• Artikel vom 05.03.2010, 17:26 Uhr

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Tauziehen um neue Nahost-Gespräche


  • Amerikaner drängen auf baldigen Beginn.
  • Hamas fordert Abbas-Rücktritt.
  • Tel Aviv/Ramallah. Im Nahen Osten verdichteten sich am Freitag die Hinweise auf eine baldige Aufnahme indirekter Friedensgespräche ("proximity talks") zwischen Israelis und Palästinensern unter US-Vermittlung. Die US-Regierung wünscht den Beginn der Gespräche anlässlich des Besuches von US-Vizepräsident Joe Biden, der am Montag in Israel eintreffen wird.

Die Arabische Liga hatte dem palästinensischen Präsidenten Mahmoud Abbas ihre Zustimmung zu den von den USA vorgeschlagenen indirekten Gesprächen mit Israel erteilt, gleichzeitig aber eine Frist von vier Monaten vorgegeben. Abbas wird am Wochenende in Ramallah das Exekutivkomitee der PLO und das Zentralkomitee seiner Fatah-Organisation informieren und am Montag Mitchell seine Antwort mitteilen.

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Mitchell hatte vorgeschlagen, indirekte Gespräche zu beginnen, weil die palästinensische Führung die Wiederaufnahme der Ende 2008 abgebrochenen direkten Verhandlungen mit Israel ablehnt, solange Israels Regierung am Siedlungsbau im Westjordanland festhält. Abbas hatte die Annahme des US-Vorschlags von der Zustimmung der Arabischen Liga abhängig gemacht.

Unklar ist derzeit aber noch, wie die indirekten Gespräche geführt werden. Nach palästinensischen Angaben könnte Mitchell zwischen Ramallah und Jerusalem pendeln. Als zweite Möglichkeit ist die US-Hauptstadt Washington im Gespräch. Darüber hinaus hat Jordanien angeboten, dass beide Delegationen nach Amman kommen könnten.

Die im Gazastreifen herrschende Hamas hat Abbas aufgefordert, von der Aufnahme indirekter Gespräche mit Israel Abstand zu nehmen. "Verhandlungen mit der Besatzungsmacht können nur scheitern", erklärte Hamas-Sprecher Sami Abu Zuhri am Donnerstag in Gaza. Gleichzeitig rief die Hamas Abbas, dessen reguläre Amtszeit bereits im Jänner 2009 endete, zum Rücktritt auf.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2012
Dokument erstellt am 2010-03-05 17:26:18
Letzte Änderung am 2010-03-05 17:26:00


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