Flüchtlinge

Flüchtlinge vor türkischem Teil Zyperns in Seenot

Etwa 250 syrische Flüchtlinge in Seenot konnten die Behörden von Nordzypern am Sonntag retten. Von einem Fischerboot, auf dem die Menschen - darunter viele Frauen und Kinder - sich drängten, wurde ein Notruf abgesetzt, als es am frühen Morgen nördlich der Insel in stürmische See geriet, berichteten türkische Medien... weiter




Hahn lässt Kritik kalt - © APA (Archiv/epa)

EU

Hahn verteidigt Juncker

EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn hat EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker gegen Vorwürfe in Zusammenhang mit steuerlichen Begünstigungen für große Unternehmen in Luxemburg verteidigt. In Europa gebe es seit Jahren einen Steuerwettbewerb, das Steuermodell Luxemburg sei nicht "Thema einer einzigen Person"... weiter




Ein 300-Milliarden-Investitionspaket steht vor der Tür. - © hati - Fotolia

EU

Fünf vor zwölf4

  • Die drohende Rezession in Europa beschleunigt auch 300-Milliarden-Investitionsprogramm Junckers - EU-Parlament will mehr.

Brüssel/Wien. Wifo-Chef Karl Aiginger ist ob der europäischen Wirtschaftsdaten alarmiert, der Präsident der Europäischen Zentralbank Mario Draghi, ist es ebenso. Und nun ist es auch EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Er wird die Details seines Investitions-Programmes in Höhe von 300 Milliarden Euro bereits kommende Woche präsentieren... weiter




Den Plastiksackerln geht es an den Kragen. In der EU soll der jährliche Verbrauch drastisch reduziert werden. - © APAweb / APA, Helmut Fohringer

EU

Das Ende der Plastiksackerl-Ära3

  • EU-Staaten einigten sich auf Kompromiss - Reduktion auf 45 Sackerl pro Kopf und Jahr.

Brüssel. Die EU-Staaten haben einstimmig am Freitag einen Kompromiss zur geplanten Reduktion vom Plastiksackerln angenommen. Konkret geht es um zehn Maßnahmen für sogenannte Einweg- oder Wegwerfsackerl mit einer Dicke von unter 50 Mikron. Diese können entweder völlig verboten werden oder der Kunde muss sie in den Geschäften bezahlen... weiter




EZB-Präsident Mario Draghi will die Inflation anheizen. - © APAweb / Reuters, Kai Pfaffenbach

EZB

Draghi will Inflation erhöhen4

  • EZB will noch stärker als bislang an den Finanzmärkten intervenieren.

Frankfurt. EZB-Präsident Mario Draghi will die auf der Konjunktur in der Euro-Zone lastende schwache Teuerung mit allen Mitteln anheizen. "Wir werden tun, was wir tun müssen, um die Inflation und die Inflationserwartungen so schnell wie möglich zu erhöhen, wie es unser Auftrag verlangt", sagte der Italiener am Freitag auf einem Bankenkongress in... weiter




Draghi leitet die EZB in einem schwierigen Umfeld. - © reuters/Eric Vidal

Konjunktur

"Sparzwang für fünf Jahre aufheben"5

  • Der Ökonom Andrew Watt plädiert für Lockerung der Sparauflagen, damit Europa aus der Stagnation kommt.

Wien. Europa wurde zuletzt eine Rezession im vierten Quartal dieses Jahres und im ersten Quartal 2015 prognostiziert. Die Europäische Zentralbank hält ihren Leitzins auf dem Minimum von 0,05 Prozent. Trotzdem wollen die Investitionen nicht anspringen. Da kommt es wenig überraschend, dass sich die Stimmung der Verbraucher in der Eurozone im November... weiter




Demonstranten gegen TTIP und Ceta in Wien sind besorgt darüber, dass im nordamerikanischen Freihandelsabkommen Nafta verankerte Regeln von der EU übernommen werden könnten. - © apa/Heribert Pfarrhofer

Ceta

Freihandel auf der Negativliste8

  • Sorge über möglicherweise überzogene Liberalisierung bei Freihandelsabkommen mit Kanada und USA.

Wien. Negativlisten klingen ja an sich schon nicht sehr positiv. Sind sie jedoch auch noch in Freihandelsabkommen - wie jenen, die die EU derzeit mit Kanada und den USA abzuschließen plant - integriert, treiben sie so manchen auf die Barrikaden. Regierungs- und Nichtregierungsorganisationen warnen vor diesen Listen... weiter




Transparenz

Kommissare sollen ihre Treffen offenlegen

  • EU-Behörde verspricht mehr Transparenz.

Brüssel. (czar) So transparent wie diese seien noch keine Handelsgespräche gewesen. Die Offenheit der Verhandlungen um das transatlantische Abkommen TTIP betont EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström gern. Einmal mehr hatte sie die Gelegenheit dazu, als sie mit ihrem Kollegen Frans Timmermans eine Transparenz-Initiative ankündigte... weiter




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EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 20.-23. Oktober 2014 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




Gesetzgebung

Europäisches Parlament 2014

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