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Konjunktur

Amerika, du hast es besser

von Thomas Seifert


Isolde Charim

"Bild" regiert die EU

von Isolde Charim


Greek financial crisis

Allow Greece a gentle exit

von David Ignatius


Leserbriefe

Leserforum: EU-Finanzpolitik, Männermode


weitere Meinung



Großbritannien

"Mehr Zäune, mehr Spürhunde"


  • Der britische Premier Cameron will der Flüchtlingsroute unter dem Ärmelkanal schon auf der französischen Seite Herr werden.

London. Obwohl er neue Zäune verspricht: Für den britischen Premierminister David Cameron ist auch bei Errichtung neuer Hindernisse in Calais kein rasches Ende des gegenwärtigen Migranten-Ansturms auf den Kanaltunnel abzusehen. Und anstatt auf die humanitäre Situation näher einzugehen... weiter

  • Update vor 48 Min.




Ukraine

Noch einmal von vorne

Die Revolution am Maidan erschütterte die Ukraine. Viele Menschen finden sich heute in einem völlig anderen Leben wieder. - © reuters

  • Oleg, Tamara, Olga und Jurij - keiner der vier Ukrainer setzte auch nur einmal als Revolutionär einen Fuß auf den Maidan. Dennoch wurde ihr Leben seit dem Umsturz völlig auf den Kopf gestellt.

Kiew/Lemberg/Hollywood. Olga Orlowa schüttelt energisch den Kopf. "Nein, nein, ganz und gar nicht!", sagt die 28-Jährige. Nicht ein einziges Mal habe sie ihren Umzug bisher bereut. Im März hatte die Politologin ihre letzten... weiter

  • Update vor 47 Min.

Griechenland

Tsipras gewinnt Zeit

Der griechische Premier Alexis Tsipras hat einen kleinen Teilsieg errungen. Der Sonderparteitag findet erst im September statt. - © APAweb / EPA, Orestis Panagiotou

  • Sonderparteitag findet erst im September statt.

Athen. Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras hat für die Verhandlungen über eine neues Hilfspaket etwa Spielraum gegenüber seinen innerparteilichen Kritikern gewonnen. Das Zentralkomitee seiner Syriza-Partei folgte ihm mit dem Beschluss... weiter





Türkei

Chef der Kurdenpartei bestreitet PKK-Kontakte4

Im Visier der Justiz: Kurdenpartei-Chef Selahatin Demirtas. - © APAweb / Reuters, Umit Bektas

  • Türkische Justiz nimmt weitere Oppositionspolitiker ins Visier.

Der Vorsitzende der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Selahattin Demirtas, bestreitet den Vorwurf, er unterhalte Kontakte zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und bekomme Anweisungen von ihr... weiter


NSU-Prozess

Zschäpe muss Pflichtverteidiger behalten

Angeklagte Beate Zschäpe, Anwältin Anja Sturm: Die Verteidigung bleibt, wie sie ist. - © dpa/Peter Kneffel

  • Angeklagte scheiterte erneut mit Entbindungsanträgen.

München. Die Hauptangeklagte im NSU-Prozess gegen mutmaßliche deutsche Rechtsterroristen, Beate Zschäpe, ist erneut mit einem Antrag gescheitert, drei ihrer vier Verteidiger loszuwerden. Das Münchner Oberlandesgericht lehnte ihr Gesuch ab... weiter





Griechenland

Showdown mit links2

Zwei ehemalige Weggefährten in Bedrängnis: Während Ex-Finanzminister Yanis Varoufakis im Visier der Justiz steht, kämpft Premier Alexis Tsipras mit der Parteilinken. - © reuters.

  • Ex-Finanzminister Varoufakis droht eine Anklage wegen Hochverrats.

Athen. (rs) "Es ist in der Politik genauso wie im Leben. Man kann nicht alles haben." Es sind zwei Sätze, die man von Alexis Tsipras noch vor kurzer Zeit so nicht erwartet hätte. Doch der griechische Premierminister ist auch nicht mehr derselbe wie... weiter


Ukraine-Konflikt

Umstrittener Prozess2

Nadja Sawtschenko drohen 25 Jahre Haft. - © apa/epa/Yuri Kochetkov

  • Ukrainische Pilotin in Russland vor Gericht.

Donezk. Im südrussischen Donezk hat am Donnerstag der Prozess gegen die ukrainische Hubschrauberpilotin Nadja Sawtschenko begonnen. Die erste Anhörung fand in Anwesenheit der Angeklagten hinter verschlossenen Türen statt... weiter











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  5. Rückzahlung in Milliardenhöhe

Kommission modernisiert EU-Zollverfahren

Die Europäische Kommission hat heute einen Rechtsakt zur Schaffung eines einfacheren, moderneren und stärker integrierten EU-Zollsystems angenommen, um den grenzüberschreitenden Handel zu unterstützen und die EU-weite Zusammenarbeit im Zollbereich zu verstärken.




Hauptergebnisse des Rates (Auswärtige Angelegenheiten)

Die Minister haben über den Iran, Libyen, den Nahostfriedensprozess sowie über Tunesien diskutiert. Der Rat hat auch einen neuen Aktionsplan für Menschenrechte und Demokratie verabschiedet.




Hauptergebnisse des Rates (Justiz und Inneres)

Der Rat hat sich auf einen Beschlussentwurf geeinigt, der einen vorübergehenden und außerordentlichen Mechanismus zur Umsiedlung von bedürftigen,unter internationalem Schutz stehenden Personen von Italien und Griechenland in andere Mitgliedstaaten vorsieht. 




Vertragsverletzungsverfahren im Juli: wichtigste Beschlüsse

Die Kommission hat heute 85 Beschlüssegefasst, von denen die wichtigsten im Folgenden nach Politikfeldern geordnet vorgestellt werden (darunter 15 mit Gründen versehene Stellungnahmen und 2 Klagen beim Gerichtshof der Europäischen Union). Die Kommission hat zudem beschlossen, 59 Verfahren einzustellen, in denen die Probleme mit den Mitgliedstaaten gelöst wurden und keine weiteren Verfahrensschritte notwendig sind.





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