• vom 19.05.2017, 11:20 Uhr

Europachronik

Update: 19.05.2017, 14:15 Uhr

Wikileaks

Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein




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Von WZ Online, APA, dpa, AFP

  • Dem Wikileaks-Gründer wurde Vergewaltigung vorgeworfen, Scotland Yard würde ihn bei Verlassen der Botschaft nach wie vor verhaften.

Julian Assange lebt nach wie vor in der Botschaft Ecuadors in London.   - © APAweb/AP, Wigglesworth

Julian Assange lebt nach wie vor in der Botschaft Ecuadors in London.   © APAweb/AP, Wigglesworth

Stockholm. Die schwedische Staatsanwaltschaft stellt die Ermittlungen wegen Vergewaltigungsvorwürfen gegen WikiLeaks-Gründer Julian Assange ein. Nach langem Tauziehen um eine Befragung des Australiers zu den Vorwürfen aus dem Jahr 2010 war er im November in der Botschaft Ecuadors in London verhört worden. "Diese Befragungen haben zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen geführt", hieß es in der Entscheidung der Staatsanwaltschaft. "Es ist jetzt nicht möglich, weitere Schritte zu unternehmen, um die Ermittlungen voranzubringen."

Die britische Polizei erklärte unterdessen, Assange würde umgehend verhaftet, falls er die ecuadorianische Botschaft verlassen sollte. Assange hält sich seit 2012 in der Botschaft Ecuadors in London auf, um dem schwedischen Haftbefehl zu entgehen.

Die Behörde sieht sich demnach auch nach der jüngsten Entwicklung verpflichtet, den Haftbefehl auszuführen. Assange werde immer noch wegen eines "viel weniger schweren" Verbrechens gesucht. Um was es sich dabei handelt, erläuterte Scotland Yard zunächst nicht.

Furcht vor Auslieferung an die USA

Der Australier befürchtete, von Schweden aus in die USA ausgeliefert zu werden, wo ihm eine Verurteilung für die WikiLeaks-Enthüllungen droht. Die USA machen ihn dafür verantwortlich, dass über seine Plattform brisante US-Dokumente aus den Kriegen in Afghanistan und im Irak veröffentlicht wurden.

"Der Verdächtige hat das Land verlassen, und angesichts der Fakten und der Umstände in diesem Fall wird nicht erwartet, dass es in absehbarer Zukunft möglich ist, die Entscheidung auszuführen, ihn nach Schweden auszuliefern", erklärte die schwedische Anklage. Weitere Ermittlungen würden erfordern, dass Assange in Schweden vor Gericht auftrete. Die Anwälte des Australiers hatten immer wieder eine Aufhebung des Haftbefehls beantragt. Assange hatte die Vergewaltigung stets bestritten. Weitere Vorwürfe des sexuellen Missbrauchs gegen ihn waren im Sommer 2015 verjährt.

 "Er ist natürlich froh und erleichtert"

Ob und wann Assange sein Exil nach der Nachricht vom Freitag verlassen würde, war zunächst unklar. Assange hatte angekündigt, im Falle der Freilassung von Whistleblowerin Chelsea Manning freiwillig in die USA zu gehen, hatte das später aber wieder relativiert. Manning war am Mittwoch auf freien Fuß gekommen.

Der schwedische Anwalt von Assange feierte die Einstellung der Ermittlungen als Sieg: "Wir haben den Fall gewonnen", sagte der Jurist dem schwedischen Rundfunk. "Das ist ein totaler Sieg für Julian Assange. Er ist natürlich froh und erleichtert."

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Dokument erstellt am 2017-05-19 11:20:45
Letzte ─nderung am 2017-05-19 14:15:09



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