• vom 04.12.2016, 18:46 Uhr

Leitartikel

Update: 04.12.2016, 21:59 Uhr

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Klare Haltung zahlt sich aus




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Das Ergebnis ist klarer, als es die meisten erwartet hatten. Die Österreicher haben anerkannt, dass es nicht nur um einen Bundespräsidenten, sondern um eine Richtungsentscheidung ging. Die Positionen waren klar: Alexander Van der Bellen sprach sich klar für Europa aus, bei Norbert Hofer schwang immer ein "Aber" mit. Der FPÖ-Kandidat präsentierte sich in den vergangenen Wochen überaus aggressiv, auch das mag etliche abgeschreckt haben.

Österreich hat damit aber auch ein deutliches Signal an die europäischen Nachbarn ausgesandt, die ebenfalls einen Vormarsch extrem rechter Parteien beobachten. Vor allem Vertreter dieser Parteien hofften ja auf Hofer, den sie als Rückenwind für sich selbst nutzen wollten.

Mit dem deutliche Vorsprung Van der Bellens hat die Republik Österreich einiges vorgelegt. Nun sind Italien, die Niederlande und Frankreich am Zug, um der Europäischen Union existenzielle Verwerfungen zu ersparen. Der Richtungsstreit wird jedenfalls eher schärfer, wie die erste Reaktion von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl zeigte. "Die Betonierer haben noch einmal einen Sieg errungen", sagte er sinngemäß. Selbst wenn eine verständliche Enttäuschung über die unerwartete Niederlage Hofers abgezogen wird, bleibt der Satz verstörend, wie die FPÖ davor verstörte.

Denn der zuletzt strapazierte Gegensatz im Wahlverhalten zwischen Städten und ländlichen Gebieten war diesmal nicht zu sehen. Hofer verlor überall gleichmäßig – in mehreren Bundesländern sogar deutlich stärker als in der Bundeshauptstadt Wien.

Aggressivität und extreme Positionen machen sich also nicht bezahlt, vor allem, weil sie eines nicht anbieten: Lösungen für drängende Themen wie Arbeitsmarkt, geopolitische Verschiebungen durch die US-Wahl, Sicherheit und EU-Reformen. Die Durchhalteparolen der FPÖ (und auch jener Parteien, mit denen sie eine Fraktion im Europaparlament bilden) lassen erwarten, dass es kein Umdenken bei den Freiheitlichen geben wird.

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Für die kommende Nationalratswahl - egal, wann sie stattfindet - bedeutet es, dass Österreich diese Art der Auseinandersetzung wieder bevorsteht. Immerhin haben in der ÖVP jene eine Dämpfer erhalten, die gerne Öl ins Feuer gießen. Und für jene in der SPÖ, die ähnlich denken, gilt dasselbe. Für kommende Wahlen hat dieser Sonntag immerhin gezeigt, dass sich eine klare proeuropäische Haltung auszahlt.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-12-04 18:50:05
Letzte ─nderung am 2016-12-04 21:59:50



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