• vom 20.04.2017, 17:12 Uhr

Leitartikel

Update: 20.04.2017, 17:42 Uhr

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Black-Box-Demokratie




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle

Walter Hämmerle Walter Hämmerle

Irgendwie erinnert die erste Runde der französischen Präsidentschaftswahlen am Sonntag an ihr österreichisches Pendant vor knapp einem Jahr. Sollten es tatsächlich Marine Le Pen und Emmanuel Macron in die Stichwahl am 7. Mai schaffen, würden die traditionellen Großparteien in Frankreich ein ähnliches Debakel erleben wie zuvor SPÖ und ÖVP in Österreich.

Was Politik quer durch den ehemaligen Westen aktuell so faszinierend und spannend bis an den Rand der Verängstigung macht, ist der Umstand, dass völlig unabsehbar ist, welche Überraschung die Bürger als nächste für ihre Politiker bereithalten. Oder einfacher formuliert: Niemand hat auch nur einen blassen Schimmer, was in dieser Beziehung wirklich vor sich geht.


Das Verhältnis zwischen Bürgern und Politik gleicht derzeit einer Black-Box, wo völlig unklar ist, warum was wie geschieht. Und über allem thront ein gerüttelt Maß an Zufall und Willkürlichkeit. Wiederholbarkeit von Prozessen ist in der Wissenschaft eine der wichtigsten Voraussetzungen, um verlässliche Erkenntnisse aus Beobachtungen der Wirklichkeit herauszufiltern. Aber die meisten demokratischen Entscheidungen der jüngeren Vergangenheit, die mehr Fragen aufgeworfen als Antworten geliefert haben, würden wahrscheinlich zu ganz anderen Ergebnissen führen, könnte man sie nur wiederholen. Das gilt wohl für das Brexit-Votum genau so wie auch für die US-Wahl. Und womöglich ist auch in Österreich Alexander Van der Bellens Wahlsieg nur deshalb so deutlich ausgefallen, weil es insgesamt drei Versuche gab.

Das Zauberwort, mit dem die Experten aller Lager versuchen, sich einen Reim auf die Realität zu machen, lautet Populismus. Der Begriff muss mittlerweile für alles und jeden herhalten: Was soll man allerdings von einer Bezeichnung halten, die für Österreichs Kanzler Christian Kern und Außenminister Sebastian Kurz, für Beppe Grillo und Donald Trump, für Alexis Tsipras und Marine Le Pen genauso Anwendung findet wie für Frankreichs neuen Hoffnungsträger Macron und FPÖ-Chef HC Strache? Richtigerweise nichts.

Trotzdem halten wir weiter an dem sinnentleerten Begriff fest, weil wir einfach keine anderen haben, um zu beschreiben, was in unseren Demokratien vor sich geht. Wir brauchen dringend neue Begriffe, wenn wir die demokratischen Abläufe im Westen verstehen wollen.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-20 17:18:10
Letzte ńnderung am 2017-04-20 17:42:03



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