• vom 13.11.2017, 16:13 Uhr

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Update: 13.11.2017, 18:15 Uhr

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Erster Schritt: Europa muss sich selbst ernst nehmen




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Von Walter Hämmerle

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Walter Hämmerle

Walter Hämmerle Walter Hämmerle

Die Geschichte der militärischen Integration Europas gleicht der Erzählung vom kreißenden Berg, der ein Mäuschen gebärt. Da wurden im Wolkenkuckucksheim ganz wunderbare Projekte gewälzt, die nur nie das hielten, was sie versprachen. Das Schicksal der "EU-Battlegroups" spricht dazu Bände: Seit Ende der 1990er Jahre wälzt die Union Pläne für eine vergemeinschaftete schnelle Eingreiftruppe. Seit 2005 warten sie auf ihren ersten Einsatz. Bis zum heutigen Tag.

Am Montag beschlossen nun 23 der noch 28 EU-Staaten, der militärischen Zusammenarbeit einen neuen Schub zu verpassen. Und ausnahmsweise wird dabei die Erwartungshaltung bewusst niedrig angesetzt: Der erste Schritt der Pesco genannten Initiative besteht darin, dass die EU damit beginnt, sich in Sachen Verteidigung selbst ernst zu nehmen und gesteckte Ziele auch zu erfüllen, etwa in Bezug auf die Ausgabenziele. Das war in der Vergangenheit nämlich meist nicht der Fall. Österreich ist dafür ein gutes Beispiel, will jetzt aber mit dabei sein.


Jede Initiative zu einer verstärkten europäischen Militärkooperation bewegt sich im verminten Gelände. Wenn es um Sicherheit geht, existiert keine gemeinsame Perspektive. Briten und Osteuropäer wollen von der Nato nicht lassen, die zwar in Brüssel residiert, in der aber die USA den Ton angeben. Die Franzosen suchen nach Verbündeten, die ihnen folgen, wenn sie selbst bei internationalen Missionen vorangehen. Vor allem aber will Paris Berlin eng an sich binden. Die Deutschen wiederum wissen, dass es an der Zeit ist, Europas Sicherheit in Europa zu regeln, misstrauen aber den französischen Erinnerungen an deren einstige Größe.

Die Geschichte der vergangenen 150 Jahre spielt hier also genauso eine zentrale Rolle wie die Herausforderungen von Gegenwart und Zukunft. Die tiefsitzenden Urängste in den nationalen Erinnerungen Frankreichs, Deutschlands und Polens, um nur die drei wichtigsten Akteure zu nennen, sind noch längst nicht vergessen; hinzu kommen der Rückzug der USA von der Alten Welt und die Scheidung Großbritanniens, Europas stärkster Militärmacht, von der EU.

Europa muss sich auch zu einer militärischen Union entwickeln, oder seine Integration wird nicht von Dauer sein. An Initiativen lag es nicht; was fehlte, war der politische Wille.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-13 16:17:08
Letzte ńnderung am 2017-11-13 18:15:26



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