Leitartikel

Durchs wilde Erdoganistan

von Thomas Seifert


Gastkommentar

Gastkommentar

Europas verlorene Ehre

von Christian Ortner


Abseits

Doping im Fußball, warum nicht?

von Christian Mayr


Prado

Hoffentlich geht Angela Merkel nie in den Prado

von Claudia Aigner


Leserbriefe

Leserforum


weitere Meinung



Tausende gehen gegen die Justizreform auf die Straße. Kritiker sehen in dem Gesetz einen Versuch der Regierung zur Untergrabung von Gewaltenteilung und Rechtsstaatlichkeit. - © APAweb / AP Photo, Czarek Sokolowski

Polen

Grünes Licht für Justizreform1


  • Trotz Proteste hat der polnische Senat ein Gesetz zum Umbau des Obersten Gerichts verabschiedet.

Warschau. Begleitet von landesweiten Protesten hat der polnische Senat das umstrittene Gesetz zur Neubesetzung des Obersten Gerichts verabschiedet. Nach 15-stündiger Debatte stimmten in der Nacht zu Samstag 55 Senatoren für die Vorlage der rechtsnationalistischen Regierung... weiter




Großbritannien

Konservative Schlammschlacht13

Brexit-Minister David Davis gilt als aussichtsreichster Nachfolger von Theresa May. - © reuters/Herman

  • Während Theresa May urlaubt, tobt bei den britischen Tories der Machtkampf um ihre Nachfolge.

London. Wenn die wanderlustige Theresa May am Montag zu ihrem Urlaub nach Italien und in die Schweiz aufbricht, muss ihr eine Warnung des früheren Labour-Premierministers Tony Blair in den Ohren klingen... weiter


Flüchtlinge

Ton zwischen Italien und Österreich wird schärfer37

Aussenminster Sebastian Kurz und sein italienischer Amtskollege Angelino Alfano bei einem Treffen in Wien. - © APA, Georg Hochmuth

  • Kurz erntet für seinen Vorschlag, über das Mittelmeer kommende Migranten nicht mehr aufs Festland zu lassen, vielfach Kritik aus Italien.

Rom. Im Streit um die Flüchtlingspolitik wird der Ton zwischen Italien und Österreich schärfer. Der sozialdemokratische Fraktionsvorsitzende im EU-Parlament, Gianni Pittella, hatte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag vorgeworfen... weiter





Polen

Zehntausende gehen gegen Justizreform auf die Straße2

Die Teilnehmer der Demonstration forderten PräsidentAndrzej Duda auf, sein Veto gegen die am Donnerstag vom Parlament beschlosseneNeuordnung des Obersten Gerichts einzulegen. - © APA; Reuters, Agencja Gazeta/Jakub Porzyck

  • Proteste in mehreren Städten gegen die umstrittene Justizreform der PiS-Regierung.

Warschau. Zehntausende Polen haben am Donnerstag gegen die Justizreform der nationalkonservativen Regierung protestiert. Vor dem Warschauer Präsidentenpalast versammelten sich nach Angaben der Stadt rund 50.000 Demonstranten... weiter


Deutschland-Türkei

Beziehungen auf dem Prüfstand18

Außenminister Gabriel hat die Reisehinweise verschärft. - © reuters

  • Auswärtiges Amt in Deutschland verschärft nach Verhaftung eines Menschenrechtlers den Ton.

Berlin/Ankara. (rs) Lange Zeit hat man in Berlin vor allem auf Deeskalation gesetzt. Die Nazi-Vergleiche aus Ankara, die es im Vorfeld des türkischen Verfassungsreferendums regelrecht gehagelt hatte, wurden von der deutschen Regierung zwar... weiter





Polen

Nächster Schritt weg von der Gewaltenteilung6

Polens heimlicher Premier Kaczynski beklatschte das Ergebnis der Abstimmung. - © ap/Keplicz

  • Das Parlament stimmte für das Gesetz zum Obersten Gericht. Senat und Präsident könnten es noch verhindern.

Warschau. (reu/dpa/afp) Unbeeindruckt von den Sanktionsdrohungen der EU-Kommission treibt Polens Regierung seine umstrittene Justizreform voran. Das Parlament nahm am Donnerstag einen nachgebesserten Gesetzentwurf der mit absoluter Mehrheit... weiter


Polen

Parlament beschließt umstrittenes Gesetz

In Polen regt sich breiter Widerstand gegen die geplante Justizreform. - © APAweb / AP Photo, Alik Keplicz

  • Die Änderungen am Obersten Gericht gefährden laut Experten die Unabhängigkeit der Gewaltenteilung.

EU-weit. Unbeeindruckt von den Sanktionsdrohungen der EU-Kommission treibt Polens Regierung seine umstrittene Justizreform voran. Das Parlament nahm am Donnerstag einen nachgebesserten Gesetzentwurf der mit absoluter Mehrheit regierenden Partei Recht... weiter





CEE

Polens Präsident lehnt Treffen mit EU-Ratspräsident zu Justiz ab3

Polens Regierung plant derzeit mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben eineumstrittene Justizreform, mit der die Regierung die Kontrolle über die Gerichte ausbauen will. - © APAweb/AFP, Vladimir Simicek

  • Opposition warnt vor Übermaß an EU-Sanktionen.

EU-weit. Polens konservativer Präsident Andrzej Duda hat ein Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk zu Gesprächen über die umstrittene Justizreform in seinem Land abgelehnt. Aus Sicht des Staatschefs gebe es "keine Grundlage dafür... weiter


Deutschland

Reisehinweise für Türkei werden verschärft5

Jedermann könne wie der verhaftete Menschenrechtler Peter Steudtner unter den Verdacht der Unterstützung von Terrororganisationen geraten, sagte Außenminister Sigmar Gabriel am Donnerstag in Berlin. - © APAweb/REUTERS, Fabrizio Bensch

  • Auch deutsche Unternehmensinvestitionen in der Türkei können nicht mehr garantiert werden.

Berlin/Ankara. Deutschland hat seine Sicherheitshinweise für Reisen in die Türkei deutlich verschärft. Jedermann könne wie der verhaftete Menschenrechtler Peter Steudtner unter den Verdacht der Unterstützung von Terrororganisationen geraten... weiter











EU

Europäische Arzneimittel-Agentur

Tabletten - © ProjectManhattan - CC 3.0 Die 1995 gegründete Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) befasst sich mit Arzneimitteln für Menschen und Tiere. Zu den Kernaufgaben zählen:... weiter




Agentur der Europäischen Union für Grundrechte

Charta der EU - © Creative Commons 3.0 - Trounce Die in Wien ansässige European Union Agency for Fundamental Rights (FRA) soll die Einhaltung der Charta der Grundrechte der Europäischen Union... weiter




Europa

Das Transparenzregister der EU

Transparenz - © European Parliament Das Transparenzregister verzeichnet seit dem ersten Jänner 2015 Organisationen und Einzelpersonen, die Tätigkeiten ausüben... weiter





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