• vom 13.05.2012, 11:16 Uhr

Europa

Update: 13.05.2012, 20:09 Uhr
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Erste Sondierungsrunde von Präsident Papoulias ist gescheitert

Griechenland sucht verzweifelt nach Regierung



  • Rechtspartei fordert Reparationszahlungen Deutschlands.
  • Neuwahlen könnten am 10. oder 17. Juni stattfinden.

Noch lebt die Hoffnung, dass eine tragfähige Regierung in Athen gebildet werden kann. - APAweb / EPA

Noch lebt die Hoffnung, dass eine tragfähige Regierung in Athen gebildet werden kann. APAweb / EPA

Athen. Auch die Vermittlung von Staatspräsident Karolos Papoulias hat Griechenland zunächst keine neue Regierung gebracht. Die linksdemokratische Partei Dimar dementierte am Sonntag Angaben, sie wolle sich an einer Koalition mit den Sozialdemokraten und den Konservativen beteiligen. Die internationale Gemeinschaft forderte weiter die Einhaltung der Sparzusagen.

Die Gespräche unter Einschaltung von Papoulias sind die letzte Möglichkeit, Neuwahlen in Griechenland zu vermeiden. Am Vormittag blieben seine Gespräche mit den drei stärksten Parteien Nea Dimokratia (ND), Pasok und Syriza allerdings ohne greifbare Ergebnisse. Pasok-Chef Evangelos Venizelos zeigte sich nach dem Gespräch "begrenzt optimistisch", ohne nähere Angaben zu machen. "Die Konsultationen gehen weiter", sagte ND-Chef Antonis Samaras.

Rechtspartei zu Koalition bereit
Die griechische Rechtspartei Unabhängige Griechen (AE) hat sich grundsätzlich bereiterklärt, in eine Mehr-Parteien-Regierung einzutreten oder diese zu unterstützen. Dies erklärte am Sonntagabend Parteichef Panos Kammenos nach einem Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias in Athen. Er ließ allerdings offen, welche Parteien sich an einer solchen Koalitionsregierung beteiligen sollen. Papoulias will seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung nun an diesem Montag fortsetzen, wie das Staatsfernsehen (NET) berichtete.

Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit  SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.

Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.APAweb / EPA Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.APAweb / EPA

Kammenos nannte als Grundvoraussetzung für eine Regierungsbeteiligung, dass der Sparpakt nicht in die Tat umgesetzt werde, sagte Kammenos. Er forderte darüber hinaus, dass Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg zahlt. "Der Präsident sagte mir, er werde diese unsere Thesen den anderen Parteien bekanntmachen", sagte Kammenos.

Diese Partei hat 33 Abgeordnete im neuen griechischen Parlament und könnte theoretisch zusammen mit den Konservativen (108 Sitze) und den Sozialisten (41 Sitze) eine Mehrheit im 300 Mitglieder starken n Parlament haben. Unklar war zunächst, ob Konservative und Sozialisten zu einer Kooperation mit den Unabhängigen Griechen bereit sind.

Syriza spricht von "kriminellen" Sparkurs
Syriza-Chef Alexis Tsipras hatte zunächst erklärt, drei andere Parteien hätten sich darauf verständigt, für zwei Jahre eine Regierung zu bilden und den von den internationalen Geldgebern verlangten "kriminellen" Sparkurs fortzusetzen. Zusammen hätten die Parteien eine Mehrheit von 168 der 300 Stimmen im Parlament. Dies würde auf eine Koalition der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen Pasok und Dimar zutreffen.



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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-05-13 11:16:34
Letzte Änderung am 2012-05-13 20:09:26


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