Cameron wollte in Riga über eine EU-Reform sprechen. - © reuters

EU-Referendum

Gegenwind für Cameron1

  • Britischer Premier stößt bei seinen Sondierungen für einen "besseren Deal" auf Widerstand.

Riga/London. (rs) Dass es für ihn nicht um die sechs Länder der EU-Ostpartnerschaft ging, hatte David Cameron schon klargemacht, bevor er noch das Flugzeug in Richtung Riga bestiegen hatte. Für den britischen Premier, der sich durch seinen fulminanten Wahlsieg vor zwei Wochen in einer starken Verhandlungsposition sieht... weiter




Riga war auch ein Gipfel der Nebenfronten: EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker begrüßte Viktor Orban mit den Worten "Hallo, Diktator" und versuchte damit, die aktuellen Spannungen rund um den Todesstrafen-Vorstoß des ungarischen Premierministers humoristisch aufzu lösen. Dieser nahm’s sportlich und zeigte dem Luxemburger ganz einfach die Zunge. - © afp

Östliche Partnerschaft

Warten auf ein Datum

  • EU-Gipfel gewährt Georgien und Ukraine nur vage Hoffnung auf Visafreiheit im kommenden Jahr.

Riga. Ein Fünkchen Hoffnung - viel mehr haben die Georgier in Riga nicht erhalten. Haben sie noch vor einiger Zeit mit Visafreiheit in den nächsten Monaten gerechnet, wurden sie beim Gipfeltreffen der EU-Staats- und Regierungschefs mit Amtskollegen aus sechs östlichen Partnerländern in der lettischen Hauptstadt erneut vertröstet... weiter




In Riga findet der Gipfel der Östlichen Partnerschaft statt. - © APAweb/AP, Mindaugas Kulbis

EU-Ost-Gipfel

Respekt vor Grenzen in Europa1

  • Faymann zieht positive Bilanz.

Brüssel. Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat eine positive Bilanz des Gipfels der Östlichen Partnerschaft in Riga gezogen. Er messe dem Gipfel "viel Bedeutung zu, auch wenn wir jetzt keine Geschenkkörbe mithaben", sagte Faymann nach Ende des Treffens am Freitag. Der Gipfel habe klar gemacht, dass eine Annäherung an die EU auch bedeute... weiter




Mit ihren Amtskollegen aus sechs Nachbarstaaten diskutieren die EU-Staats- und Regierungschefs in Riga die Zukunft der östlichen Partnerschaft. - © Corbis

Östliche Partnerschaft

Partner auf Distanz

  • Beim Gipfeltreffen mit ihren östlichen Nachbarn geizen EU-Politiker mit Zusagen.

Riga. Ab und zu Sirenengeheul samt Blaulicht, ansonsten ungewohnte Stille: Die vierspurige Fahrbahn auf der Brücke über die Daugava blieb gestern, Donnerstag, vom üblichen Tosen des Verkehrs verschont. Stattdessen brausten nur von Zeit zu Zeit schwarze Limousinen mit Polizeieskorten über das Pflaster... weiter




Fordert Umsetzung der Reformen ein: Hahn. - © epa/Zenkovich

Interview

"Den Führerschein gibt es auch nicht automatisch mit 18 Jahren"1

  • EU-Nachbarschaftskommissar Hahn knüpft Bedingungen an Visaliberalisierung.

"Wiener Zeitung": Die Ukraine wünscht sich eine EU-Beitrittsperspektive, und manche Mitgliedstaaten unterstützen das auch. Warum wird das im Rahmen der östlichen Partnerschaft nicht gewährt? Johannes Hahn: Einige hatten bei der Etablierung der östlichen Partnerschaft tatsächlich die Idee, dass dies die Vorstufe zu Beitrittsverhandlungen sein... weiter




Der Arbeitsmarkt in der EU erholt sich langsam. - © imago/Sven Simon

EU-Arbeitsmarkt

Stärkstes Job-Wachstum in der Eurozone seit vier Jahren

  • Trotz Rückgang des Markit-EMI-Index im Mai -

Berlin. Trotz eines leicht verlangsamten Wachstums schafft die Wirtschaft der Eurozone zur Zeit so viele Stellen wie zuletzt 2011. Der Einkaufsmanagerindex für Industrie und Dienstleister fiel im Mai zwar um 0,5 auf 53,4 Punkte, wie das Markit-Institut am Donnerstag zu seiner Umfrage unter 5.000 Unternehmen mitteilte... weiter




Ciudadanos-Chef Albert Rivera bei einer Wahlkampfveranstaltung in Barcelona. Er will den Wechsel, aber keine Revolution. - © epa/Estevez

Spanien

Die sanfte Spielart

  • In Spanien stehen Regionalwahlen an, der moderaten Protestpartei Ciudadanos könnte eine Schlüsselrolle zukommen.

Wien/Madrid. (apa/red) Am kommenden Sonntag finden in Spanien Kommunal- und Regionalwahlen statt, Europa blickt gebannt auf die iberische Halbinsel. Denn dort sind in Folge der katastrophalen Wirtschaftskrise zwei Parteien förmlich aus dem Boden geschossen, die künftig politisch eine große Rolle spielen könnten... weiter




EU-Nachbarschaftskommissar Johannes Hahn: Unterschiedlichen Interessen mit unterschiedlichen Ansätzen begegnen. - © epa/Warnard

Östliche Partnerschaft

Partnerschaft mit Hürden

  • Vor dem Gipfeltreffen mit ihren östlichen Nachbarn dämpft die EU die Erwartungen.

Brüssel. Für große Erwartungen ist in dem zwölfstöckigen Glasbau der Nationalbibliothek in Riga kein Platz: Wenn die Staats- und Regierungschefs der EU morgen, Donnerstag, in die lettische Hauptstadt reisen, wollen sie keine Hoffnungen auf weitreichende Entschlüsse schüren. Der zweitägige Gipfel der östlichen Partnerschaft soll das Engagement der... weiter




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