EU

Der Feind im eigenen Bett

von Reinhard Göweil


Gastkommentar

Gastkommentar

Ein zweiter Frühling für die Atomenergie in Europa?

von Paul Schmidt


EU-Kommission

Ade in Versform

von Martyna Czarnowska


Glossenhauer

Chchchchchch... Changes!

von Severin Groebner


Leserbriefe

Leserforum


weitere Meinung



Nach seinem Abschied aus der Politik im Jahr 2011 hatte Socrates seinen Wohnsitz nach Paris verlegt. Medien berichteten von einem "luxuriösen Leben" des Ex-Premiers in der französischen Hauptstadt. - © APAweb/EPA, Mario Cruz

Steuerskandal

Portugals Ex-Regierungschef Socrates festgenommen1


  • Ermittlungen wegen Steuerhinterziehung und Korruption

Lissabon. Der ehemalige portugiesische Ministerpräsident José Socrates ist am Freitag wegen des Verdachts auf Steuerhinterziehung festgenommen worden. Der 57-Jährige sei einer von vier Verdächtigen, die in den vergangenen Tagen festgenommen worden seien... weiter




Georgien

"Russland zu sehr zu irritieren, ist sinnlos"

Der Ökonom Giorgi Kwirikaschwili, geboren 1967, ist seit 2012 Wirtschaftsminister und seit 2013 Vizepremier von Georgien. - © Veronika Eschbacher

  • Der georgische Vizepremier und Wirtschaftsminister Giorgi Kwirikaschwili über die Regierungskrise und den Westkurs seines Landes.

Georgien durchlebt aktuell eine tiefe politische Krise. Drei Minister schieden kürzlich aus der Regierung aus - genau jene, die die Westausrichtung der Kaukasusrepublik persönlich repräsentierten. Beobachter spekulieren seither... weiter


Urteil

20.000 Euro Strafe für Tourist in Rom

Kolosseum wird gerade restauriert - © APA (Archiv/epa)

Weil er den Anfangsbuchstaben seines Namens in eine Mauer des römischen Kolosseums geritzt hat, ist ein russischer Tourist zu 20.000 Euro Bußgeld verurteilt worden. Ein Gericht in Rom verhängte zudem am Samstag eine viermonatige Haftstrafe auf... weiter

  • Update vor 10 Min.




EU

Hahn verteidigt Juncker

Hahn lässt Kritik kalt - © APA (Archiv/epa)

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegen Vorwürfe in Zusammenhang mit steuerlichen Begünstigungen für große Unternehmen in Luxemburg verteidigt. In Europa gebe es seit Jahren einen Steuerwettbewerb... weiter


Moldawien

Europa lockt und macht Angst

Moldawien, das ärmste Land Europas, wählt seine Parlamentarier. - © reuters/Gleb Garanich

  • Bei der Parlamentswahl in Moldawien nächste Woche geht es vor allem um die Frage, ob sich das Land an Russland oder an die EU annähern will.

Chisinau. Auf dem Zentralmarkt in der moldawischen Hauptstadt herrscht hektischer Betrieb. Die Milchprodukte verkaufen sich gut, versichern die gutmütigen Verkäuferinnen einmal auf Russisch, dann auf Rumänisch... weiter





Ukraine

Bitteres Jubiläum


  • Ein Jahr nach Beginn der Maidan-Proteste ist nur wenigen in der Ukraine zum Feiern zumute. Das Land ist pleite - und geteilt.

Kiew. Joe Biden blieb dann lieber doch im Auto. Der US-Vizepräsident, dessen Sohn Robert Hunter im Verwaltungsrat von Burisma Holding, des größten privaten Gasproduzenten der Ukraine, sitzt, hätte eigentlich den ukrainischen Präsidenten Petro... weiter


EU

Fünf vor zwölf4

Ein 300-Milliarden-Investitionspaket steht vor der Tür. - © hati - Fotolia

  • Die drohende Rezession in Europa beschleunigt auch 300-Milliarden-Investitionsprogramm Junckers - EU-Parlament will mehr.

Brüssel/Wien. Wifo-Chef Karl Aiginger ist ob der europäischen Wirtschaftsdaten alarmiert, der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi, ist es ebenso. Und nun ist es auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker... weiter











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  3. "Putins Russland hat keine Zukunftsvision"
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Hin zu einer Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP)

Während der Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten” zu Handelsfragen hat der Rat seine Entschlossenheit bestätigt, so bald wie möglich ein Abkommen mit den USA abzuschließen.




Rat diskutiert über Investitionsplan in Höhe von 300 Mrd. Euro zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung

Auf ihrem Treffen am 18. und 19. November im Rat „Auswärtige Angelegenheiten” befassten sich die Minister mit den Vorbereitungen des bevorstehenden Europäischen Rates. Sie berieten auch über den 300 Milliarden Euro umfassenden Investitionsplan und verabschiedeten Schlussfolgerungen zur Kohäsionspolitik der EU.




Rat unterstützt Wiederaufnahme des Dialogs mit der Ukraine

Bei der Sitzung des Rates „Auswärtige Angelegenheiten” unter dem Vorsitz von Federica Mogherini, der neuen Hohen Vertreterin der EU, diskutierten die EU-Außenminister über die jüngsten Entwicklungen in der Ukraine. Die Lage im Nahen Osten stand ebenfalls ganz oben auf der Tagesordnung.




Hin zu einem neuen Arbeitsprogramm für einen neuen Start für Europa

Die Kommission Juncker hat sich verpflichtet, das Vertrauen der Bürger wiederherzustellen, indem sie zeigt, dass sie Antworten auf die großen Herausforderungen der europäischen Volkswirtschaften und Gesellschaften gibt. Das beginnt mit der Festlegung der richtigen Prioritäten im Arbeitsprogramm der Kommission für das Jahr 2015.







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