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  • vom 18.04.2017, 15:16 Uhr

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Update: 23.04.2017, 20:21 Uhr

Frankreich

Wer wird Monsieur le Président?


Wer folgt auf Francois Hollande? (Im Bild: eine der vier Freiheitsstatuen in Paris wird repariert). - © APAweb / AFP, BONAVENTURE  Die Politikerköpfe vor dem Karneval in Nizza zeigen eine Auswahl derer, die in Frage kommen könnten. - © APAweb/REUTERS, Gaillard  Insgesamt sind es elf, die offiziell in das Rennen um das Präsidentenamt gehen dürfen. Kurz vor Bekanntgabe waren es noch 72 KandidantInnen. Mit einem Klick auf das Bild finden Sie eine <a target="_blank" href="http://candidat-2017.fr/candidats.php?PHPSESSID=vho55vd3amlfkkmaodnbiaq1c2#Super%20Chataigne">Liste aller antretenden Personen (Via candidat-2017.fr)</a> - © Screenshot: http://candidat-2017.fr  Für die regierenden Sozialisten Partei (Parti socialiste, PS) geht Benoît Hamon, der Überraschungssieger der parteiinternen Kandidatenkür, ins Rennen. - © APAweb/REUTERS,Wojazer  Der frühere Erziehungsminister besiegte in der Vorwahl innerhalb der Partei den ehemaligen Premierminister Manuel Valls mit einem Stimmenanteil von mehr als 58 Prozent.<br />  - © APAweb/REUTERS,Wojazer  Hamon war Staatssekretär und dann Bildungsminister unter Präsident Hollande. - © APAweb/ AFP, STEPHANE DE SAKUTIN  Nach nur einem halben Jahr schied er wegen Meinungsverschiedenheiten über die Wirtschaftspolitik der PS aus der Regierung aus. Als Präsident will er u.a. ein bedingungslosen Grundeinkommen einführen. - © APAweb / AFP, ARCHAMBAULT   Ganz anders das Wahlprogramm seines ehemaligen Parteilkollegen Emmanuel Macron, der sich als Wirtschaftsminister (er trat im August 2016 zurück) als wirtschaftsliberaler Politiker in der sozialistischen Regierung geoutet hat: So setzte er sich etwa für eine weitere graduelle  Lockerung des Verbots der Sonntagsarbeit ein und kritisierte die 35-Stunden-Woche. - © APA/AFP, ARCHAMBAULT  In seinem Wahlprogramm verspricht Macron, das Defizitziel  von Drei Prozent einhalten zu wollen. Unter anderem will er dazu im Sozialbereich 25 Milliarden Euro einsparen: - © APAweb/AP, Mori  Bei der Krankenversicherung sollen es 15 Milliarden Euro sein, bei der Arbeitslosenversicherung zehn Milliarden Euro. Außerdem versprach er, 120.000 Stellen im öffentlichen Dienst zu streichen. - © APAweb/AFP, KOVARIK  Für den Wahlkampf hat Macron die Partei En Marche! gegründet.  Er könnte vor allem wegen der Korruptionsskandäle rund um Fillon und le Pen bei Wählern aus dem rechten bzw. rechtsextremen Lager profitieren. - © APAweb/REUTERS, Fuentes  So wird dem Spitzenkandidaten der Republikaner, François Fillon, von 2007 bis 2012 Premierminister unter Präsident Sarkozy, Nepotismus und Missbrauch öffentlicher Gelder vorgeworfen. - © APAweb/REUTERS, Hartmann  Fillon war vor "Penelope-Gate", der Affäre um den Parlamentsjob seiner Frau, als Favorit in die Wahl gegangen. - © APAweb/AFP, ARCHAMBAULT  Der ehemalige Premierminister gilt als Wirtschaftsliberaler und Vertreter eines harten Sparkurses. Er will eine halbe Million Jobs im öffentlichen Dienst kürzen und die 35-Stunden-Arbeitswoche abschaffen. - © APAweb/AFP, PIERMONT  Wegen seiner wertkonservativen Haltung wurde ihm bis "Penelope-Gate" auch ein überlegener Sieg gegen Marine Le Pen,  Chefin des Front national, zugetraut. - © APAweb/AFP, SAMSON  Gegen Le Pen wurde in der Affäre um die Bezahlung von Mitarbeitern im EU-Parlament mittlerweile ein zweites Ermittlungsverfahren eröffnet. Geprüft wird der Vorwurf, ob Assistenten von Parlamentariern  in Wahrheit für die Le-Pen-Partei arbeiteten. - © APAweb/dpa, Thomas Frey  Le Pens Kampagne ist gegen Ausländer und Muslime gerichtet, gegen die "Hochfinanz" und Globalisierung, was ihr auch Zulauf aus dem bürgerlichen Lager bescheren wird. Ihr Feindbild ist der Liberalismus. - © APAweb/AFP, FLORIN  Sie fühlt sich beflügelt vom Brexit-Entscheid und von der Trump-Wahl.  Sie verspricht "Wirtschaftspatriotismus", also das Ende des Freihandels, den Schutz der eigenen Industrie vor ausländischer Konkurrenz und vor Übernahmen. - © APAweb/AP, Probst  Zentral bei Le Pen ist der Begriff der "Autorität" des Staates, respektive der Präsidentin. Damit knüpft sie an die Ideologie des französischen Faschismus unter Pétain an: Nicht auf den Bürger als Individuum und seinen freien Entscheidungen kommt es an, sondern auf das "Volk", das Befehle ausführt. - © APAweb / REUTERS, Christian Hartmann  Einen Platz hinter Le Pen, nämlich auf Platz vier, landete bei den vergangenen Wahlen vor fünf Jahren der Kandidat der Linksallianz Jean-Luc Melenchon.  - © APAweb/REUTERS, Mahe  Melenchon hatte 2012 während des Präsidentschaftswahlkampfes im Fernsehen gesagt: "Warum glauben Sie, dass das französische Volk das einzige Volk sein soll, das eine Faschistin an der Spitze haben will?" Le Pen hatte daraufhin geklagt. - © APAweb/AFP, ARCHAMBAULT   Mit ihrer Beschwerde ist Le Pen Ende Februar dieses Jahres endgültig abgeblitzt: Das höchste französische Gericht bestätigte den Freispruch von Melenchon vom Vorwurf der Beleidigung.  - © APAweb/ AFP PHOTO / BFM TV  Melenchon war dreißig Jahre Mitglied der PS und im Kabinett Jospin Bildungsminister. Er ist ein strikter Gegner der europäischen Austeritätspolitik, die er nicht nur als ungerecht sondern als kontraproduktiv bezeichnet. - © APAweb/AFP, TUCAT  Im Wahlkampf will er vor allem die Werktätigen mobilisieren, die sich immer weniger an den Wahlen beteiligen. Er macht sich für eine VI. Republik stark, in der der Staat stärker in Ökonomie und Ökologie eingreifen soll. Außerdem fordert er die Regulierung der Finanzmärkte und die Stärkung eines sozialen Europas.  - © APAweb/AFP, MONIER  Links von Melenchon kandidiert wie bereits im Jahr 2012 Nathalie Arthaud für die trotzklistische "Lutte ouvrière" (LO). - © APAweb/AFP, MEDINA  Die Nouveau Parti anticapitaliste hat wiederum Philippe Poutou aufgestellt, (Der Kandidat auf einem Archivbild aus dem Jahr 2012).  - © APAweb/AFP, PIERRE ANDRIEU  <div>Im rechten Spektrum kandidiert untere anderem auch Jean Lassalle,  Vizepräsident des  Mouvement démocrate (MoDem). Die Bewegung   gehört der Europäischen Demokratischen Partei an und befürwortet eine Vertiefung der europäischen Integration.<br /></div> - © AFPweb,  PATRICK KOVARIK  Für die gaullistische Partei Debout la France tritt ihr Parteivorsitzender Nicolas Dupont-Aignan an. - © APAweb/AFP, FEFERBERG  Yannick Jadot, Kandidat der Grünen (Europe Écologie Les Verts), gab das Rennen um das Präsidentenamt Ende Februar auf, zugunsten von Benoit Hamon.  Jadot habe mit Hamon ein "tolles Abkommen" getroffen, das unter anderem den Ausstieg aus der Atomenergie binnen 25 Jahren vorsehe, hieß es. - © APAweb/AFP 



