Alles neu im Hause Berlaymont in Brüssel- im Gebäude der Europäischen Kommission findet ein groß angelegter Umzug statt. - © reu/Yves Herman

EU-Kommission

Das große Siedeln

  • Rund 600 Umzüge stehen an diesem Wochenende in der EU-Kommission an - und ein paar radikale Änderungen.

Brüssel. Die letzten Bilder sind schon von den Wänden abgenommen. Ein paar gelbe Säcke stehen noch in den Ecken der Korridore herum. In sie wird in Belgien das Altpapier gepackt, bevor es, vor die Haustür gestellt, abgeholt wird. In den Zimmern stapeln sich Kisten, versehen mit Aufklebern, auf denen Namen und Abkürzungen zu lesen sind... weiter




Unterstützen den Nahost-Friedensprozess, so Margot Wallström gegenüber den Medien. - © APAweb/EPA, Annika Klercker

Palästina

Schweden erkennt Palästina als Staat an1

  • Die meisten EU-Länder halten sich aber zurück.
  • Israel reagiert gereizt.

Stockholm. Schweden hat Palästina offiziell als Staat anerkannt. Den Schritt hatte die neue Regierung bei der Vorstellung ihres Programms Anfang Oktober angekündigt. Außenministerin Margot Wallström sagte am Donnerstag in Stockholm, sie hoffe, dass der Beschluss der Regierung den Weg für andere ebne, sich Schweden anzuschließen... weiter




Zum letzten Mal trat Barroso als Chef der EU-Kommission vor Medien auf. - © apa/epa/Olivier Hoslet

EU-Haushaltspolitik

Pause im Budgetstreit1

  • Keine Rüge der EU-Kommission für Frankreich und Italien - vorläufig.

Brüssel. Das letzte Wort hatte Miguel Torga. Ein Werk des portugiesischen Lyrikers in dessen und zugleich seiner eigenen Sprache zitierte Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zum Schluss seiner Pressekonferenz. Von neuen Wegen, von Lebenskraft und -mut ist in dem Gedicht die Rede. Denn auch für Barroso beginnt nun ein neuer Abschnitt... weiter




Verhandlungen fanden in Brüssel statt - © APA (epa)

EU

Gasstreit: Einigung unterzeichnet

In dem seit Monaten andauernden Gasstreit haben Russland und die Ukraine unter Vermittlung der EU eine Einigung erzielt. Ein Abkommen über die Wiederaufnahme der russischen Gaslieferungen im Winter wurde am Donnerstagabend in Brüssel unterzeichnet. "Ich bin froh, dass politische Verantwortung, die Logik der Kooperation und schlichte wirtschaftliche... weiter




EU-Währungskommissar Jyrki Katainen - © APA (EPA)

EU

Frankreich und Italien entgehen Defizit-Eklat

Mit Zugeständnissen in der letzten Minute haben Frankreich und Italien einen beispiellosen Defizit-Krach in Brüssel verhindert. EU-Währungskommissar Jyrki Katainen bescheinigte allen 18 Eurostaaten, dass ihre Budgetentwürfe für das kommende Jahr nicht in schwerwiegender Weise gegen den Euro-Stabilitätspakt verstoßen... weiter




 Cameron hatte sich am Freitag nach dem EU-Gipfel in Brüssel empört über die mögliche Nachzahlung geäußert. - © APAweb / REUTERS, Lynne Cameron

EU-Budget

Brüssel warnt London vor Verlust des Briten-Rabatts

  • Premier Cameron wiederholt Weigerung, Nachzahlungen ins EU-Budget zu leisten.

Brüssel. Das Toben hat ihm fürs Erste wenig gebracht. "Diese Rechnung" werde er sicher nicht begleichen, polterte der britische Premierminister David Cameron noch am Wochenende. Doch werde ihm wohl nichts anderes übrig bleiben, hieß es dann zu Wochenbeginn aus der EU-Kommission. "Diese Rechnung", das sind Nachzahlungen ins EU-Budget in der Höhe von... weiter




Den Test bestanden hat die Erste Bank. - © APAweb / Reuters, Heinz-Peter Bader

Stresstest

Fünf heimische Banken auch bei Stress gut aufgestellt

  • ÖVAG durchgefallen, wird aber abgewickelt.

Wien/Frankfurt. Fünf der sechs von der EZB geprüften österreichischen Banken sind auch im Stressszenario gut aufgestellt. Erste Group, Raiffeisen Zentralbank, BAWAG P.S.K., RLB Oberösterreich und RLB Niederösterreich bleiben deutlich über der Mindesterfordernis von 5,5 Prozent Kapital. Wenn sich die Wirtschaft so entwickelt wie erwartet... weiter




Stresstest

13 durchgefallene Banken müssen nachbessern

  • Neben ÖVAG und Münchener Hypothekenbank haben vor allem italienische Banken den Test nicht bestanden.

Frankfurt. Im Stresstest der EZB sind 25 Banken "durchgefallen", weil sie Ende 2013 zu wenig Kapital hatten, um im Krisenszenario ihre Geschäfte weiterzuführen. Zwölf von ihnen haben aber 2014 ihre Kapitalpuffer für Krisenzeiten ausreichend verbessert. Von den 13 übrigen werden die österreichische ÖVAG und die belgische Dexia abgewickelt... weiter




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Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 20.-23. Oktober 2014 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




Gesetzgebung

Europäisches Parlament 2014

Der Plenarsaal (ja) Bei seiner konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2014 hat das Europäische Parlament den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz für eine zweite... weiter





EU fordert Einsetzung eines WTO-Panels wegen diskriminierender Steuern Brasiliens


Europäische Kommission Pressemitteilung Brüssel, 31. Oktober 2014 Heute ersuchte die Europäische Union die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf, in dem Streit über bestimmte diskriminierende Steuern Brasiliens zu entscheiden. Die EU ist der Ansicht, dass die Steuermaßnahmen Brasiliens den inländischen Herstellern einen ungerechtfertigten Vorteil verschaffen und gegen die WTO-Regeln verstoßen.




Arbeitslosenquote des Euroraums bei 11,5%


- 31. Oktober 2014 September 2014 EU28 bei 10,1% Im Euroraum1 (ER18) lag die saisonbereinigte2 Arbeitslosenquote3 im September 2014 bei 11,5%, stabil gegenüber August 20144. Dies ist jedoch ein Rückgang gegenüber 12,0% im September 2013.




Schnellschätzung - Oktober 2014 Jährliche Inflation im Euroraum auf 0,4% gestiegen


31. Oktober 2014 Die jährliche Inflation1 im Euroraum2 im Oktober 2014 wird auf 0,4% geschätzt, ein Anstieg gegenüber 0,3% im September3. Dies geht aus einer von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten Schnellschätzung4 hervor.





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