• vom 19.05.2017, 18:29 Uhr

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Update: 19.05.2017, 22:37 Uhr

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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Irgendwie wollen in Österreich alle Parteispitzen bei der bevorstehenden Wahl Emmanuel Macron spielen. (Außer bei der FPÖ, aber die drückte auch Marine Le Pen die Daumen.) Macron hat es geschafft, abseits aller Parteistrukturen eine landesweite Bewegung zu schaffen, die ihn am Ende in den Élysée-Palast trug. Vergleichbares schaffte Alexander Van der Bellen im Vorjahr in Österreich.

Die zur Wahl stehenden Parteien werden das für den 15. Oktober wohl allesamt nicht zu Wege bringen. Hinter Van der Bellen standen Bürgermeister unabhängig von ihrer politischen Herkunft. Hinter Sebastian Kurz wird am Ende der ÖVP-Apparat stehen. Hinter Christian Kern wird - "Plan A" hin oder her - die SPÖ-Struktur stehen. Hinter HC Strache steht eine FPÖ, die immer noch von radikal rechten Funktionären durchsetzt ist. Hinter Ulrike Lunacek steht eine grüne Partei, die politisch an "Progeria adultorum" leidet, der vorschnellen Alterung ab der Lebensmitte. Die Neos sind im Moment die einzige Partei, die Lebendigkeit ausstrahlt - und die kämpfen mit Umfragewerten um fünf Prozent um den Wiedereinzug ins Parlament.


Nun beweisen aber Beispiele wie Emmanuel Macron, Alexander Van der Bellen, aber auch Bernie Sanders in den USA bei der Vorwahl der Demokraten, dass es möglich ist, unterschiedlichste Menschen für Politik zu begeistern. Die Beispiele bewiesen, dass politisches Engagement aus vielen Ecken der Gesellschaft kommen kann, nicht nur aus Partei-Zentralen.

Faktum ist es aber, dass die großen Parteien es nicht schaffen, sich zu erneuern und zu öffnen. "Öffnung hin zu einer Mitmachpartei", verordnete Michael Häupl Anfang 2016 der Wiener SPÖ. Nichts geschah. Öffnung der Volkspartei, verspricht Sebastian Kurz. Doch bei der Gewerbeordnungs-Novelle präsentierte sich in der vergangenen Woche die alte ÖVP. Auch die Schulreform hängt - Länder-ÖVPs wollen sie nicht.

Ob die etablierten Parteien (auch jene, die in Opposition sind) zu mehr Bewegung fähig sind, muss ernsthaft bezweifelt werden. Sie sind innovationsfeindlich geworden. Moderne politische Bewegungen haben nicht mehr die völlige Kontrolle, was in ihrem Namen passiert und wer sie vertreten wird. Die heimischen Parteien sollten also in Zukunft weniger gegeneinander als vielmehr um die besten Köpfe kämpfen.




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Dokument erstellt am 2017-05-19 18:33:04
Letzte ─nderung am 2017-05-19 22:37:09



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