• vom 25.07.2017, 18:10 Uhr

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Update: 26.07.2017, 07:03 Uhr

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Politische Pilzflora




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

"Ich bin wie ein Zirkuspferd", sagte einst Hannes Androsch augenzwinkernd. "Wenn die Musik zu spielen anfängt, tanze ich." Der Satz ist auch auf Peter Pilz anzuwenden. Dass der wohl bekannteste Politiker der Grünen nicht hinnehmen wollte, einen sicheren Listenplatz an den jungen Julian Schmid zu verlieren, ist verständlich. Was die Grünen da geritten hat, ist weniger politisch als vielmehr gruppendynamisch zu erklären.

Dass Pilz nun erklärt, später im Parlament gern mit den Grünen zusammenzuarbeiten, zeigt die wahre Absicht: Wenn er am 15. Oktober mehr als die notwendigen 4 Prozent der Stimmen erringt, wird er etwa halb so stark sein wie die Grünen - und dort den Ton angeben. Politischer Profi ist er ja. Allein, wie er sich zierte bekanntzugeben, ob er mit einer eigenen Liste antritt, brachte ihm wochenlange Medienpräsenz. Pilz verfolgt dabei eine ähnliche Strategie wie Sebastian Kurz. Häppchenweise Informationen herauszugeben, um die Hoheit über die politische Diskussion nicht zu verlieren, ist gerade en vogue.

Seine grundsätzliche Ausrichtung ähnelt jener der deutschen Linken Sahra Wagenknecht - aber in Österreich gibt es keine Angela Merkel. Ob Pilz den Einzug in den Nationalrat schafft, steht in den Sternen. Sein Hinweis, er werde "auf der Straße" beständig ermuntert, hilft wenig. 1999 war Viktor Klima (SPÖ) nach der Wahl herb enttäuscht, wo er doch davor "auf der Straße" so viel Zuspruch erfahren habe. Ermunterung und Wahlverhalten müssen also keinen kausalen Zusammenhang haben.

Der 15. Oktober wird vieles neu ordnen in dieser Republik. Von der Papierform hat Kurz die beste Ausgangslage. Doch die jüngsten Unterstützer der Neos (Ex-RBI-Chef Karl Sevelda, Opernball-Lady Lotte Tobisch, Datenschützer und Facebook-Bezwinger Max Schrems, Ex-ÖVP-Mandatar Ferry Maier, Irmgard Griss) eröffnen neue Chancen. Pilz, der auch auf die Nichtwähler schielt (2013 immerhin 25 Prozent), öffnet ebenfalls neue Türen. Das Angebot eines prononcierten Linkspopulismus gab es in Österreich bisher nicht.

Aus demokratischer Sicht sind neue politische Angebote, deren Grundlage die Verfassung ist, nur zu begrüßen. Bei der Wahl sind 100 Prozent zu verteilen, und Parteien/Listen, die zusammen wenigstens 51 Prozent erreichen, können eine Regierung bilden. Je mehr antreten, desto fragmentierter wird der Kuchen - und desto spannender wird der 15. Oktober.





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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-07-25 18:15:04
Letzte ─nderung am 2017-07-26 07:03:54



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