Die EZB hat - parallel zur EU-Bankenbehörde EBA - dutzende Firmen aus der Eurozone überprüft. - © dpa

Banken

Unter Stress3

  • Die EU-Bankenbehörde hat die Krisenfestigkeit von 51 Geldhäuser geprüft.

Frankfurt am Main/Wien/Brüssel. (czar/reu/apa) Es erinnert ein wenig an die Krisengespräche rund um das verschuldete Griechenland. Auch damals trafen die Finanzminister der Eurozone einander am Wochenende, entwarfen Rettungspläne zu einem Zeitpunkt, als die wichtigsten Börsen geschlossen waren. Und auch am heutigen Freitag soll es keine sofortigen... weiter




45 Zeitungen, 16 TV-Sender, 23 Radiosender und weitere Medien wurden am Mittwoch per Regierungsdekret geschlossen. - © APAweb/AP, Giannakouris

Türkei

"Eine der wesentlichen Grundlagen der EU"6

  • Außenbeauftragte Mogherini kritisiert Vorgehen der türkischen Regierung gegen Medien.

Brüssel. Die EU ist alarmiert wegen des Vorgehens türkischer Behörden gegen Medien und Journalisten. "Die freie Meinungsäußerung ist eine der wesentlichen Grundlagen der Europäischen Union", kommentierte eine Sprecherin der EU-Außenbeauftragten Federica Mogherini in Brüssel.Als Land, das der EU beitreten wolle... weiter




CEE

Polens Regierungspartei kritisiert EU-Rechtsstaatsverfahren

Der Chef der polnischen Regierungspartei PiS, Jaroslaw Kaczynski, hat das Rechtsstaatsverfahren der EU-Kommission gegen sein Land kritisiert. "Dieses Verfahren bewegt sich völlig außerhalb der EU-Verträge", sagte der frühere Ministerpräsident zu "Bild" (Donnerstagausgabe). "Das ist nichts als ein fröhliches Schaffen zum Vergnügen der EU-Kommission... weiter




Defizitverfahren

Ein Rest von Strafandrohung

  • Spanien und Portugal müssen keine Pönale für zu hohes Defizit zahlen - EU-Strukturmittel könnten eingefroren werden.

Brüssel. Die EU-Kommission verzichtet auf Geldstrafen gegen Spanien und Portugal wegen jahrelanger übermäßiger Haushaltsdefizite. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lage in beiden Ländern habe sich die Behörde entschieden, dem EU-Rat keine Bußen zu empfehlen, sagte der für den Euro zuständige Vizepräsident der Kommission... weiter




- © reu/Lenoir

Europäische Union

Michel Barnier - Brexit-Verhandler für die EU2

(da/ag) Er fühle sich "sehr geehrt", mit der "anspruchsvollen Mission" betraut worden zu sein, ließ Michel Barnier am Mittwoch via Kurznachrichtendienst Twitter die Öffentlichkeit wissen. Das ist eine charmante Untertreibung für die Aufgabe, die ab 1. Oktober auf den Franzosen wartet: Der 65-Jährige wurde von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude... weiter




Polens Präsident Andrzej Duda küsst Papst Franziskus zur Begrüßung in Krakau die Hand. - © Agencja Gazeta/Slawomir Kaminski/reuters

Polen

Rom statt Brüssel als Instanz1

  • Papst-Besuch überstrahlt Ermahnungen der EU-Kommission an polnische Regierung.

Krakau/Brüssel. Den Brief aus Brüssel überstrahlt der Besuch aus Rom allemal. In Polen wird der katholische Weltjugendtag gefeiert. Bis zu eineinhalb Millionen Menschen werden zu dem sechstägigen Treffen erwartet, und einer der wichtigsten Gäste ist gestern, Mittwoch, in Krakau eingetroffen: Papst Franziskus... weiter




EU-Währungskommissar Pierre Moscovici will im September darüber beraten, ob Mittel aus dem EU-Strukturfonds für die iberischen Länder eingefroren werden sollen. - © APAweb, ap, Geert Vanden Wijngaert

EU-Kommission

Keine Defizit-Strafen gegen Spanien und Portugal2

  • Brüssel will wirtschaftliche Lage der Länder nicht verschlimmern. Gelder aus Strukturfonds sollen aber dennoch eingefroren werden.

Brüssel. Die EU-Kommission verzichtet auf Geldstrafen gegen Spanien und Portugal wegen jahrelanger übermäßiger Haushaltsdefizite. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen und sozialen Lage in beiden Ländern habe sich die Behörde entschieden, dem EU-Rat keine Bußen zu empfehlen, sagte der für den Euro zuständige Vizepräsident der Kommission... weiter




Großbritannien benötigt noch Zeit, um die Brexit-Verhandlungen vorzubereiten. - © APAweb / AFP, Niklas Hallen

Brexit

Keine Frist für Großbritannien7

  • Regierung in London braucht laut Juncker einige Monate Zeit, um ihre Positionen abzustimmen.

Paris. Für einen Beginn der Austrittsverhandlungen zwischen der Europäischen Union (EU) und Großbritannien gibt es nach den Worten von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker keine Frist. Da die Entscheidung allein bei Großbritannien liege, wann es den Antrag nach Artikel 50 des EU-Vertrages stelle, könne keine Frist dafür gesetzt werden... weiter




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Stabilitäts- und Wachstumspakt: Haushaltspolitische Vorschläge für Spanien und Portugal


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 27. Juli 2016 Kommission empfiehlt nach Ratsbeschluss Aufhebung der Geldbußen und neue haushaltspolitische Pfade für Spanien und Portugal Nach dem Beschluss des Rates vom 12. Juli 2016, dem zufolge Spanien und Portugal keine wirksamen Maßnahmen zur Korrektur ihrer übermäßigen Defizite ergriffen haben, empfiehlt die Kommission heute...




Staatliche Beihilfen: Kommission genehmigt alternative Einkommensteuer-Regelung für den Diamantengroßhandel in Belgien


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 29. Juli 2016 Die Europäische Kommission hat festgestellt, dass das auf den Diamantengroßhandel anwendbare belgische Körperschaftssteuerrecht mit den EU-Vorschriften über staatliche Beihilfen vereinbar ist. Durch die einschlägigen Vorschriften werden keine Unternehmen selektiv begünstigt, so dass keine Beihilfe im Sinne des EU-Rechts vorliegt.