• vom 11.05.2012, 11:03 Uhr

Europa

Update: 12.05.2012, 08:33 Uhr
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Präsident Papoulias muss nun eine Lösung finden

Griechenland: Neuwahlen und Euro-Austritt wahrscheinlich



  • Barroso: Abkehr vom Reformkurs bedeutet Ausscheiden aus dem Euro.
  • Ratingagentur Fitch warnt.

Die Plakate der jüngsten Wahl hängen noch. Griechenlands Bevölkerung muss bald wieder wählen. - APAweb / Reuters

Die Plakate der jüngsten Wahl hängen noch. Griechenlands Bevölkerung muss bald wieder wählen. APAweb / Reuters

Die Befürchtungen scheinen sich zu bewahrheiten. Griechenland steuert auf Neuwahlen zu. Der griechische Sozialistenchef Evangelos Venizelos hat am Freitagabend das Scheitern seiner Bemühungen um die Bildung einer neuen Regierung erklärt. Er werde Präsident Karolos Papoulias am Samstag darüber informieren, sagte der Vorsitzende der PASOK-Partei am Freitagabend in Athen.

Grund für das Scheitern ist eine Absage der radikallinken SYRIZA-Partei. Deren Parteichef Alexis Tsipras teilte mit, "das griechische Volk" sei angesichts des Ergebnisses der Parlamentswahl vom Sonntag gegen eine Regierungsbeteiligung seiner Partei.

Versuche der Nea Dimokratia und der SYRIZA gescheitert
Venizelos hatte sich seit Donnerstag um die Bildung einer Regierung bemüht, die sich zu den Sparzusagen an die internationalen Geldgeber Griechenlands bekennt. Zuvor waren bereits Versuche der konservativen Partei Nea Dimokratia und der SYRIZA gescheitert, die als Erst- und Zweitplatzierte bei der Parlamentswahl vom Sonntag das Vorrecht bei der Regierungsbildung hatten.

PASOK-Chef Evangelos Venizelos scheiterte mit der Herkules-Aufgabe,  eine Regierung mit breiter Mehrheit zu schmieden.

PASOK-Chef Evangelos Venizelos scheiterte mit der Herkules-Aufgabe, eine Regierung mit breiter Mehrheit zu schmieden.APAweb / EPA PASOK-Chef Evangelos Venizelos scheiterte mit der Herkules-Aufgabe, eine Regierung mit breiter Mehrheit zu schmieden.APAweb / EPA

Nach einem Treffen mit dem Vorsitzenden der linksdemokratischen Partei DIMAR, Fotis Kouvelis, hatte Venizelos am Donnerstagabend noch von einem "ersten Schritt" zur Bildung einer Koalition gesprochen. Am Freitag erklärte DIMAR jedoch, sie werde sich nur an einer Regierung beteiligen, in der auch die SYRIZA vertreten sei.

Präsident muss Lösung suchen
Am Wochenende könnte der griechische Präsident Papoulias nun ein Treffen aller Parteien einberufen, um eine Lösung zu suchen. Sollte keine Einigung gelingen, dann stünde dem hoch verschuldeten Land eine Neuwahl ins Haus, die Mitte Juni stattfinden dürfte.

Umfragen zufolge können die Gegner des Sparkurses mit einem Sieg rechnen, was wiederum das Ende der Euro-Mitgliedschaft des Landes bedeuten dürfte. Die Ratingagentur Fitch bezeichnete Neuwahlen als ein Szenario das "kritisch für Griechenland und die Euro-Zone" sei. Die Nachricht von der gescheiterten Regierungsbildung belastete die Gemeinschaftswährung: Der Euro fiel auf den tiefsten Stand zum Dollar seit Jänner.

"Der Moment der Wahrheit ist gekommen"
Venizelos gestand am Abend sein Scheitern ein: "Der Moment der Wahrheit ist gekommen." Am Samstag werde er Papoulias offiziell darüber in Kenntnis setzen. "Ich hoffe, dass alle beim Gespräch mit dem Präsidenten Reife und Verantwortungsbewussten demonstrieren." Zuvor hatte die radikale griechische Linke SYRIZA den Eintritt in die Regierung abgelehnt.




Schlagwörter

Schuldenkrise, Griechenland

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-05-11 11:07:27
Letzte Änderung am 2012-05-12 08:33:46


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