• vom 09.12.2010, 18:49 Uhr

Europa

Update: 09.12.2010, 18:50 Uhr

Eine Million EU-Bürger gegen Genfood




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  • Genmais & Co als Generalprobe für EU-Volksbegehren.
  • Brüssel. (wot) Die EU-Kommission könnte alle Hände voll zu tun bekommen, wenn das neue EU-Volksbegehren in gut einem Jahr in Kraft tritt. Denn dass es ohne weiteres möglich ist, mehr als eine Millionen Unterstützer zu mobilisieren, demonstrierten die Anti-Gentechnik-Aktivisten der NGOs Greenpeace und Avaaz.org am Donnerstag.

Greenpeace macht gegen Genmais mobil. Foto: epa

Greenpeace macht gegen Genmais mobil. Foto: epa Greenpeace macht gegen Genmais mobil. Foto: epa

Sie überreichten Gesundheitskommissar John Dalli die Unterschriftensammlung für einen Stopp von EU-Zulassungen für Genmais&Co, bis die Sicherheitsüberprüfungen der gentechnisch veränderten Feldfrüchte gründlicher, unabhängiger und wissenschaftlicher durchgeführt werden. Derzeit stellt die Europäische Lebensmittelsicherheitsbehörde Efsa die Unbedenklichkeitserklärungen stets auf Basis der Herstellerunterlagen aus.

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Ein Sprecher von Dalli verwies darauf, dass bereits längst an einer Überarbeitung der Efsa-Richtlinien gearbeitet werde. Die Kommission sei zudem stets offen für Diskussionen. Eine unmittelbare Verpflichtung ergebe sich aus der Unterschriftensammlung jedoch nicht, weil das neue Instrument des EU-Volksbegehrens laut Lissabonner Vertrag eben noch keine Rechtskraft erlangt habe. Noch im Laufe des Dezembers werden Mitgliedsstaaten und EU-Parlament die so genannte "Europäische Bürgerinitiative" aber formell beschließen. Nach einer Umsetzungsfrist von einem Jahr kann das erste Begehren bei der Kommission eingereicht werden.



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Dokument erstellt am 2010-12-09 18:49:41
Letzte Änderung am 2010-12-09 18:50:00


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