• vom 12.09.2012, 23:59 Uhr

Europa

Update: 13.09.2012, 00:10 Uhr
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Jubel bei Rechtsliberalen und Sozialdemokraten

Niederländer lassen Euroskeptiker für Stabilität abblitzen



  • Euro-Skeptiker fallen bei den Wählern durch.
  • Rechtspopulist Wilders mit starken Verlusten.

Die Niederlande bleiben klar auf Europakurs. - APAweb/AP/Peter Dejong

Die Niederlande bleiben klar auf Europakurs. APAweb/AP/Peter Dejong

Amsterdam/Den Haag. Ungläubiges Staunen, dann Jubel im Strandzelt im niederländischen Nordseebad Scheveningen. Die Anhänger der rechtsliberalen Regierungspartei VVD können es nicht fassen. Vor ihnen auf dem großen Videoschirm erscheint die erste Prognose: 41 Sitze für die Partei des niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte. Das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei.

Rund 60 Kilometer weiter, in Amsterdam, zeigt sich im Poptempel Paradiso dasselbe Bild. Staunen, dann Jubel. 40 Mandate für die Sozialdemokraten. "Diederik Samsom hat das Unmögliche erreicht", lobt der frühere Ministerpräsident Wim Kok den Spitzenkandidaten seiner Partei.

Große Gewinne waren überraschend
Ein Kopf-an-Kopf-Rennen war vorhergesagt worden. Dass aber beide Parteien so große Gewinne erzielen würden, hatte keiner erwartet. Bestätigt das amtliche Endergebnis die ersten Prognosen auf Basis von Wählerbefragungen, bleibt Mark Rutte wahrscheinlich nun im "torentje", dem Türmchen, wie der Amtssitz des Ministerpräsidenten in Den Haag genannt wird.

Sitzverteilung laut Exit Polls.

Sitzverteilung laut Exit Polls.APAweb Sitzverteilung laut Exit Polls.APAweb

Für die Niederländer ist vor allem eines entscheidend: Die Chance für eine stabile Regierung ist nun groß. Und das ist neu. Zum fünften Mal in zehn Jahren waren die rund 12,7 Millionen Wähler zu den Urnen gerufen worden. Zuletzt war die Minderheitsregierung aus Rechtsliberalen und Christdemokraten im April gescheitert, nach nur 18 Monaten.

Eine Koalition mit stabiler Mehrheit
Jetzt werden die Sozialdemokraten und die Rechtsliberalen wohl eine Koalition bilden, mit einer stabilen Mehrheit. Sowohl Premier Rutte (45) als auch sein Herausforderer Samsom (41) hatten dies im Wahlkampf nicht ausgeschlossen - wenn es auch eher eine Muss-Ehe als eine Liebesheirat wird. "Wir sind bereit, eine stabile Regierung zu bilden", kündigte Samsom an.

Die eigentliche Überraschung dieser Wahlen aber sind die deutlichen Verlierer. Die Wähler erteilten den euroskeptischen Parteien eine klare Absage. Der Rechtspopulist Geert Wilders, der im Wahlkampf den Austritt der Niederlande aus der Europäischen Union und dem Euro gefordert hatte, verlor 11 seiner 24 Sitze. "Eine sehr große Niederlage", erkannte der Mann mit dem platinblonden Haarschopf an. "Aber wir geben nicht auf, wir kommen knallhart zurück." Doch deutlich ist: Die Niederländer wollten seinen anti-europäischen Kurs nicht mitmachen.

Ein verlässlicher Partner
Die Sozialistische Partei blieb zwar stabil mit 15 Mandaten. Doch ihr waren zuvor große Gewinne vorhergesagt worden. Auch ihr Spitzenkandidat Emile Roemer hatte mit euroskeptischen Tönen international für Unruhe gesorgt, er hatte mehr Haushaltsdisziplin abgelehnt.

Die Niederlande werden in der Europa-Politik also ein verlässlicher Partner bleiben. Premier Rutte hatte sich im Wahlkampf eindeutig für einen strikten Spar- und Stabilitätskurs ausgesprochen. Ein weiteres Rettungspaket für Griechenland lehnte er ab. Sein Herausforderer Samsom zeigte sich kompromissbereiter: Griechenland brauche mehr Zeit, um die Wirtschaft anzukurbeln.




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Wahlen, Niederlande

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Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-09-12 22:02:45
Letzte Änderung am 2012-09-13 00:10:45


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