• vom 06.05.2012, 22:43 Uhr

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Schleswig-Holstein: Koalition der CDU mit FDP wurde abgewählt



  • SPD, Grüne und Dänen-Partei stehen vor Bildung einer Koalition.

Kiel.



(da) Getrübte Freude herrscht bei der CDU nach den Landtagswahlen in Schleswig-Holstein am Sonntag. Zwar liegen die Konservativen in Hochrechnungen mit rund 31 Prozent knapp vor der SPD. Die Sozialdemokraten verfügen aber gemeinsam mit den Grünen und dem Südschleswigschen Wählerverband der dänischen Minderheit über eine hauchdünne Mehrheit von nur einer Stimme; sie stellen künftig 35 der 69 Sitze im Kieler Landtag. "Wenn es rechnerisch möglich ist, werden wir es versuchen", kündigte SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig am Wahlabend im ZDF an. Nur falls die Koalitionsverhandlungen scheitern oder eine der drei Parteien noch ein Mandat verliert, scheint CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager realistische Chancen auf das Amt des Ministerpräsidenten zu haben. Er könnte dann die zweitplatzierte SPD in eine große Koalition drängen - ein mögliches Modell für Kanzlerin Angela Merkel bei der Bundestagswahl 2013.

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Überraschend stark schnitten die Liberalen mit über acht Prozent ab. Dennoch reicht es nicht für die Fortsetzung der bisherigen Partnerschaft mit der CDU. Liberalen-Spitzenkandidat Wolfgang Kubicki streckte gleich die Fühler Richtung Grüne aus; er könne sich ein schwarz-grün-gelbes "Jamaika-Bündnis" vorstellen. In Abrede stelle Kubicki, der als Kritiker von Parteichef Philipp Rösler gilt, dass dessen Ablöse bevorstehe. Sollte die FDP auch bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen kommenden Sonntag reüssieren, würde Röslers wirtschaftsliberaler Kurs aber weiter geschwächt. Denn der dortige Spitzenkandidat Christian Lindner plädiert wie Kubicki für eine sozialliberale Linie.

Ihren Siegeszug fortgesetzt hat die Piratenpartei. Sie kommt aus dem Stand auf acht Prozent und ist viertstärkste Kraft im Land. Koalieren möchte aber niemand mit den Shootingstars der deutschen Polit-Szene, die nach Berlin und dem Saarland das dritte Landesparlament entern. Ein Debakel erlitt dagegen die Linkspartei: Sie verfehlte den Wiedereinzug in den Landtag klar.




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Dokument erstellt am 2012-05-06 22:50:05


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