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"Das europäische Friedensprojekt muss den Frieden im Inneren mit einschließen", sagt Robert Menasse. - © Stanislav Jenis

EU-Wahlen 2014

Kühner Pragmatismus8

  • Kleinstaaterei und Nationalismus haben Europa über Jahrhunderte immer und immer wieder ins Unglück gestürzt. Das europäische Projekt ist nach Ansicht des Schriftstellers Robert Menasse eine Gelegenheit zur Überwindung des nationalistischen Übels.

Robert Menasse blättert im Buch "Für Europa" des Gründervaters der EU, Robert Schuman. Die Ursprungsidee des europäischen Einigungsprozesses, die Überwindung nationaler Grenzen, hat es Menasse angetan: Zu dieser Grundidee müsse der Kontinent zurückfinden, sonst sinke er in den Nationalismus ab. Wiener Journal: Sie saßen zuletzt mit Kanzler Werner Faymann im Bruno-Kreisky-Forum auf dem Podium – dort prallten zwei Positionen aufeinander: der europäische Traum von Robert Menasse und der Pragmatismus des Bundeskanzlers. "Sie haben leicht reden", meinte Kanzler Faymann: "Sie sind Dichter... weiter




Köstinger: In der Lebensmittelverarbeitung sollen auch für US-Produkte die strengeren EU-Vorschriften gelten. - © Robert Strasser

Interview

"FPÖ-Stimmen sind verlorene Stimmen"1

  • ÖVP-EU-Abgeordnete Elisabeth Köstinger führt als Listenzweite einen Vorzugsstimmenwahlkampf.

Wien. Die 35-jährige Elisabeth Köstinger zählt zu den politischen Talenten der Volkspartei. Ihre Heimat dort ist der Bauernbund, sie ist Vizepräsidentin. Ihr Präsident Jakob Auer bezeichnete sie als "nicht nur optisch sehr herzeigbar." Die Kärntnerin sitzt seit 2009 im Europaparlament und tritt nun als Listenzweite hinter Othmar Karas an. Trotz des sicheren Platzes will sie über Vorzugsstimmen ein... weiter




Kandidat für die Barroso-Nachfolge? - © Robert Newald

"Verrückt: Europa zahlt hunderte Milliarden Euro zu viel an Zinsen."

"Schneller, effizienter ist billiger"2

  • Guy Verhofstadt, Chef der europäischen Liberalen, über das lausige Krisenmanagement der EU

Wien/Brüssel. Europa hat, sieht man von einigen eher kuriosen Lösungsvorschlägen zur Eurokrise ab, im laufenden österreichischen Nationalratswahlkampf keine wirkliche Rolle gespielt. Diese Nische haben nun die Neos für sich entdeckt, die am 29. September um den erstmaligen Einzug in den Nationalrat kämpfen, und haben am Freitag in Wien mit Guy Verhofstadt einen prominenten EU-Politiker als... weiter




Die Lichter der Autos ziehen in der Region Hannover ihre Leuchtspuren vor Wahlplakaten zum deutschen Bundestagswahlkampf. - © Foto: dpa/Julian Stratenschulte (mit Langzeitbelichtung)

Werner Weidenfeld

"Deutschland darf nicht auftrumpfen"1

  • Werner Weidenfeld, einer der führenden deutschen Politikwissenschafter, erklärt, wie Deutschland seine europäische Vormachtstellung nutzen sollte. Er kritisiert die außenpolitische Schwäche der EU und rechnet damit, dass Angela Merkel 2017 nicht mehr Kanzlerin sein wird.

"Wiener Zeitung:" "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht", schrieb Heinrich Heine. Er beschrieb eine Sehnsucht aus der Ferne, heute wird das Zitat gerne gegen Deutschland gemünzt. Also: Wer fühlt sich heute von Deutschland um den Schlaf gebracht? Werner Weidenfeld: In Deutschland selbst praktisch niemand, aber natürlich sehen die Regierungen in Griechenland... weiter




Jyrki Katainen: "Jeder ist für sein Budget selbst verantwortlich." - © Andreas Urban

EU

"Wettbewerb bei Steuern ist gut"6

  • Österreich ist Vorbild mit Lehrlingsausbildungssystem.

"Wiener Zeitung": Es geht die Furcht um, dass die Rezession auch Finnland treffen könnte. Was unternehmen Sie dagegen? Jyrki Katainen: Wir befinden uns in einer sehr schwierigen wirtschaftlichen Situation. Wir waren gezwungen, 5,5 Milliarden Euro Budgetdefizit auszugleichen. Das entspricht in etwa drei Prozent des BIP. Das haben wir sowohl durch Steuerkürzungen als auch Steuererhöhungen erreicht... weiter




Othmar Karas kann sich vorstellen, EU-Kommissar zu werden. - © epa

Othmar Karas

"Einmal wurde ich belogen"8

  • Vizepräsident des EU-Parlaments: Bin dagegen, EU-Kommissare von Parteien zu vereinnahmen.

"Wiener Zeitung": Werden Sie Spitzenkandidat bei der EU-Wahl 2014 sein? Othmar Karas : Mit ÖVP-Obmann Michael Spindelegger habe ich vereinbart, dass wir über die Europaparlamentswahl nach der Nationalratswahl reden. Und ich bin mit anderem beschäftigt als mit Wahllistenerstellung für 2014. Wenn ich gefragt werde, ob ich zur Verfügung stehe, werde ich meine Entscheidung und Bedingungen mitteilen... weiter




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EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 14.-17.4.2014 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




Neuer Geldschein

Neue Zehn-Euro-Note ab 23. September im Umlauf

20140113eu - © APAweb/REUTERS, Ralph Orlowski Frankfurt. Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Montag den neuen Zehn-Euro-Schein vorgestellt. Die neue Banknote werde ab dem 23... weiter




Rechtstipps

Kroatien in der EU: Was neu ist

EU and Croatian flags together on Government building - Foto: Fotolia © photoman120 Der am 1. Juli 2013 vollzogene EU-Beitritt Kroatiens ist das Resultat eines langwierigen Prozesses, der mit dem Antrag auf Vollmitgliedschaft im Jahr... weiter




EU

Die Europäische Union stellt sich vor

Europabroschüre - © Bild:  European Commission Die Mitgliedstaaten der EU bündeln einige ihrer Hoheitsrechte, um gemeinsam stärker und einflussreicher zu sein, als sie es einzeln wären... weiter




EU

Euro-Fälschungen einfach erkennen

Euro - Fuehlen - ©EZB Anlässlich der Vorstellung der neuen 5-€- Banknote mit erweiterten Sicherheitsmerkmalen hat die Europäische Zentralbank aktuelle Statistiken... weiter





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