• vom 24.04.2017, 18:09 Uhr

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Update: 24.04.2017, 18:17 Uhr

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Pariser Lernkurve




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Die Finanzmärkte haben den zu vermutenden Erfolg von Emmanuel Macron bei der Stichwahl am 7. Mai in Frankreich gleich jetzt einmal vorgefeiert. Das bedeutet noch nichts, denn Märkte sind wie Pauschaltouristen - sie benötigen dafür nur schöne Aussichten.

Anders sieht es in der französischen und europäischen Gesellschaft aus. Die Wahl zum französischen Präsidenten wurde zu Recht zu einer europäischen Richtungswahl erklärt. Hier der proeuropäische, freiheitsliebende Macron, dort die EU-Zerstörerin Marine Le Pen, mit Wladimir Putin im Schlepptau.

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Nun wird nicht jeder Wähler Le Pens im strukturschwachen Nordosten Frankreichs die EU zerstören wollen. Und nicht jeder Macron-Wähler wird die EU im jetzigen Zustand super finden.

Es lohnt sich ein zweiter Blick auf das Wahlergebnis, vor allem in den Regierungsbüros der EU-Partner und der EU-Institutionen in Brüssel. Denn Macron meint mit proeuropäisch einen fundamentalen Wandel der jetzigen Politik. Er will Frankreich wettbewerbsfähiger machen, indem er den Staatseinfluss eindämmt - das ist das eine. Doch er will auch (vor allem) von Deutschland, dass das Land seine enormen Handelsüberschüsse zum Wohle Europas wieder investiert. Das bedeutet eine fundamentale Abkehr von jener deutschen Politik, die Finanzminister Wolfgang Schäuble dieser Tage bei der Währungsfonds-Konferenz vertrat. Warum sich die deutschen Regierungsspitzen über Macrons Erfolg so freuen, ist nicht ganz klar.

Denn der 39-Jährige weiß eines genau: Er gewinnt die Wahl, weil er eine neue Bewegung gegründet hat. Die etablierte Politik der Konservativen und der Sozialisten ist abgewählt worden, nicht nur mit dem Stimmen für Le Pen (ganz rechts) und Jean-Luc Mélenchon (ganz links), sondern auch mit jenen für Macron.

Und Macron wird auch von der EU eine neue Art der Politik einfordern, was in den anderen EU-Ländern noch nicht so gesickert sein dürfte. Es geht um Leistung und Wettbewerbsfähigkeit. Es wird auch um Verteilungsgerechtigkeit gehen und um eine solidarische Gemeinschaft - etwa gemeinsame Schuldenaufnahme.

Mit Le Pen im Élysée-Palast täten sich die Verteidiger des Status quo in Europa leichter, sie will Europa nur zerstören. Macron will eine tiefgreifende Reform, was ihm mit dem Einfluss Frankreichs in Brüssel leichter fallen wird.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-04-24 18:15:09
Letzte ńnderung am 2017-04-24 18:17:45



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