Premier Rutte (l.) und Ex-Parlamentspräsident Schulz lieferten sich ein hitziges Wortgefecht. - © ap/Euler

Europa

Leidenschaft und Augenmaß2

  • Bei einer Podiumsdiskussion zu Europa beim Weltwirtschaftsforum in Davos traten die ideologischen Unterschiede zwischen Links und Rechts deutlich zutage.

Davos. "Was für ein Europa wollen wir?" Diese Frage bei einer Podiumsdiskussion sorgte für eine Kontroverse zwischen dem rechtsliberalen niederländischen Ministerpräsidenten Mark Rutte und dem scheidenden EU-Parlamentschef Martin Schulz (SPD) beim Weltwirtschaftsforum (WEF). Rutte forderte gleich in seinem Eröffnungsstatement Italien und Frankreich... weiter




Van Brempt geht mit Tajani hart ins Gericht. - © afp/Maeterlinck

EU

"Tajani war ein schwacher Kommissar, er wird ein schwacher Präsident sein"2

  • Antonio Tajani, der neue Präsident des EU-Parlaments, habe als Kommissar nichts unternommen, als Autokonzerne die Abgaswerte ihrer Fahrzeuge illegal manipulierten. Das sagt Kathleen Van Brempt, die den entsprechenden Ausschuss leitet.

"Wiener Zeitung": Sie leiten den Ausschuss zur Untersuchung des Diesel-Abgasskandals (Emis). Es heißt, Tajani habe in seiner Zeit als EU-Verkehrskommissar Hinweisen, dass VW und andere Autokonzerne ihre Abgaswerte beschönigen, keine Konsequenzen folgen lassen. Welche Verantwortung trägt er in diesem Skandal... weiter




Eine Klarstellung sieht Premier Muscat in Mays Rede. - © ap/Badias

Brexit

EU rüstet sich für harte Verhandlungen mit Briten1

  • Mitgliedstaaten beschwören Zusammenhalt bei Austrittsgesprächen mit London.

Brüssel/Straßburg. (czar) Demonstrative Gelassenheit war das Motto. Auch einen Tag nach der Rede der britischen Premierministerin Theresa May wollten sich EU-Spitzenpolitiker nicht zu ausschweifenden Kommentaren über das künftige Verhältnis zwischen der Insel und dem Kontinent hinreißen lassen. Wie sich London das vorstellt... weiter




EU-Parlament

Nach Tajani folgt Wahl von 14 Vizepräsidenten

  • Unter den 15 Kandidaten ist auch die Grüne Ulrike Lunacek.

Straßburg. Nach der Marathon-Wahl des neuen EU-Parlamentspräsidenten Antonio Tajani am Dienstag ist am Mittwoch die Wahl der 14 Vizepräsidenten auf dem Programm gestanden. Dafür gibt es 15 Kandidaten, unter ihnen die Grüne Delegationsleiterin Ulrike Lunacek. Die Bewerber setzen sich aus fünf Vertretern der Sozialdemokraten, vier der EVP... weiter




EU

Die EU erwartet nach Mays Brexit-Rede harte Verhandlungen1

Nach der großen Brexit-Rede der britischen Premierministerin Theresa May erwartet die EU äußerst schwierige Verhandlungen. May hatte am Dienstag angekündigt, ihr Land werde den europäischen Binnenmarkt verlassen. Bekenntnisse zu einer engen Partnerschaft gingen einher mit Drohungen, sollte die EU Großbritannien im Bemühen um ein umfassendes... weiter




EU

May will harten Brexit5

  • Britische Premierministerin in richtungsweisender Ansprache: Kein "halb drinnen, halb draußen".

London. Großbritanniens Premierministerin Theresa May pocht auf eine klare Scheidung von der Europäischen Union ohne Wenn und Aber. Eine Teilmitgliedschaft oder ein "halb drinnen, halb draußen" schloss die konservative Regierungschefin bei der Vorstellung ihres Zwölf-Punkte-Plans kategorisch aus. Das Königreich solle aus dem Binnenmarkt und der... weiter




Der Kandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) Antonio Tajani ist neuer EU-Parlamentspräsident. - © APAweb / Reuters, Christian Hartmann

EU-Parlament

Konservativer Tajani neuer Präsident7

  • Der Bruch zwischen Sozialdemokraten und Konservativen schwächt nach der Wahl das EU-Parlament.

Straßburg. Die Europäischen Volkspartei (EVP) gab sich schon am Nachmittag siegessicher. Mit den Stimmen der Alde-Fraktion, der viertgrößten politischen Familie im Europäischen Parlament, würde es sich schon ausgehen, so der Tenor. Der Grund für die gute Laune: Der liberale Guy Verhofstadt hatte seine Kandidatur Dienstag in der Früh zurückgezogen... weiter




Antonio Tajani (EVP) hat die besten Chancen auf den begehrten Posten des EU-Parlamentspräsidenten. - © APAweb / AFP, Frederick Florin

EU-Parlamentspräsident

EU-Parlament ringt um Nachfolger für Martin Schulz

  • Offenbar keine Entscheidung im ersten Wahlgang, aber Tajani mit 274 Stimmen vor Pitella mit 183 Stimmen klar voran.

Straßburg/ Brüssel. Das EU-Parlament hat sich in einem ersten Wahlgang noch nicht auf einen Nachfolger für Parlamentspräsident Martin Schulz einigen können. Hinter den von der Europäischen Volkspartei (EVP) aufgestellten früheren EU-Industriekommissar Antonio Tajani stellten sich am Dienstagvormittag mit 274 Stimmen zwar die meisten Abgeordneten... weiter




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