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Von Christa Hager

  • Günstlingswirtschaft, Scheinbeschäftigung, Mitarbeiterbezahlung: Ermittlungsverfahren überschatten den Wahlkampf in Frankreich. Ein Überblick der Kandidaten und ihrer Wahlversprechen.

Paris. Am 23. April entscheidet Frankreich, welche Kandidaten in die Stichwahl um das Amt des Präsidenten gehen werden - sofern keiner die absolute Mehrheit erreicht. Anwärter gibt es viele, kurz vor dem Bewerbungsende waren es noch rund 72! Nun dürfen 11 Kandidaten offiziell antreten.

Die offizielle Kür der Kandidaten am 18.3. war abhängig davon, wie viele schlußendlich die benötigten Unterstützungerklärungen bekommen haben. Denn um zur Wahl antreten zu können, muss der Kandidat nämlich nicht nur mindestens 18 Jahre alt sein und selbst wählen dürfen. Darüber hinaus muss er auch mindestens 500 Unterschriften von Unterstützern sammeln, die selbst gewählte politische Ämter innehaben. In Frage kommen rund 42.000 Mandatsträger wie Bürgermeister, Abgeordnete der Nationalversammlung, Senatoren oder Parlamentarier der Gebietskörperschaften. Sie müssen aus mindestens 30 verschiedenen Départements oder französischen Überseegebieten kommen, wobei für kein Département mehr als ein Zehntel der notwendigen Unterschriften, also 50, abgegeben werden können.

Information

Die Liste aller Kandidaten auf candidat-2017.fr

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