Leitartikel

Kein Grund zur Panik

von Walter Hämmerle


Gastkommentar

Gastkommentar

Ein typisches Song-Contest-Ergebnis

von Stefan Brocza


Abseits

Warum leugnen für Russen günstiger ist

von Christian Mayr


Leserbriefe

Leserforum


weitere Meinung



Mladic steht für die Massengräber von Srebrenica. Er ließ dort knapp 8000 muslimische Männer und Buben ermorden . - © reu/Krstanovic

Bosnien und Herzegowina

Der letzte Akt nach Srebrenica74


  • In Den Haag wird am Mittwoch das Urteil gegen Radko Mladic verkündet - ihm droht lebenslange Haft.

Den Haag/Sarajevo.(is) Wenn das UN-Kriegsverbrechertribunal für Ex-Jugoslawien (ICTY) heute, Mittwoch, das Urteil gegen den Hauptverantwortlichen für den Völkermord von Srebrenica verkündet, wird einer vermutlich fehlen: der Angeklagte selbst. So wenig Gnade Radko Mladic gegenüber seinen Opfern... weiter




Deutschland

Chancen und Risiken bei Neuwahl5

Wahlkampftermine stehen wohl bald wieder für Kanzlerin Merkel an. - © Jens Buttner/afp

  • Wahlforscher Frank Brettschneider über die Ausgangslagen der deutschen Parteien.

Berlin/Wien. Zwar sträubt sich der deutsche Präsident Frank-Walter Steinmeier noch immer gegen Neuwahlen, scheint aber auf verlorenem Posten zu stehen. Da es in Deutschland übergeordnetes staatspolitisches Ziel ist... weiter


Wolfgang Schäuble

"Eine Bewährungsprobe, aber keine Staatskrise"

Schäuble mahnt die Parteien zu mehr Kompromissen. - © reuters

  • Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hält die Probleme in Deutschland für "lösbar". Auch die Bürger sehen das Jamaika-Scheitern relativ entspannt.

Berlin. Mit politischen Krisen kennt sich Wolfgang Schäuble gut aus. Als Chef der Eurogruppe hatte der ehemalige deutsche Finanzminister monatelang über einen Rettungsplan für das hochverschuldete Griechenland verhandelt... weiter





Deutschland

Ein Präsident für die stürmischen Zeiten

Ins Gewissen reden: Bundespräsident Steinmeier (l.) mit FDP-Chef Lindner. - © reuters/Guido Bergmann

  • Der bisher unscheinbare deutsche Bundespräsident greift aktiv in das Jamaika-Schlamassel als Krisenmanager ein und könnte mit seiner Erfahrung als Chefdiplomat reüssieren.

Berlin. Alle noch einmal nachdenken: Das ist das Mindeste, was der deutsche Bundespräsident von den Parteien verlangen kann. Vor allem von der SPD, in der Steinmeier Jahrzehnte zuhause war. Seine Botschaft: Die einfachste Lösung muss nicht die beste... weiter


Jamaika-Ende

Bange Blicke über den Kanal

Bisher hatte Angela Merkel für Theresa May immer ein offenes Ohr. Die Briten befürchten, dass sich das aber bald ändern könnte. - © reuters

  • Schon bisher vollzogen sich die Brexit-Gespräche schleppend. Angesichts der deutschen Probleme befürchten die Briten nun weitere Verzögerungen.

London. In Großbritannien hat der Kollaps der Sondierungsgespräche in Deutschland vor allem eine Frage hervorgerufen: Was bedeutet diese Entwicklung für den Brexit? Was steht uns jetzt bevor? Britische Politiker befürchten... weiter





Tschechien

Wahlsieger Babis droht Aufhebung der Immunität2

Ins Visier der Ermittler ist der tschechische Wahlsieger Andrej Babis wieder gerückt. - © APAweb/AFP, Michal Cizek

  • Die Polizei will die Betrugsvorwürfe gegen Tschechiens Wahlsieger untersuchen.

Prag. Dem designierten tschechischen Regierungschef Andrej Babis droht die Aufhebung der parlamentarischen Immunität. Die Ermittler hätten einen entsprechenden Antrag im Abgeordnetenhaus eingereicht, berichtete die Agentur CTK am Dienstag unter... weiter


Studie

Millenials bevorzugen Stabilität statt Jobhopping2

Junge Menschen setzen im Job lieber auf Stabilität als auf Ungebundenheit. - © Stanislav Jenis

  • Eine Allianz-Umfrage zeigt, dass sich nur 15 Prozent für einen häufigen Wechsel ihres Arbeitsplatzes begeistern können.

Die von Management-Gurus häufig gepriesene Flexibilität der digitalen Arbeitswelt löst in der jungen Generation keine Begeisterung aus: Weltweit zieht die große Mehrheit eine traditionelle Karriere dem "Jobhopping" vor... weiter





Deutschland

Steinmeiers Rettungsversuch2

Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lotet noch einmal die Koalitionsbereitschaft aller Beteiligten aus.  - © APAweb / AP Photo, Markus Schreiber

  • Der deutsche Bundespräsident soll dem Vernehmen nach auch mit Grünen sprechen.

