• vom 09.05.2017, 18:43 Uhr

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Update: 09.05.2017, 18:55 Uhr

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Das Theater




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Außenminister und ÖVP-Hoffnung Sebastian Kurz will sich nach eigenen Worten nicht an dem Theater in der Regierung beteiligen. Er meinte damit nicht, dass er bei 18 von 42 Ministerräten in den vergangenen zwölf Monaten abwesend war. Er meinte den aktuellen Streit, den (wieder einmal) Innenminister Wolfgang Sobotka vom Zaun gebrochen hat, indem er Bundeskanzler Kern Versagen vorgeworfen hat. Zwar gelobte er mittlerweile Besserung bei seiner Wortwahl. Wer den nicht gerade zimperlichen Niederösterreicher kennt, weiß aber, dass dieses Versprechen keine Verbesserung bedeuten muss.

Tatsächlich schadet das aktuelle Theater in der Volkspartei der Regierungsarbeit. Abschaffung der Kalten Progression und Schulautonomie könnten längst erledigt sein - sind es aber nicht. Und in der ÖVP wird auch laut darüber nachgedacht, dass sich die Sozialpartner wohl nicht auf eine Arbeitszeit-Flexibilisierung bis Ende Juni einigen könnten. Zur Bekräftigung hat Finanzminister Schelling die Sozialpartnerschaft vorbeugend als tot bezeichnet. Es darf nun als sicher angenommen werden, dass die Sozialpartner mit einer Einigung daherkommen werden.

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Was die Volkspartei damit bezweckt, erschließt sich nicht. Denn die Hauptverantwortung als Verhinderer wird an ihr hängen bleiben, was sich üblicherweise in der Wählergunst niederschlägt. Sich selbst zu schaden, um der SPÖ auch zu schaden - schon eine seltsame Strategie.

Zudem begann ohne Not eine Obmann-Debatte in der Volkspartei. Es sollte mittlerweile allen Funktionären klar geworden sein, dass Reinhold Mitterlehner nicht daran denkt, abzudanken.

Dass Sebastian Kurz gestern eins draufsetzte, um zu erklären, dass er "derzeit nicht" als ÖVP-Parteiobmann zur Verfügung stehe, wird das ohnehin gespannte Verhältnis zu Mitterlehner und dem Wirtschaftsbund nicht gerade verbessern.

Selbst wenn Kurz damit versuchen sollte, bei den ÖVP-Granden weitgehende Handlungsvollmachten zu erreichen, wenn er das "derzeit nicht" überdenkt, bleiben Fragezeichen. Mit solchen Aktionen wird die parteiinterne Skepsis gegen den ohnehin fast allmächtigen ÖAAB eher größer als kleiner.

Das Theater, das mit Sicherheit keinen Nestroy-Preis erhalten wird, schadet also der Volkspartei am meisten. Und so ganz nebenbei auch den Steuerzahlern und Schülern. Aber man kann vermutlich nicht an alles denken.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-09 18:48:04
Letzte ńnderung am 2017-05-09 18:55:37



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