• vom 16.05.2017, 18:14 Uhr

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Update: 16.05.2017, 18:25 Uhr

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Riskantes Spiel




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Sebastian Kurz, der die Neuwahlen vom Zaun brach, wollte bis 15. Oktober partout nicht Vizekanzler werden. Wahltaktisch verständlich, es brachte ihm aber im Nationalrat einige Häme ein: Wenn er nicht Vizekanzler sein will, wie sollte er dann Bundeskanzler werden?

Kanzler Christian Kern reagierte darauf unmissverständlich: Wenn die Koalition zu Ende ist, dann auch im Nationalrat. In den kommenden 152 Tagen bis zur Wahl sind also wechselnde Mehrheiten im Parlament möglich, um Gesetze beziehungsweise tiefgreifendere Reformen zu verabschieden. Die Oppositionsparteien haben bereits begonnen, Möglichkeiten auszuloten.

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Hier lauern für Kurz, der sich die ÖVP untertan machte, größere Gefahren als für Kern und die SPÖ. Denn im Bildungs- und Gesundheitsbereich, im Wirtschaftsrecht, aber auch bei der Gewerbeordnung lauern für die Volkspartei erhebliche Fallstricke. In diesen Bereichen haben die Bundesländer viel zu verlieren. Und sollten hier abseits der ÖVP parlamentarische Mehrheiten gebildet werden, würde dies tief ins Fleisch der Länder schneiden. Muss nicht sein, kann aber. Ob die ÖVP-Landesobleute jeden Preis zu zahlen bereit sind, ist unbekannt. Die Vergangenheit zeigte das Gegenteil.

Zudem hat Kurz beileibe nicht nur die SPÖ und Kern als politische Gegner. Auch die FPÖ und Heinz-Christian Strache werden nicht eben sanft mit dem ÖVP-Obmann umgehen, denn in Migrationsfragen wildert Kurz eindeutig unter den FPÖ-Wählern.

152 Tage können lange sein, rückblickend fällt in diesen Zeitraum etwa das neue Regierungsprogramm, von dem Reinhold Mitterlehner durchaus angetan war. Programm und Person sind mittlerweile Geschichte.

Warum Kurz das Risiko eingeht, erschloss sich in Gesprächen mit ÖVP-nahen Kreisen in den Wochen davor. Die ÖVP müsse sich komplett neu erfinden, um künftig bei Wahlen eine Chance zu haben - das war öfters zu hören. Kurz erhielt nun alle Vollmachten, die ÖVP tritt in den Hintergrund.

Ob das riskante Spiel aufgeht, wird sich zeigen. Es ist zu befürchten, dass es eine immense Schlamm- und Materialschlacht geben wird. Der Bundespräsident wird alle Hände voll zu tun haben, um jenen Respekt und jene Fairness einzufordern, die für eine Demokratie unerlässlich sind.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-05-16 18:18:04
Letzte ńnderung am 2017-05-16 18:25:54



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