

Es wäre also hoch an der Zeit für Europa, sich Gedanken über den gemeinsamen Schutz seiner Außengrenzen und ein gemeinsames Asylverfahren zu machen. Es wäre verrückt, an jeder nationalen Grenze Soldaten aufmarschieren zu lassen, vielmehr müssen nun Griechenland, Italien, Spanien und auch Bulgarien Hilfe erhalten und diese auch annehmen.

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Das hat nichts mit einer Festung Europa zu tun, aber wenn es rundherum kalt wird, ist es dringend notwendig, zusammenzurücken. Wenn die EU-Institutionen nun weiterhin ihre nationalen Eitelkeiten pflegen, werden alle frieren - die draußen, aber auch die drinnen.

Es hat wenig Sinn, in Österreich um die Zahl 37.500 als Obergrenze zu streiten, wenn der Krieg mittlerweile an den EU-Grenzen tobt und sich Verbündete als Gegner herausstellen.

Und es hat noch weniger Sinn, Diskussionen über die Zweckmäßigkeit der EU zu führen. Nur eine gemeinsame Antwort Europas wird Bestand haben. Wenn die Kleinstaaterei überhandnimmt, wird es nicht möglich sein, den wirtschaftlichen Aufbau Afrikas zu stemmen. Und es wird auch nicht möglich sein, gegen (im Moment) so aggressive Nachbarn wie Russland und die Türkei zu bestehen.

Wenn also viele Bürger derzeit das "Establishment" zum Teufel wünschen, seien sie aufgefordert, einmal nachzudenken, was es bedeutet, in dieser geopolitischen Lage auch noch Europa zu destabilisieren.

Viele haben Angst, zu Recht in dieser Situation. Doch diese Angst sollte wenigstens dazu führen können, kleinlichen Streit beiseite zu schieben.

Wenn die Europäische Union zerbricht, fangen unsere Probleme erst so richtig an. Im wirtschaftlichen Bereich sowieso, wie Großbritannien gerade vorzeigt. Aber es wäre eine empfindliche Schwächung der inneren Sicherheit in Europa, auch der sozialen Sicherheit. Wenn Erdogan eitel Gas gibt, ist es an Europa, in Sachen Nabelschau einen Gang zurückzuschalten.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2016
Dokument erstellt am 2016-11-25 17:53:04
Letzte ─nderung am 2016-11-25 17:57:28



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