Leitartikel

Schluss mit Analysen!

von Reinhard Göweil


Donald Trump

Für die Wirtschaft kein Gewinn

von David Ignatius


Leserbriefe

Kommentare


Glossenhauer

Four Funny Years

von Severin Groebner


weitere Meinung



Rund 266.000 Unterschriften hatten Fekete-Györ und seine Momentum-Bewegung gegen Olympia gesammelt. - © ap/Noemi Bruzak

Ungarn

Sieg mit Wermutstropfen


  • Ungarn zieht seine Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 zurück - auf Druck einer Bürgerbewegung.

Budapest. Selten ist eine Nachricht so gut und so schlecht zugleich: Ungarn zieht seine Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 zurück, auf Druck einer Bürgerbewegung. Das ist gut für Ungarns Staatsfinanzen, aber schlecht für Ministerpräsident Viktor Orbán... weiter




Paris

Die vergessenen Ränder von Paris


  • Die Nöte der Banlieues, der vergessenen Vororte der Metropolen, bleiben im Präsidentenwahlkampf ausgeschlossen.

Bobigny. Am Ortseingang von Bobigny hat bisher nur eine Partei Wahlkampfplakate aufgehängt: die trotzkistische Arbeiterbewegung Lutte Ouvrière ("Arbeiterkampf") mit ihrer Präsidentschaftskandidatin Nathalie Arthaud... weiter


Peter Neumann

"Eine neue Generation von Dschihadisten"19

Gerade in Gefängnissen werden viele Menschen radikalisiert. "Es braucht Maßnahmen für einen guten Strafvollzug", sagt der Terrorismus-Experte Peter Neumann. - © APAweb / Gindl BarbaraInterview

  • Der Terrorwelle muss mit verschiedenen Präventionsmaßnahmen begegnen werden, sagt Terrorismus-Experte Peter Neumann.

"Wiener Zeitung": Innenminister Wolfgang Sobotka nahm den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt sowie den Fall eines 17-Jährigen, der mutmaßlich einen Anschlag in Wien geplant haben soll, zum Anlass... weiter





Salzburger Finanzskandal

Österreich droht EU-Geldstrafe1

Der fast vergessene Finanzskandal holt das Land wieder ein. Im Bild: Dunkle Wolken über der Festung Hohensalzburg. - © apa/Gindl

  • EU-Kommission fordert Buße in Höhe von fast 30 Millionen Euro wegen falscher Budgetangaben aus Salzburg.

Brüssel/Wien. Strafen in Millionen-Euro-Höhe wegen Zahlentricksereien: Das droht nicht etwa dem berühmtesten Jongleur mit Haushaltsstatistiken, Griechenland, dem der Vorwurf anhaftet, sich mit falschen Angaben zu seinem Budget in die Euro-Zone... weiter


Exportüberschuss

Vereint im Ungleichgewicht

Deutsche Exporte nehmen oft den Weg über Hamburg . - © afp/Charisius

  • Die EU-Kommission macht bei fast der Hälfte ihrer Mitgliedsländer wirtschaftliche Ungleichgewichte in der makroökonomischen Gesamtbilanz aus. Österreich wird eine weiße Weste attestiert.

Brüssel. Nach US-Präsident Donald Trump prangert auch die EU-Kommission die rekordhohen deutschen Exportüberschüsse an. EU Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sagte am Mittwoch in Brüssel, Deutschland habe einen "enormen Überschuss"... weiter





Einiges Russland

AfD-Chefin Petry knüpft Kontakte in Moskau

Die islamfeindliche AfD-Chefin Frauke Petry knüpft jetzt auch erste direkte Bande mit Putins Partei "Einiges Russland". Ein Arbeitsübereinkommen wie mit der FPÖ ist nicht ausgeschlossen. - © APAweb/Sebastian Kahnert

  • Petry traf Vertreter der russischen Duma, darunter auch den Rechtsextremisten Schirinowski.

Berlin. AfD-Chefin Frauke Petry hat auf einer Moskau-Reise Kontakt zu russischen Politikern geknüpft, darunter auch zum Ultranationalisten Wladimir Schirinowski. Ziel der Reise sei ein Kennenlernen russischer Politiker gewesen... weiter


EU

Österreich soll Bußgeld zahlen5

Bericht zur Finanzlage des Landes Salzburg aus dem Jahr 2013. - © APAweb, GINDL

  • Kommissionsvorschlag an Rat: Bußgeld von 30 Millionen Euro wegen "schwerwiegender Nachlässigkeit öffentlicher Stellen des Landes Salzburg".

Brüssel. Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine Geldstrafe für Österreich wegen falscher Schuldenangaben des Landes Salzburg beschlossen. Im Rahmen des Winterpakets zur Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage der EU-Staaten sprach die... weiter





Türkei

Mit der Tastatur gegen Erdogan

Der Lieblingsfeind: Präsident Recep Tayyip Erdogan ist bei "Zaytung" ein Fixstarter. - © reuters

  • Das türkische Satire-Journal "Zaytung" lässt sich nicht von der AKP-Regierung einschüchtern.

Ankara. (apa) Endlich eine gute Nachricht für alle Raucher, zumindest in der Türkei. In Vorbereitung auf das Referendum im April, bei dem das Volk mit "Ja" oder "Nein" über eine Verfassungsänderung abstimmen wird... weiter


Steuerflucht

Im Kampf gegen Steuertricks6

Bis zu 70 Milliarden Euro an Budgeteinnahmen entgehen den EU-Haushalten wegen kreativer Buchführung der Konzerne. - © fotolia/Ligthboxx

  • Die EU arbeitet an einer Aufstellung von Ländern, die als Steueroasen eingestuft werden können.

Brüssel. Die Affäre um Luxemburger Steuerabsprachen, die Panama-Papiere, Gewinnverschiebungen durch internationale Konzerne: All das zeigte, wie vielfältig die Methoden von Unternehmen sind, ihre Steuerlast zu drücken... weiter











LinkedIn

Die EU im Netzwerk

Europa im virtuellen Raum - © Public Domain, Schreenshots, WZ Online (Jatzek) - CC Das Europäische Parlament nutzt die sozialen Netzwerke am intensivsten von allen EU-Institutionen. Im Mittelpunkt der Aktivitäten steht der Auftritt... weiter




Gesetzgebung

Das Europäische Parlament

Der Plenarsaal (ja) Das Europäische Parlament hat am 17. Jänner 2017 den Italiener Antonio Tajani zu seinem Präsidenten gewählt. Wahlberechtigt waren 750 Abgeordnete... weiter





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Die Kommission stellt heute ihre jährliche Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage in den Mitgliedstaaten vor, zu der auch eine Bewertung der verbleibenden Ungleichgewichte gehört.     




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Haupterbgebnisse des Rates (Wirtschaft und Finanzen)

Der Rat einigte sich auf Vorschriften zur Beendigung von „hybriden Fehlanpassungen‟ mit den Steuersystemen von Drittländern. Darüber hinaus legt er seine Prioritäten für den EU-Haushalt 2018 fest und forderte ein realistisches Budget, dass die richtige Balance zwischen Haushaltskonsolidierung und neuen Investitionen für Wachstum und Arbeitsplätze schafft.




Hauptergebnisse des Rates „Wettbewerbsfähigkeit”

Der Rat hat sich auf ein allgemeines Konzept zur Stärkung der Zusammenarbeit im Verbraucherschutz auf dem Binnenmarkt geeinigt. Der effektive Verbraucherschutz muss insbesondere auf die Herausforderungen der digitalen Wirtschaft und die Entwicklung des grenzüberschreitenden Einzelhandels in der EU eingehen.