• vom 13.05.2012, 11:16 Uhr

Europa

Update: 13.05.2012, 20:09 Uhr
  • Artikel
  • Lesenswert (7)
  • Drucken
  • Leserbrief
  • Empfehlen/Teilen



Erste Sondierungsrunde von Präsident Papoulias ist gescheitert

Griechenland sucht verzweifelt nach Regierung



  • Rechtspartei fordert Reparationszahlungen Deutschlands.
  • Neuwahlen könnten am 10. oder 17. Juni stattfinden.

Noch lebt die Hoffnung, dass eine tragfähige Regierung in Athen gebildet werden kann. - APAweb / EPA

Noch lebt die Hoffnung, dass eine tragfähige Regierung in Athen gebildet werden kann. APAweb / EPA

Athen. Auch die Vermittlung von Staatspräsident Karolos Papoulias hat Griechenland zunächst keine neue Regierung gebracht. Die linksdemokratische Partei Dimar dementierte am Sonntag Angaben, sie wolle sich an einer Koalition mit den Sozialdemokraten und den Konservativen beteiligen. Die internationale Gemeinschaft forderte weiter die Einhaltung der Sparzusagen.

Die Gespräche unter Einschaltung von Papoulias sind die letzte Möglichkeit, Neuwahlen in Griechenland zu vermeiden. Am Vormittag blieben seine Gespräche mit den drei stärksten Parteien Nea Dimokratia (ND), Pasok und Syriza allerdings ohne greifbare Ergebnisse. Pasok-Chef Evangelos Venizelos zeigte sich nach dem Gespräch "begrenzt optimistisch", ohne nähere Angaben zu machen. "Die Konsultationen gehen weiter", sagte ND-Chef Antonis Samaras.

Rechtspartei zu Koalition bereit
Die griechische Rechtspartei Unabhängige Griechen (AE) hat sich grundsätzlich bereiterklärt, in eine Mehr-Parteien-Regierung einzutreten oder diese zu unterstützen. Dies erklärte am Sonntagabend Parteichef Panos Kammenos nach einem Treffen mit Staatspräsident Karolos Papoulias in Athen. Er ließ allerdings offen, welche Parteien sich an einer solchen Koalitionsregierung beteiligen sollen. Papoulias will seine Bemühungen zur Bildung einer Regierung nun an diesem Montag fortsetzen, wie das Staatsfernsehen (NET) berichtete.

Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit  SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.

Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.APAweb / EPA Ein Bild mit Symbolcharakter: Präsident Papoulias (2. v. rechts) versucht Antonis Samaras (2. v. links) und Evangelos Venizelos (links) mit SYRIZA-Chef Alexis Tsipras (rechts) zusammenzubringen.APAweb / EPA

Kammenos nannte als Grundvoraussetzung für eine Regierungsbeteiligung, dass der Sparpakt nicht in die Tat umgesetzt werde, sagte Kammenos. Er forderte darüber hinaus, dass Deutschland Reparationen für den Zweiten Weltkrieg zahlt. "Der Präsident sagte mir, er werde diese unsere Thesen den anderen Parteien bekanntmachen", sagte Kammenos.

Diese Partei hat 33 Abgeordnete im neuen griechischen Parlament und könnte theoretisch zusammen mit den Konservativen (108 Sitze) und den Sozialisten (41 Sitze) eine Mehrheit im 300 Mitglieder starken n Parlament haben. Unklar war zunächst, ob Konservative und Sozialisten zu einer Kooperation mit den Unabhängigen Griechen bereit sind.

Syriza spricht von "kriminellen" Sparkurs
Syriza-Chef Alexis Tsipras hatte zunächst erklärt, drei andere Parteien hätten sich darauf verständigt, für zwei Jahre eine Regierung zu bilden und den von den internationalen Geldgebern verlangten "kriminellen" Sparkurs fortzusetzen. Zusammen hätten die Parteien eine Mehrheit von 168 der 300 Stimmen im Parlament. Dies würde auf eine Koalition der konservativen Nea Dimokratia (ND), der sozialistischen Pasok und Dimar zutreffen.



Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-05-13 11:16:34
Letzte Änderung am 2012-05-13 20:09:26


Beliebte Inhalte



Auch wenn Teilergebnisse gefeiert wurden, das Gesamtergebnis verursacht bei den meisten Fraktionen eher Katerstimmung. - APAweb / Herbert Neubauer
  • Mandatsgewinne vor allem für kleiner Gruppierungen
  • TU Graz schaffte Auszählung nicht
  • weiter

Mit Astrid Rössler will Wilfried Haslauer auf jeden Fall. Die Frage lautet: SPÖ oder Stronach dazu? - apa
  • Haslauer will am Dienstag entscheiden, mit wem er in Koalitionsgespräche geht.
  • weiter

Die Studentenvertreter mussten lange warten. An der Uni Linz und an der TU Graz wurde äußerst langsam gezählt. - apaWeb - Neubauer
  • Das letzte Viertel der 100 Sitze bestimmen Studenten der Fachhochschulen und Pädagogischen Hochschulen.
  • weiter

Auch SARS geht auf das Konto der Corona-Viren - APAweb / AP / Health Protection Agency
  • 41 Fälle weltweit, die Hälfte der Erkrankten starb.
  • weiter

Der Einladung von Parteichef Strache ist Rosenkranz nun doch gefolgt: als Landeschefin der niederösterreichischen FPÖ tritt sie zurück. - APAweb / Herbert Pfarrhofer
  • Entscheidung dem Bundesparteipräsidium mitgeteilt.
  • weiter

Volksschulwand vorher (links) und nachher (rechts) - Bild: Andreas Praefcke An einer Volksschule in Wien mussten nach dem Protest der Mutter einer Schülerin die Kreuze in allen Klassenzimmern entfernt werden...weiter

Bundesheersoldaten vor der Krypta am Wiener Heldenplatz am 8. Mai 2013. - Stanislav Jenis
  • Faymann und Spindelegger betonen bei Festakt Mitverantwortung Österreichs und würdigen Widerstand.
  • weiter

Gabi Burgstaller geht, Wilfried Haslauer kommt. - Montage: red
  • Haslauer fährt schlechtestes ÖVP-Ergebnis der Geschichte ein, aber immer noch besser als jenes der SPÖ.
  • Das vorläufige Endergebnis: V 29 S 23,8 G 20,2 F 17 TS 8,3.
  • weiter

Am "Internationalen Tag der Pflege" haben sich die Seniorenvertreter von SPÖ und ÖVP für die Abschaffung des Pflegeregresses in der Steiermark ausgesprochen. - APAweb / Barbara Gindl
  • Frühere Angleichung des Frauenpensionsalters für Khol "keine aktuelle Frage"
  • weiter

Wilfried Haslauer (ÖVP) und die Salzburger-Grünen-Chefin Astrid Rössler. - APAweb / Reuters, Dominic Ebenbichler
  • Tiroler ÖVP startet vertiefende Gespräche mit den Grünen.
  • weiter



Werbung



Umfrage

Werbung


Frankreich: Amandine Bourgeois - "L'enfer et moi"

Der Teil einer Installation des pakistanischen Künstlers von Imran Qureshi im Metropolitan Museum in New York. Die letzten Stufen werden noch eingekleidet, und dann kanns los gehen:

18. 5. 2013: Ein lesbisches Paar in Myanmar: Der "Internationale Tag gegen Homophobie" geriet weltweit zu einem bunten und eindringlichen Protest gegen Diskriminierung. Noch herrscht auf der Croisette vor dem Palais des Festivals in Cannes die Ruhe vor dem Sturm.

Werbung