Eriwan. In der Kaukasus-Republik Armenien hat die Parlamentswahl begonnen. Umfragen sehen erneut die Republikanische Partei von Präsident Sersch Sarksjan (Serge Sarkissian) in Führung, gefolgt von der Partei Blühendes Armenien des Millionärs und Ex-Wrestling-Weltmeisters Gagik Zarukjan. Die Wahl der 131 Abgeordneten gilt als wichtiger Test für die frühere Sowjetrepublik, nachdem 2008 bei heftigen Protesten gegen den Ausgang der Präsidentenwahl acht Demonstranten und zwei Polizisten getötet worden waren.
Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) rechneten zunächst nicht mit größeren Unregelmäßigkeiten, in örtlichen Medienberichten war jedoch von Stimmenkauf die Rede. Die Oppositionen will im Fall von Betrugsvorwürfen zu Protesten aufrufen.
Sarksjan versprach eine faire Wahl, die den Bruch mit der Vergangenheit signalisieren würde hin zu einem Land, das sich nach Stabilität sehne, um die Wirtschaft anzukurbeln, die durch Krieg mit dem Nachbarland Aserbaidschan in den 1990-er Jahren und zuletzt durch die globale Finanzkrise stark geschwächt ist. "Wir haben es geschafft, den politischen Kampf in einen fairen Wettbewerb zu drehen", sagte er während des Wahlkampfs.
Explosion bei Wahlkampfkundgebung nur ein Unfall?
Eine Explosion bei einer Wahlkampfkundgebung am Freitag, die rund 150 Menschen verletzte, ließ die Befürchtungen eines Wiederauflammens der Gewalt aufkommen. Nach offiziellen Angaben handelte es sich bei der Explosion jedoch um einen Unfall, verursacht durch gasgefüllte Ballons.
Acht Parteien und eine Wahlallianz ringen um den Einzug ins Parlaments. 90 der 131 Abgeordneten der Nationalversammlung (Azgajin Schogow) werden per Verhältniswahlrecht bestimmt, über 41 Mandate wird nach dem Mehrheitswahlrecht entschieden.
Die Wahllokale schließen um 20.00 Uhr (18.00 Uhr MESZ). Laut Wahlkommission sollen gleich danach vorläufige Ergebnisse veröffentlicht werden. Wahlberechtigt sind rund 2,4 Millionen Menschen. Nur ein Drittel der Armenier lebt in Armenien selbst; es gibt eine große Diaspora nicht nur in Ländern der Region sondern vor allem auch in den USA oder Frankreich.
Historische Feindschaft mit der Türkei
International in die Schlagzeilen gerät Armenien immer wieder wegen zwei Themen: Streitigkeiten mit der Türkei um die Einstufung der Massaker an Hunderttausenden Armeniern im Osmanischen Reich als Völkermord sowie dem ungelösten Konflikt mit dem Nachbarn Aserbaidschan um die Region Berg-Karabach. Die Grenze zum Nachbarn Türkei ist aufgrund der historischen Feindschaft nach wie vor geschlossen.
In Berg-Karabach, um das es Anfang der 90er Jahre zum Krieg kam, leben fast nur noch Armenier. Das Gebiet wird von Armenien militärisch kontrolliert. Immer wieder kommt es zu Gefechten mit aserbaidschanischen Truppen mit Toten. Es besteht via eines Korridors eine direkte Landverbindung zwischen Armenien und Berg-Karabach. Wegen der belastenden Beziehungen zur Türkei und dem öl- und gasreichen Aserbaidschan ist Armenien vor allem in Sachen Energieversorgung stark von Russland abhängig - mangels einer gemeinsamen Grenze via Georgien.
Die armenische Wirtschaft schrumpfte 2009 um 14,2 Prozent. Im Vorjahr gab es aber ein Wirtschaftswachstum von 4,5 Prozent und für heuer erwartet der Internationale Währungsfonds (IWF) ein Wachstum von 3,8 Prozent.
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