Pierre Moscovici stellt sich nach der Anhörung den Medien. - © APAweb/AP, Yves Logghe

Pierre Moscovici

"Möchte unparteiischer Schiedsrichter sein"

  • Moscovici bemühte sich, die konservative und linke Seite gleichermaßen zu hegen

Brüssel. Der designierte EU-Kommissar Pierre Moscovici hat trotz seines Bekenntnisses zur Budgetkonsolidierung für alle Staaten die konservativen Mandatare nicht ganz überzeugt. Unmittelbar nach dem Hearing brachten Abgeordnete der EVP ihre Bedenken zum Ausdruck, ob Moscovici tatsächlich der Richtige sei, um die Konsolidierung voranzutreiben... weiter




Rede und Anwort: Der 56-jährige Franzose Pierre Moscovici. - © APAweb/EPA, Olivier Hoslet

EU-Parlament

Moscovici bleibt nach Anhörung umstritten5

  • Die EU-Hearings live: Fragen, Antworten und Reaktionen.

Der designierte EU-Kommissar Pierre Moscovici hat sich am Donnerstag bei seiner Anhörung im EU-Parlament in einem breiten Balanceakt zwischen konservativer und linker Haushaltpolitik geübt... weiter




Jonathan Hill konnte nicht überzeugen. - © APAweb / EPA, Julien Warnand

EU-Kommission

Warnsignal an die Briten5

  • Kommissarskandidat Jonathan Hill muss sich weiterer Aussprache im EU-Parlament stellen.

Brüssel. Eine halbe Stunde vorher winkt der Saalwärter ab. Kein Platz mehr, der Raum ist voll. Schon dreißig Minuten vor Beginn der Anhörung im EU-Parlament wird Zaungästen der Eintritt verwehrt; zwei, drei Plätze für Journalisten finden sich dann doch. Die Befragung des britischen Kommissarskandidaten durch den zuständigen Fachausschuss stößt auf... weiter




Zweifel am umstrittenen ungarischen designierten EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics. - © APAweb / EPA, OLIVIER HOSLET

EU-Hearings

Navracsics will Medienvielfalt und Minderheiten fördern

  • Stand vor und während seiner Anhörung wegen seiner früheren Zugehörigkeit zur Regierung von Viktor Orban in der Kritik.

Brüssel. Der umstrittene ungarische designierte EU-Bildungskommissar Tibor Navracsics würde gegen etwaige antieuropäische Tendenzen im Bildungssystem seines Landes vorgehen, falls es solche gäbe. Das sagte er am Mittwoch in Brüssel bei seiner Anhörung vor dem Europaparlament. Er versicherte, dass er als EU-Kommissar ausschließlich dem europäischen... weiter




Marianne Thyssen will Staaten zur Ordnung rufen. - © epa

Thyssen

Thyssen will Arbeit oder Ausbildung für alle Jugendlichen

  • Auch die künftige Arbeits-, Justiz- und Regionalkommissarin wurde von EU-Parlament befragt.

Brüssel/Wien. Am Mittwoch musste sich unter anderen die designierte EU-Kommissarin für Arbeit und Soziales, Marianne Thyssen, den Fragen der EU-Abgeordneten stellen. Thyssen sagte, sie wolle die Jugendarbeitslosigkeit bekämpfen und sich für die Umsetzung der europäische Jugendgarantie einsetzen. Die Jugendgarantie soll junge Menschen unter 25... weiter




Steuervermeidung

Gibraltar im Steuervisier der EU

  • Kommission nimmt 165 Steuerabkommen des britischen Überseegebiets unter die Lupe.

Gibraltar/Brüssel. Die Europäische Union verschärft ihren Kampf gegen Steuervermeidungspraktiken. Neuester Fall ist das nur 6,5 Quadratkilometer große Steuerparadies Gibraltar am Südzipfel der Iberischen Halbinsel: 165 Abkommen, die die Behörden im britischen Überseegebiet in den Jahren 2011, 2012 und bis August 2013 mit diversen Firmen getroffen... weiter




Jonathan Hill (re.) muss sich einem zweiten Hearing durch das Parlament stellen. - © European Union 2014/European Parliament

EU-Kommission

Warnsignal an die Briten

  • Kommissarskandidat Jonathan Hill muss sich weiterer Prüfung im EU-Parlament stellen.

Brüssel. Eine halbe Stunde vorher winkt der Saalwärter ab. Kein Platz mehr, der Raum ist voll. Schon dreißig Minuten vor Beginn der Anhörung im EU-Parlament wird Zaungästen der Eintritt verwehrt; zwei, drei Plätze für Journalisten finden sich dann doch. Die Befragung des britischen Kommissarskandidaten durch den zuständigen Fachausschuss stößt auf... weiter




Besonders bezüglich der Problematik der zu späten Umsetzung von EU-Richtlinien innerhalb der vorgegebenen Frist in nationales Recht ist der Trend positiv. - © APAweb/EPA, Uwe Anspach

Vertragsverletzungsverfahren

EU-Staaten setzen EU-Recht besser um1

  • Österreich nur im Mittelfeld, während sich Italien mit den meisten Vertragsverletzungsverfahren konfrontiert sah.

Brüssel. Die Mehrzahl der EU-Staaten wird zu Musterschülern, wenn es um die Umsetzung von EU-Richtlinien in nationales Recht geht: So sank die Zahl der von der EU-Kommission eingeleiteten Vertragsverletzungsverfahren in den vergangenen Jahren deutlich, teilte diese am Mittwoch mit. Zählte man Ende 2009 noch 2... weiter




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Abstimmungsverhalten 15. bis 18. September 2014. - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




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