• vom 09.02.2017, 20:01 Uhr

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Update: 09.02.2017, 20:20 Uhr

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Aus neun mach eins




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Was werden die künftigen Landeschefs Johanna Mikl-Leitner (NÖ) und Thomas Stelzer (OÖ) anders machen als ihre Vorgänger Erwin Pröll und Josef Pühringer? Nun, zuerst einmal, so ist zu vermuten, müssen sie ihre Rolle im jeweiligen Bundesland finden - eine Art politische Markenbildung. Das bedeutet wohl, dass innerhalb der ÖVP die Bundespartei in den kommenden Monaten eine bisher nicht gekannte Machtposition erhält. Eine ganze Generation durfte erleben, dass bei Widerstand von Pröll und Pühringer alles andere zwecklos war. Nun sitzt mit Reinhold Mitterlehner die längste politische Erfahrung plötzlich in der Bundes-ÖVP. Dementsprechend entspannt geht der zu Werke, wie dessen Rückzugsbefehl an den recht forschen Innenminister bewies.

Für die Koalitionsregierung bedeutet dies - bei aller Würdigung der Leistungen der beiden Langzeit-Landeshauptleute - eine Chance. Die Zurufe von diversen Machtzentren in der ÖVP, weniger ausgeprägt auch in der SPÖ, haben viel zum Streit der vegangenen Jahre beigetragen. Bei Gesundheit (Spitäler), Bildung, Soziales und auch bei Förderungen ging wenig weiter, weil so festgemauerte Machtpolitiker natürlich nicht daran dachten, an Einfluss zu verlieren.

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Dass die Republik Österreich insgesamt bei gemeinsamen Lösungen besser dastehen könnte, kam erst an zweiter Stelle.

Die verständliche Suche nach regionaler Identität wurde ersetzt durch Machtpolitik. Die Republik Österreich wurde nach dem Nazi-Regime von den neun Bundesländern gegründet. Das ist Fakt, ohne jede Alternative.

Aber Föderalismus im Jahr 2017 bedeutet etwas ganz anderes als Mitte des 20. Jahrhunderts. Das wird den "Baby-Boomern" Mikl-Leitner und Stelzer deutlicher vor Augen stehen als Pröll und Pühringer, die tatsächlich noch so etwas wie Fürstentümer "geerbt" haben. Die Wähler sind mobil geworden, die Wirtschaft ist noch mobiler geworden, die wahlberechtigte Bevölkerung hat rasant verändert.

Nun gibt es - siehe Trump und Brexit - eine internationale Bewegung, die dies alles beklagt und ungeschehen machen möchte. Das ist etwa so erfolgversprechend wie zu dekretieren, die Schwerkraft gebe es nicht. Auf Österreich gemünzt könnte dies bedeuten, dass - im Wirtschafts- und Bildungsbereich - aus neun Teilstaaten wieder eine Republik entsteht.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-02-09 20:05:06
Letzte ─nderung am 2017-02-09 20:20:26



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