• vom 01.12.2010, 19:23 Uhr

Europa

Update: 01.12.2010, 19:24 Uhr

Volk schreibt sich Verfassung selbst




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  • Island setzt bei neuem Grundgesetz auf Basisdemokratie.
  • Reykjavik/Wien. (is/apa) Island setzt bei der Ausarbeitung einer neuen Verfassung auf totale Basisdemokratie. Nicht Vertreter von Parteien oder Sozialpartner sollen das aus dem Jahr 1944 stammende Grundgesetz neu schreiben, sondern einfache Staatsbürger.

Mittlerweile steht die Liste jener Personen fest, die dem Verfassungskonvent angehören. Es sind 15 Männer und zehn Frauen - darunter ein Schriftsteller und ein ehemaliger Nachrichtenmoderator. Die 25 hatten sich bei der allgemeinen Wahl zum Verfassungskonvent am Samstag gegen 230 weitere Bewerber aus dem Volk durchgesetzt. Inhaber politischer Ämter waren von der Kandidatur ausgeschlossen. Die Wahlbeteiligung lag bei 40 Prozent.


In den Händen der 25 Isländer liegt nun die Zukunft des Landes: Bis spätestens April sollen diese den Verfassungstext ausarbeiten, über den dann das Parlament abstimmen wird. Ministerpräsidentin Johanna Sigurdardottir stellte in Aussicht, anschließend auch eine Volksabstimmung abzuhalten.

Mitte Februar wird der Konvent erstmals zusammentreffen. Als Grundlage für den Verfassungsentwurf dient eine Liste von Vorschlägen, die im Rahmen einer Bürgerversammlung beschlossen wurden. Dazu zählt der Schutz sowie die nachhaltige Nutzung natürlicher Ressourcen. Unter dem Eindruck des Bankencrashs, der die Insel schwer getroffen und in eine immer noch andauernde politische und wirtschaftliche Krise gestürzt hat, wünschen sich die Bürger, dass Kontrolle und Transparenz von politischen Entscheidungen durch die Verfassung garantiert werden sollen. Ebenso auf der Wunschliste steht das gleiche Recht aller Bürger auf Arbeit, Bildung und Pensionen sowie die Förderung kultureller Vielfalt.



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Dokument erstellt am 2010-12-01 19:23:49
Letzte Änderung am 2010-12-01 19:24:00



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