Für eine Kooperation von der Ostsee bis zur Adria wirbt Polens Präsident Andrzej Duda. Doch ist dies eher eine vage Idee. - © Globsec

Globsec

Gedankenspiele um neue Staatenbündnisse3

  • Die Länder Ost- und Mitteleuropas haben unterschiedliche Vorstellungen von ihrer Rolle in der Europäischen Union.

Bratislava. Von Brüssel nach Bratislava: Diese Reiseroute gefiel dem polnischen Staatspräsidenten gut. Nach dem Nato-Gipfel in der belgischen Hauptstadt am Donnerstag nahm Andrzej Duda tags darauf an einer internationalen Konferenz in der Slowakei teil. "Das ist ein Signal dafür, dass wir über Zusammenarbeit und Sicherheit im weltweiten Kontext und... weiter




EU

Griechischer Ex-Premier Papademos bei Anschlag verletzt1

Der frühere griechische Ministerpräsident Lukas Papademos ist bei einem Anschlag verletzt worden. Der Sprengsatz war in einem Päckchen versteckt und explodierte am Donnerstag in Athen im Auto des 69-Jährigen. Laut Polizei schwebt Papademos nicht in Lebensgefahr. Aus dem Krankenhaus verlautete, er werde wegen oberflächlicher Wunden am Bauch und... weiter




Die österreichischen Auslandseinsätze (wie im Kosovo) laufen seit Jahren. Künftig könnten sie auf Schwierigkeiten stoßen. - © apa/Pfarrhofer

NATO

Störmanöver gegen Österreich61

  • Ankara ist über Wiens Haltung zum EU-Beitritt der Türkei empört und blockiert das EU-Land in der Nato.

Brüssel/Wien. Wenn ihr uns Steine in den Weg legt, dann kommt ihr selbst auch nicht weiter: Nach diesem Motto scheint die Türkei zu verfahren, die sich über die österreichische Haltung zum EU-Beitritt des Landes ärgert. Wien hat offen für eine Aussetzung oder gar einen Abbruch der Verhandlungen mit Ankara plädiert... weiter




Erdogan und Juncker sind in ihrem politischen Leben unzählige Male aufeinandergetroffen. Verstanden hat man sich nicht immer. - © afp

Türkei

Ein schwieriger Besuch22

  • Recep Tayyip Erdogan trifft am Donnerstag mit den EU-Spitzen zusammen.

Brüssel. (rs) Die beiden Männer kennen sich schon eine halbe Ewigkeit. Als Recep Tayyip Erdogan 2003 Ministerpräsident der Türkei wurde, war der damalige luxemburgische Premier Jean-Claude Juncker einer der ersten westlichen Regierungschefs, der nach Ankara kam. Seitdem liefen sich Juncker und Erdogan unzählige Male über den Weg... weiter




"Der IS ist in der Defensive", warnt Experte Peter Neumann (l.), hier mit Außenminister Sebastian Kurz. - © apa/Außenministerium/Dragan Tatic

OSZE

Kurz sieht islamische Gemeinschaften in der Pflicht10

  • OSZE-Konferenz fordert mehr Zusammenarbeit im Kampf gegen Terror. Sieg über IS in Irak und Syrien könnte Situation in Europa verschärfen.

Wien. Überschattet vom Terroranschlag in Manchester sind am Dienstag in Wien rund 400 Experten zu einer Anti-Terrorkonferenz der OSZE zusammengekommen. Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) forderte als amtierender OSZE-Vorsitzender gemeinsame Anstrengungen beim Kampf gegen Terrorismus und die Radikalisierung von Jugendlichen... weiter




Während die einen in Brüssel verhandelten, demonstrierten die anderen in Athen. - © APAweb/ REUTERS, Costas Baltas

Schuldenstreit

"Uns sind die Sparmaßnahmen geblieben"6

  • Euro-Geldgeber und Griechenland vertagen Einigung für neuen Kredit, die Verhandlungen gehen Mitte Juni weiter.

Brüssel. Griechenland muss trotz harter Sparanstrengungen weiter auf eine feste Zusage für einen neuen internationalen Milliardenkredit warten. Die Vereinbarung solle nun beim nächsten Treffen am 15. Juni geschlossen werden, sagte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem. Man sei einer Lösung bereits "sehr nahe"... weiter




Mays Wahlprogramm stößt auch bei den Tories auf Kritik. - © afp

Großbritannien

Theresa May und die Rache der Pensionisten24

  • In nur einer Woche hat sich der Vorsprung der Tories halbiert. Schuld dürfte sein, dass der Staat auf das Vermögen von Pflegebedürftigen schielt.

London. Zu einem überraschenden Stimmungsumschwung ist es in den letzten Tagen, mitten im britischen Wahlkampf, gekommen. Wähler, deren Unterstützung die regierenden Konservativen sich sicher glaubten, scheinen plötzlich zu Tausenden von Theresa Mays Partei abzurücken - während der Linkssozialist Jeremy Corbyn unerwarteten Zuspruch erfährt... weiter




Gefürchtet und dämonisiert: Barniers Bestellung sendet ein deutliches Signal an London. - © ap/V. Mayo

Brexit

Monsieur Brexit7

  • Der EU-Chefunterhändler für den Brexit, Michel Barnier, wird London in den Verhandlungen nichts schenken.

London/Brüssel/Wien. Michel Barnier scharrt schon mit den Füßen. "Wir wollen so schnell wie möglich beginnen", sagte der Brexit-Chefunterhändler am Montag in Brüssel, bevor ihm die verbleibenden 27 EU-Staaten offiziell das Mandat für die EU-Austrittsgespräche mit London erteilten. Zwar ist es bald ein Jahr her... weiter




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Erklärung von Kommissarin Cretu zum Vorschlag der Kommission zur vollständigen Finanzierung von Wiederaufbaumaßnahmen nach Naturkatastrophen


Europäische Kommission - Erklärung Brüssel, 24. Mai 2017 Das Europäische Parlament und der Rat haben heute mit dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung eine Einigung über unseren Vorschlag zur vollständigen Finanzierung von Wiederaufbaumaßnahmen nach Naturkatastrophen erzielt. Dieser Kompromiss sieht einen für Ausnahmefälle bereitstehenden Kofinanzierungssatz von 95 % vor.




EU kündigt bei der UN-Konferenz weitere Hilfe bei Naturkatastrophen für Lateinamerika und die Karibik an


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 24. Mai 2017 Die Europäische Kommission hat angekündigt, dass sie 2017 weitere Mittel in Höhe von 14,3 Mio. EUR bereitstellen wird, um von Naturkatastrophen betroffene Länder zu unterstützen und in die Katastrophenvorsorge und Resilienz in Lateinamerika und der Karibik zu investieren.




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