Berlin. Nach dem überraschenden Abbruch der Gespräche über ein Jamaika-Bündnis sucht der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier nach einem Ausweg aus der verfahrenen Situation. Steinmeier will mit FDP-Chef Christian Lindner ausloten... weiter


Deutschland

Stillstand einzementiert21

Verhandlungsführerin Merkel sondierte erst wochenlang erfolglos, nun überrumpelt sie Präsident Steinmeier. - © ap/von Jutrczenka

  • Angela Merkel will nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierungen als Kanzlerkandidatin in Neuwahlen gehen.

Berlin/Wien. "Erst kommt das Land, dann kommt die Partei", schrieb Willy Brandt wenige Monate vor seinem Tod allen Kräften ins politische Stammbuch. An die Devise des SPD-Altkanzlers haben sich die Sondierungspartner CDU, CSU... weiter





Frankreich

Macron füllt die Lücke6

Hat in Europa an Bedeutung gewonnen: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron. - © reuters/Christian Hoffmann

  • Nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen ist Deutschland vorerst handlungsunfähig - während Frankreichs Präsident europapolitisch von sich reden macht.

Berlin/Paris/Moskau. (leg) Die Situation ist für Europa einigermaßen ungewöhnlich: Deutschland befindet sich nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche zu einer Jamaika-Koalition aus Union, FDP und Grünen im Patt... weiter


Deutschland

Auch Merkel für Neuwahlen5

Das deutsche Kanzleramt in Berlin. - © APAweb/AP, Schreiber

  • Die deutsche Bundeskanzlerin spricht sich gegen eine Minderheitsregierung aus und möchte wieder als Kanzlerkandidatin antreten.

Berlin. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche über eine Jamaika-Koalition einer klare Präferenz für vorgezogene Neuwahlen erkennen lassen. Dies wäre "der bessere Weg" als eine... weiter





Nordirland

Generationenwechsel bei Sinn Fein1

Adams verkündete in Dublin seinen Rückzug vom Parteivorsitz, den er seit 1983 innehat. - © reu/Kilcoyne

  • Irlands Republikaner lassen ihre IRA-Vergangenheit endgültig hinter sich. Der Rückzug Gerry Adams von der Parteispitze soll nicht zuletzt ihre Chance bei künftigen Wahlen erhöhen.

London. Bei Irlands Republikanern kündigt sich ein weitreichender Wandel an. Die Partei Sinn Fein, früher einmal das politische Aushängschild der Irisch-Republikanischen Armee (IRA), kappt die Verbindung zur Generation des "bewaffneten Kampfes" - im... weiter


EU

Los bringt EU-Agenturen nach Amsterdam und Paris1

Die Arzneimittelbehörde wird nach Amsterdam übersiedeln. - © APAweb/AP, Frank Augstein

  • Zwei Nachbarländer Großbritanniens machen das Rennen: Niederländer bekommen EMA, Franzosen EBA, Wien geht leer aus.

Brüssel. An Dramatik hat es bei der Entscheidung der 27 EU-Staaten über die neuen Standorte der Londoner EU-Agenturen nach dem Brexit am Montag in Brüssel nicht gefehlt - denn zum Schluss entschied in beiden Fällen das Los: Die Arzneimittelbehörde... weiter











Meinungsforschung

Das Interesse an der EU steigt

Erhebung November 2016 / März 2017 - © Eurobarometer Den Erfolgen nationalistischer Parteien zum Trotz steigt die Attraktivität der Europäischen Union bei der Bevölkerung... weiter




EU

Generaldirektion Humanitäre Hilfe

Hilfe für vertriebene Frauen in Äthiopien. - © Rikka Tupaz / UN Migration Agency (ja) Die Generaldirektion Humanitäre Hilfe und Katastrophenschutz der Europäischen Kommission (ECHO) versteht sich als Institution... weiter




EU

Europäische Arzneimittel-Agentur

Tabletten - © ProjectManhattan - CC 3.0 Die 1995 gegründete Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) befasst sich mit Arzneimitteln für Menschen und Tiere. Zu den Kernaufgaben zählen:... weiter





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Die EU-27-Minister wählten die neuen Sitze für die beiden EU-Agenturen, die derzeit im Vereinigten Königreich ansässig sind und im Zusammenhang mit dem Brexit umgesiedelt werden müssen. Amsterdam (Niederlande) wurde als neuer Standort für die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) und Paris (Frankreich) für die Europäische Bankenaufsichtsbehörde (EBA) ausgewählt.




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Die Europäische Kommission eröffnet heute das alljährliche Grundrechte-Kolloquium, das in diesem Jahr unter dem Motto „Frauenrechte in turbulenten Zeiten“ steht.




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Heute hat die Kommission die zweite Runde der Gespräche mit Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden auf EU-Ebene über die Frage eingeleitet, wie der Zugang zum Sozialschutz für alle Beschäftigten und Selbstständigen gewährleistet werden kann.




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Der Rat und das Europäische Parlament haben Einvernehmen über einen EU-Haushalt für 2018 erzielt, der die wichtigsten politischen Prioritäten der EU widerspiegelt.






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