Mit ihrer Unterschrift unter den Römischen Verträgen schufen Politiker aus sechs Ländern 1957 die Basis für die EU. - © getty

EU-Reform

Auf der Suche nach sich selbst3

  • Vor dem Jubiläumsgipfel zur Erinnerung an die Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft stellen gleich mehrere EU-Institutionen Überlegungen zur Zukunft der Union an.

Brüssel. An Ideen mangelt es nicht. Allerdings würde es auch politischen Willen und Mut erfordern, um die Europäische Union für die nächsten Jahre, Jahrzehnte krisensicherer zu machen. Wie soll die Gemeinschaft gefestigt, wie kann sie zusammengehalten werden? Wie soll der Rückfall in die Kleinstaaterei verhindert... weiter




Rund 266.000 Unterschriften hatten Fekete-Györ und seine Momentum-Bewegung gegen Olympia gesammelt. - © ap/Noemi Bruzak

Ungarn

Sieg mit Wermutstropfen5

  • Ungarn zieht seine Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 zurück - auf Druck einer Bürgerbewegung.

Budapest. Selten ist eine Nachricht so gut und so schlecht zugleich: Ungarn zieht seine Bewerbung für die Ausrichtung der Olympischen Spiele 2024 zurück, auf Druck einer Bürgerbewegung. Das ist gut für Ungarns Staatsfinanzen, aber schlecht für Ministerpräsident Viktor Orbán, der nun auf ein Prestigeprojekt verzichtet... weiter




Paris

Die vergessenen Ränder von Paris3

  • Die Nöte der Banlieues, der vergessenen Vororte der Metropolen, bleiben im Präsidentenwahlkampf ausgeschlossen.

Bobigny. Am Ortseingang von Bobigny hat bisher nur eine Partei Wahlkampfplakate aufgehängt: die trotzkistische Arbeiterbewegung Lutte Ouvrière ("Arbeiterkampf") mit ihrer Präsidentschaftskandidatin Nathalie Arthaud. Sie verspricht, sich für alle Abgehängten einzusetzen und für mehr soziale Gerechtigkeit zu kämpfen... weiter




Gerade in Gefängnissen werden viele Menschen radikalisiert. "Es braucht Maßnahmen für einen guten Strafvollzug", sagt der Terrorismus-Experte Peter Neumann. - © APAweb / Gindl BarbaraInterview

Peter Neumann

"Eine neue Generation von Dschihadisten"21

  • Der Terrorwelle muss mit verschiedenen Präventionsmaßnahmen begegnen werden, sagt Terrorismus-Experte Peter Neumann.

"Wiener Zeitung": Innenminister Wolfgang Sobotka nahm den Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt sowie den Fall eines 17-Jährigen, der mutmaßlich einen Anschlag in Wien geplant haben soll, zum Anlass, Fußfessel für Gefährder und schärfere Überwachung zu fordern. Ist das sinnvoll? Peter Neumann: Als ich zum OSZE-Beauftragten berufen wurde... weiter




Der fast vergessene Finanzskandal holt das Land wieder ein. Im Bild: Dunkle Wolken über der Festung Hohensalzburg. - © apa/Gindl

Salzburger Finanzskandal

Österreich droht EU-Geldstrafe3

  • EU-Kommission fordert Buße in Höhe von fast 30 Millionen Euro wegen falscher Budgetangaben aus Salzburg.

Brüssel/Wien. Strafen in Millionen-Euro-Höhe wegen Zahlentricksereien: Das droht nicht etwa dem berühmtesten Jongleur mit Haushaltsstatistiken, Griechenland, dem der Vorwurf anhaftet, sich mit falschen Angaben zu seinem Budget in die Euro-Zone geschummelt zu haben. Es ist vielmehr Österreich, auf das eine Geldbuße zukommt... weiter




Deutsche Exporte nehmen oft den Weg über Hamburg . - © afp/Charisius

Exportüberschuss

Vereint im Ungleichgewicht

  • Die EU-Kommission macht bei fast der Hälfte ihrer Mitgliedsländer wirtschaftliche Ungleichgewichte in der makroökonomischen Gesamtbilanz aus. Österreich wird eine weiße Weste attestiert.

Brüssel. Nach US-Präsident Donald Trump prangert auch die EU-Kommission die rekordhohen deutschen Exportüberschüsse an. EU Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici sagte am Mittwoch in Brüssel, Deutschland habe einen "enormen Überschuss", der sowohl wirtschaftlich als auch politisch zu "großen Verzerrungen" für die gesamte Eurozone führe... weiter




Bericht zur Finanzlage des Landes Salzburg aus dem Jahr 2013. - © APAweb, GINDL

EU

Österreich soll Bußgeld zahlen7

  • Kommissionsvorschlag an Rat: Bußgeld von 30 Millionen Euro wegen "schwerwiegender Nachlässigkeit öffentlicher Stellen des Landes Salzburg".

Brüssel. Die EU-Kommission hat am Mittwoch eine Geldstrafe für Österreich wegen falscher Schuldenangaben des Landes Salzburg beschlossen. Im Rahmen des Winterpakets zur Analyse der wirtschaftlichen und sozialen Lage der EU-Staaten sprach die Kommission in Brüssel von "schwerwiegender Nachlässigkeit öffentlicher Stellen" im Zusammenhang mit dem... weiter




EU

Trump gibt Kurz Anlass zur Sorge2

Die ersten Wochen der Amtszeit des neuen US-Präsidenten Donald Trump geben "definitiv Anlass zur Sorge". Diese Ansicht äußerte Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) am Dienstag am Flug nach New York im APA-Gespräch. Kurz warnte vor einer Verschlechterung der Beziehungen zum Iran und einer möglichen Abkehr von der Forderung nach einer Zweistaatenlösung... weiter




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Fremdsprachenerwerb-60% der Schüler im Sekundarbereich I erlernten 2015 mehr als eine Fremdsprache-Französisch an zweiter Stelle nach Englisch


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 23. Februar 2017 Das Erlernen einer Fremdsprache in der Schule ist in der Europäischen Union (EU) weit verbreitet. Mehr als 17 Millionen Schüler im Sekundarbereich I (bzw. 98,6% aller Schüler dieser Stufe) erlernten im Jahr 2015 mindestens eine Fremdsprache, mehr als 10 Mio.




EU begrüßt Inkrafttreten des WTO-Übereinkommens über Handelserleichterungen


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 22. Februar 2017 Heute tritt das Übereinkommen über Handelserleichterungen (Trade Facilitation Agreement – TFA) in Kraft – das bedeutendste multilaterale Handelsübereinkommen, das seit Gründung der Welthandelsorganisation (WTO) im Jahr 1995 geschlossen wurde.




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