• vom 25.09.2017, 17:20 Uhr

Leitartikel

Update: 25.09.2017, 18:27 Uhr

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Glaubwürdigkeit




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Von Reinhard Göweil

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Chefredakteur Reinhard Göweil.

Chefredakteur Reinhard Göweil. Chefredakteur Reinhard Göweil.

Wenn es tatsächlich stimmt, dass die "Wir schaffen das"-Rolle der deutschen Koalitionsregierung in der Flüchtlingsfrage 2015 zum desaströsen Ergebnis von Union und SPD geführt hat, hätte die CSU in Bayern gewinnen müssen. Hat sie aber nicht, sondern sie hat noch höher verloren als die CDU. Es lag wohl eher daran, dass die Parteien einiges an Glaubwürdigkeit verspielten. Die CDU, weil sie wohl zu abgehoben agierte; die CSU, weil deren Vorsitzender Horst Seehofer durch die deutsche Politik irrlichterte; und die SPD, weil ihr Slogan "soziale Gerechtigkeit" so gar nicht zum Hartz-IV-System passte, das sie selbst erfunden und eingeführt hatte. Hartz-IV werde zu Altersarmut führen, wurde schon vor der Einführung im Jahr 2005 prognostiziert. Das passiert nun, und viele Menschen (etwa in Ostdeutschland) lasten dies zu Recht der SPD an. Dort wurde sie besonders hart abgestraft. Die AfD schöpfte den Rahm ab.

Die Sprachlosigkeit der erdrückenden Großen Koalition in Deutschland verstärkte diese fehlende Glaubwürdigkeit noch. Dass die SPD, die ihre Niederlage kommen sah, sofort ankündigte, in Opposition zu gehen, ist daher ein logischer Schritt. Nur in dieser Rolle hat sie eine Chance, sich zu erneuern. Ob sie dazu vier Jahre oder deutlich länger Zeit hat, wird vor allem von der CDU abhängen. Angela Merkel geht in ihre vierte Legislaturperiode und muss nun trachten, mit der wiedererstarkten FDP und den Grünen eine Dreierkoalition zu schmieden. Dass mit der CSU eigentlich eine vierte Partei am Tisch sitzt, macht es ihr sicher nicht leichter. Denn auch die CDU kämpft um ihre Glaubwürdigkeit. Der "Kanzler-Wahlverein" ist thematisch so in die Breite gegangen, dass das Profil ziemlich unscharf ist. Manche bezeichneten Merkel gar als "bessere Sozialdemokratin". Mit gegensätzlichen Parteien wie der FDP und den Grünen zu koalieren, bedeutet eigentlich, diese Breite beizubehalten - um beide künftigen Partner zu bedienen.

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Auf Österreichs Wahl am 15. Oktober geschielt, bedeutet das wohl, dass auch hier die "GroKo" ausgespielt hat. Diese Koalitionsform nimmt - wegen der permanenten Kompromisse und Einsicht in Sachzwänge - der Politik ihre Glaubwürdigkeit. Kompromisse hobeln alle gleich, das missfällt immer mehr Menschen. Und hat eine FPÖ so stark gemacht, wie sie jetzt ist, selbst wenn deren Regierungstätigkeit 2000 bis 2006 der Glaubwürdigkeit auch nicht förderlich war.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-09-25 17:27:04
Letzte nderung am 2017-09-25 18:27:29



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