• vom 09.01.2017, 18:34 Uhr

Leitartikel

Update: 09.01.2017, 19:25 Uhr

Föderalismus

Vatikanische Dimensionen




  • Artikel
  • Kommentare (4)
  • Lesenswert (9)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Reinhard Göweil

  • Leitartikel

Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

In den beiden Koalitionsparteien SPÖ und ÖVP herrscht geschäftiges Treiben. Es geht um gemeinsame Projekte, die Zwist-befreit bis zum Ende der Legislaturperiode abgearbeitet werden und zusätzliche Jobs kreieren können. Die Chancen dafür stehen ganz gut, parteiinterne Heckenschützen jeweils bereits eingerechnet.

Bis zur Nationalratswahl 2018 sollten aber auch noch ein paar Personalien erledigt werden, und zwar in den Bundesländern. In Oberösterreich hat Landeshauptmann Josef Pühringer zwar seinen Rücktritt angekündigt, aber den Zeitpunkt hält er sich noch offen. In Niederösterreich lässt sich Landeshauptmann Erwin Pröll Zeit mit der Frage, ob er bei der Landtagswahl 2018 noch einmal als Spitzenkandidat antritt. Und in Wien wird Landeshauptmann und Bürgermeister Michael Häupl spätestens beim Landesparteitag Ende April sagen müssen, ob und wie er seine Übergabe plant.


Alle drei Herren sind hochverdiente Politiker, jeweils seit den 1980er Jahren in ihren Landesregierungen vertreten. Pröll ist seit Oktober 1992 Landeshauptmann, Häupl seit November 1994, Pühringer seit März 1995. In Zeiten instabiler Berufskarrieren sind dies vatikanische Dimensionen.

Unabhängig von den Erfolgsaussichten ihrer jeweiligen Nachfolger, denen - und das ist keine besonders kühne Prognose - eine deutlich kürzere Amtszeit beschieden sein wird, sollten alle drei den Weg möglichst rasch freimachen.

Das liegt nicht an den politischen Fähigkeiten dieser Fürst-Erzpolitiker, sondern an den Herausforderungen, vor denen Österreich steht. Die - im europäischen Vergleich - mittelgroße Republik in neun Teilstaaten zerfallen zu lassen, kostet mittlerweile so viel Geld, dass damit mehrere Steuerreformen finanziert werden könnten. Österreich muss nicht ausschließlich zentralistisch gelenkt werden, aber Sozial- und Gesundheitswesen sowie wirtschaftsnahe Ordnungen brauchen eine harmonisierte Regelung.

Dass drei langdienende Alphatiere in der Lage sein sollen, Macht und Einfluss abzugeben, ist auszuschließen. Gleichzeitig muss sich Österreich - angesichts der immer drängenderen Herausforderungen - in seiner staatlichen Organisation etwas fundamental Neues einfallen lassen. Das noch junge Jahr wird zeigen, wie sehr diese drei Spitzenpolitiker in der Lage sein werden, einfach loszulassen.




4 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-01-09 18:38:05
Letzte ńnderung am 2017-01-09 19:25:17



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Wer es sich nicht leisten kann, zahlt mehr dafür
  2. Bürger im Zwielicht
  3. Die Stunde der Schuldenmacher
  4. Schweigen löst kein Problem mit System
  5. Von St. Pölten lernen
Meistkommentiert
  1. Kann die Wahrheit Verhetzung sein?
  2. Merkels versäumter Abgang
  3. Nacktes Eigeninteresse
  4. Die EU sollte sich zurückholen, was ihr zusteht: Ulrike Lunacek
  5. Bürger im Zwielicht

Werbung




Werbung


Werbung