• vom 15.11.2011, 06:23 Uhr

EU für mich

Update: 15.11.2011, 14:19 Uhr
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Rat der Europäischen Union


Von WZ Online

Sitz des Rates ist das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel. Im April, Juni und Oktober wird in Luxemburg getagt.

Sitz des Rates ist das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel. Im April, Juni und Oktober wird in Luxemburg getagt.JLogan Creative Commons Sitz des Rates ist das Justus-Lipsius-Gebäude in Brüssel. Im April, Juni und Oktober wird in Luxemburg getagt.JLogan Creative Commons

Der Rat der Europäischen Union, oft nur Rat genannt, ist gemeinsam mit dem Europäischen Parlament für die Gesetzgebung der EU verantwortlich. Darüber hinaus koordiniert er das gemeinsame Auftreten der Union im Bereich der Außenpolitik und in Bezug auf weltweite Fragen.

Information

Rat der Europäischen Union
Rue de la Loi 175
B-1048 Brüssel
Telefonzentrale (32-2) 281 61 11
Website (in den Gemeinschaftssprachen)

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Der Rat setzt sich je nach dem Bereich, der behandelt wird, aus unterschiedlichen Personen zusammen. Das Prinzip ist. dass ein ermächtigtes Mitglied pro EU-Staat entsendet wird, im Normalfall sind dies die jeweils zuständigen Minister. Daher wird umgangssprachlich oft vom EU-Ministerrat gesprochen. Der Vorsitz wechselt alle halben Jahre nach dem Rotationsprinzip.

Um mehr Kontinuität zu erreichen wird der Vorsitz seit 2007 von jeweils drei Staaten, deren Präsidentschaft aufeinander folgt, geführt. Die drei Staaten verfassen ein Programm für 18 Monate, das vom Allgemeinen Rat gebilligt werden muss. Jeder Staat hat dabei für sechs Monate den offiziellen Vorsitz, arbeitet aber eng mit den beiden anderen zusammen und kann sich auch von ihnen vertreten lassen.

Verhältnis zum Europäischen Rat

Wenn sich die Minister im Rat der Europäischen Union nicht einigen können, kann das Thema an den Europäischen Rat - das Gremium der  Staats- und Regierungschefs - weiterleitet werden. Dieser hat allerdings keine Kompetenz im Rahmen der EU-Gesetzgebung und kann nur allgemeine Richtlinien festlegen.

Die Ratsformationen

Entsprechend dem  Vertrag von Lissabon sind seit 2009 zehn Ratsformationen für unterschiedliche Politikbereiche vorgesehen:

Formation Kurzbezeichnung
Rat für Allgemeine Angelegenheiten
GAC (e.), CAG (f.)
Rat für Auswärtige Angelegenheiten *) FAC (e.), CRE (f.)
Rat für Wirtschaft und Finanzen ECOFIN
Rat für Justiz und Inneres JHA (e.), JAI (f.)
Rat für Beschäftigung, Sozialpolitik, Gesundheit und Verbraucherschutz EPSCO
Rat für Wettbewerbsfähigkeit COMP
Rat für Umwelt ENVI
Rat für Bildung, Jugend, Kultur und Sport EYCS (e.), EJCS (f.)
Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie TTE
Rat für Landwirtschaft und Fischerei CAP (e.), PAC (f.)


*) Am Auswärtigen Rat nimmt zusätzlich der Hohe Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik teil. Er führt den Vorsitz, hat aber kein Stimmrecht.




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Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2011-11-14 15:24:09
Letzte Änderung am 2011-11-15 14:19:57


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