• vom 22.10.2012, 11:19 Uhr

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Regionalwahlen stärken Nationalisten

Spaniens Sozialisten zunehmend in der Bredouille


Von Edgar Schütz (APA)

Madrid/Vitoria/Santiago de Compostela. Die Regionalwahlen im spanischen Baskenland (Euskadi) und in Galicien haben am Sonntag neben dem Aufbegehren baskischer Nationalisten vor allem ein Phänomen ans Tageslicht gebracht: Die oppositionellen Sozialisten (PSOE) können vom landesweiten Unbehagen über den rigiden Sparkurs der konservativen Zenralregierung in Madrid nicht profitieren. Im Gegenteil: Die vor einem Jahr aus den Regierungsämtern gewählten Sozialisten sinken in der Wählergunst weiter ab. Personaldiskussionen sind bereits im Gang.

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Dabei ist es gar nicht einmal so aussagekräftig, dass Ministerpräsident Mariano Rajoy (Volkspartei/PP) in Galicien ein Denkzettel erspart blieb. Die Region im Nordwesten der Halbinsel war immer schon eine Hochburg der Konservativen und zudem genießt Rajoy als gebürtiger Galicier dort einen gewissen Heimvorteil.

Der galicische Regierungschef und PP-Spitzenkandidat Alberto Nunez Feijoo ging im Wahlkampf aus taktischen Gründen auch etwas auf Distanz zu den Parteigranden in Madrid, um nach seinem Erfolg die Bande jedoch wieder zu festigen: "Was gut ist für Galicien, ist auch gut für ganz Spanien."

Die Sozialisten aber stürzten sowohl in Galicien als auch in Euskadi um jeweils rund zehn Prozentpunkte ab. Auch wenn im Baskenland der nationalistische Faktor eine besondere Rolle spielte, ist es dennoch verwunderlich, dass die PSOE aus der landesweiten Oppositionsrolle keinerlei Kapital schlagen konnte, obwohl Rajoy den Spaniern durch eine Reihe von drastischen Kürzungen bei den Sozialausgaben das Leben äußerst schwer macht.

PSOE regiert nur noch in zwei Regionen

Der Einfluss der PSOE ist in ganz Spanien im Schrumpfen. Stellte die PSOE bis November des Vorjahres mit Jose Luis Rodriguez Zapatero noch den Regierungschef, so hat sie nunmehr nur noch in zwei Regionen das Zepter in der Hand: In Andalusien (gemeinsam mit der Vereinigten Linken/IU) und in Asturien. "Die PSOE regiert gerade einmal über 9,5 Millionen Menschen", rechnete die Tageszeitung "El Pais" in ihrer Montag-Ausgabe vor. Bei 47 Millionen Spaniern macht das gerade einmal 20 Prozent aus.

Offenbar ist der Bevölkerung noch im Gedächtnis, dass der einstige Strahleman Zapatero (er ist mittlerweile praktisch völlig von der medialen Bildfläche verschwunden) auch keine wirksamen Rezepte zur Bewältigung der Finanz- und Wirtschaftskrise zu bieten hatte. Und reines Geifern gegen die "Recortes" ("Kürzungen") der PP-Regierung ist eben noch kein wirklich schlagkräftiges Parteiprogramm.

Zaghafte Personaldebatte bei Spaniens Sozialisten

Daher wird auch schon der Vorsitz von Parteichef Alfred Perez Rubalcaba intern in Frage gestellt. So fordern forsche Charaktere wie der ehemalige Bürgermeister von San Sebastian, Odon Elorza, bereits eine "Katharsis". Und Ex-Ministerin Beatriz Corredor erbat sich über Twitter eine "wahrhafte und profunde Reflexion".

Erstaunlich zurückhaltend gab sich indes Ex-Verteidigungsministerin Carme Chacon. Sie sprach lediglich von "schwierigen Zeiten", welche die Partei nun erlebe.

Dabei gibt es nicht wenige, die meinen, dass die PSOE einen Fehler begangen hat, als sie im Februar den 60-jährigen Ex-Innenminister und Vize-Premier Rubalcaba mit der Parteiführung betraute und nicht die fast 20 Jahre jüngere Chacon.

Damals hätte die Partei ein Zeichen der Erneuerung setzen können. Eine Frau wäre an der Spitze wäre ebenso ein Signal gewesen wie der Umstand, dass Chacon Katalanin ist. Neben den Basken rütteln die Katalanen derzeit ja am heftigsten an der von Rajoy beschworenen Einheit Spaniens. Aber vielleicht wird die ehemalige Verteidigungsministerin doch Feuerwehrfrau spielen müssen.




Schlagwörter

PP, PSOE, Regionalwahlen, Spanien

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Dokument erstellt am 2012-10-22 11:20:14


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