Yanis Varoufakis, neuer griechischer Finanzminister (r.), verhandelt in Athen mit Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem über den griechischen Schuldenberg. - © ap/Pitarakis

Interview

Am Ende einer Sackgasse

  • Der Politologe Menelaos Givalos über Hintergründe des Syriza-Sieges.

"Wiener Zeitung": Herr Professor Givalos, wie ist der Wahlerfolg von Syriza bei den Parlamentswahlen in Griechenland am 25. Jänner zu erklären? Menelaos Givalos: Der Erfolg, besser: Triumph von Syriza, ist darin begründet, dass die Vorgängerregierungen mit ihrer Krisenpolitik grandios gescheitert sind... weiter




 - © dpa/W. Dabkowski

Greichenland

"Männer-Truppe einer staatsgläubigen Linken"

Wien/Brüssel. (wh) Wenn es darum geht, den Verfall des griechischen Staates aufzuhalten, dann hat der neue Premier in Athen, Alexis Tsipras vom linkspopulistischen Bündnis Syriza, in den europäischen Grünen einen Partner. Aber ob Tsipras und seine Partei dazu auch imstande sind, da meldet Rebecca Harms... weiter




Der Lockruf des Herzogtums: Offiziell werden die Landschaften und Burgen gepriesen, wie auf diesem historischen Tourismus-Plakat, inoffiziell gelten aber die kaum vorhandenen Steuersätze als das beste Argument, dem kleinen Land im Herzen Europas einen Besuch abzustatten. - © corbis

Lux Leaks

Luxemburger Steuerdeals im Visier des EU-Parlaments

  • Untersuchungsausschuss zu Vergünstigungen für internationale Konzerne rückt näher.

Brüssel/Wien. Nur noch wenige Hürden haben die prüfwilligen EU-Abgeordneten zu nehmen. Kommende Woche könnten sie ihrem Ziel, einen Untersuchungsausschuss zur so genannten Lux Leaks-Affäre einzurichten wieder ein Stück näher kommen. Da nämlich steht das Thema der groß angelegten Steuervermeidung durch internationale Konzerne... weiter




Der neue riechische Premier konnte EU-Parlamentspräsident Martin Schulz überzeugen: "Es gab die Sorge, dass Alexis Tsipras seinem eigenen Weg folgt, aber das ist nicht der Fall." - © epa/Panagiotou

Syriza

Doppelbödiges Spiel12

  • Analyse: Die neue griechische Regierung wirft Auflagen der Troika über Bord - nach Außen gibt man sich aber kooperativ.

Athen/Wien. Die neue griechische Regierung verfolgt in ihrem Umgang mit der Europäischen Union offenbar eine doppelbödige Strategie. Während die Auflagen der Geldgeber-Troika zumindest zum Teil ignoriert werden - so wird man das Sparprogramm im öffentlichen Dienst nicht weiterverfolgen und auch die vom IWF verlangten Privatisierungen zumindest zum... weiter




Der deutsche Außenminister Steinmeier im Gespräch mit seinem polnischen Amtskollegen Grzegorz Schetyna (r.). - © epa

EU-Sanktionen

Eiertanz um Sanktionen gegen Russland1

  • Debatte um weitere Strafmaßnahmen zeigt Spaltung in der EU - Griechenland und Österreich zögerlich.

Brüssel. Auf harsche Worte folgen nicht immer scharfe Handlungen. Schon gar nicht in der EU, wo 28 Mitglieder mit unterschiedlichen Interessen um eine gemeinsame Position ringen. Wie schwierig eine Einigung auf die Haltung gegenüber Russland im Konflikt um die Ukraine ist, zeigte sich einmal mehr bei einem Sondertreffen der Außenminister der Union... weiter




Fernreisender oder Terrorverdächtiger? Die EU will sich mit der Beantwortung solcher Fragen bis zu fünf Jahre Zeit lassen. So lange sollen Fluggastdaten gespeichert bleiben. - © Fotolia.de, Eisenhans

EU-Innenminister

Wie gläsern muss der Fluggast sein?2

  • EU-Innenminister debattieren Maßnahmen zur Terrorbekämpfung.

Riga. Wie bekämpft man wirkungsvoll Extremismus und Terrorismus? Die Frage steht nach den Anschlägen von Paris im Mittelpunkt des EU-Innenministertreffens. "Es ist nicht die Frage ob neue Terroranschläge passieren, sondern nur wann", sagte Belgiens Ressortchef Jan Jambon zu Beginn des Treffens. Umstrittene Sammlung von Fluggastdaten Die... weiter




EU

Neue Regierung in Athen will EU-Bedenken abbauen

Nach den drastischen Ankündigungen in dieser Woche hat sich die griechische Regierung am Donnerstag bemüht, in der EU Sorge vor einem radikalen Kurswechsel bei der Haushaltssanierung und gegenüber Russland zu zerstreuen. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz sagte nach einem Gespräch mit Regierungschef Alexis Tsipras in Athen... weiter




Am Frankfurter Flughafen wird verstärkt patrouilliert - Europa hat nach den Anschlägen in Paris ein erhöhtes Sicherheitsbedürfnis. - © ap/Probst

Datenaustausch

Zeigt her eure Daten1

  • Debatte um Speicherung und Weitergabe persönlicher Angaben entzweit EU-Parlament.

Brüssel. Für die einen ist es ein Mittel im Kampf gegen den Terrorismus, für die anderen eine Gefahr für Bürgerrechte: Um die Speicherung und Weitergabe persönlicher Daten ist in der EU erneut ein Zwist entbrannt. Nach dem Anschlag auf die Pariser Redaktion des Magazins "Charlie Hebdo" war zwar Grundtenor... weiter




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EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten_12_15_01_2015 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab? Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




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Europäisches Parlament 2014

Der Plenarsaal (ja) Bei seiner konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2014 hat das Europäische Parlament den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz für eine zweite... weiter





Neue Finanzhilfen zur Angleichung der Forschungsleistungen in Europa


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 30 Januar 2015 Die EU kündigt heute neue Finanzhilfen an, die die Unterschiede bei den Forschungsleistungen in Europa ausgleichen helfen und Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum in ganz Europa unterstützen sollen.




Schnellschätzung - Januar 2015 Jährliche Inflation im Euroraum auf -0,6% gesunken


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 30 Januar 2015 Die jährliche Inflation1 im Euroraum2 im Januar 2015 wird auf -0,6% geschätzt, ein Rückgang gegenüber -0,2% im Dezember 20143. Dies geht aus einer von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten Schnellschätzung4 hervor.




Dezember 2014 - Arbeitslosenquote des Euroraums bei 11,4% - EU28 bei 9,9%


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 30 Januar 2015 Im Euroraum (ER18) lag die saisonbereinigte Arbeitslosenquote im Dezember 2014 bei 11,4%, ein Rückgang gegenüber 11,5% im November 2014 und 11,8% im Dezember 2013. Dies ist die niedrigste Quote, die seit August 2012 im Euroraum verzeichnet wurde.





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