• vom 08.05.2012, 18:37 Uhr

Europäische Union

Update: 08.05.2012, 19:59 Uhr
  • Artikel
  • Kommentare (2)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief
  • Empfehlen/Teilen



Bei Sondertreffen wollen Regierungschefs über Wachstum beraten

Gehen der EU die Rezepte aus?


Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • Ein Allheilmittel gegen die Krise kann kein einzelnes Land liefern - und schon gar nicht die Kommission.

Schmallippig gaben sich Kommissionschef Jose Manuel Barroso (r.) und sein Vize Olli Rehn. - © EPA

Schmallippig gaben sich Kommissionschef Jose Manuel Barroso (r.) und sein Vize Olli Rehn. © EPA

Brüssel. Es wäre bösartig, von Flucht zu sprechen. Dennoch hatte es etwas Hastiges, als Jose Manuel Barroso und Olli Rehn das Podium verließen. Der Präsident der EU-Kommission und sein Stellvertreter, der für Wirtschaft und Währung zuständig ist, ließen nach ihrem Auftritt vor Journalisten etliche Fragen unbeantwortet. Barroso hätte sowieso lieber ausführlicher vom Europatag gesprochen, der am heutigen Mittwoch begangen wird. Vom französischen Außenminister Robert Schuman, der vor 62 Jahren den Plan zur Schaffung einer europäischen Föderation erklärte. Und davon, wie viel in diesem Europa mittlerweile erreicht wurde.

Doch ist die Union in der Zwischenzeit auch in eine tiefe Krise gestürzt. Diese ist noch nicht vorbei - das musste sogar der Kommissionspräsident einräumen, der sonst positive Schlagwörter bevorzugt. Allerdings ortete Barroso in der aktuellen Entwicklung auch etwas Erfreuliches: einen starken Impuls für mehr Wirtschaftswachstum. Dem müssten sich die Mitgliedstaaten neben ihren Sparprogrammen widmen. Schuldenabbau und Ankurbeln der Konjunktur - das habe gleichzeitig zu geschehen. Rehn sekundierte: "Die Debatte Konsolidierung gegen Wachstum ist eine falsche Diskussion."

Denn die rigiden Vorgaben, um wachsende Verschuldung und steigende Budgetdefizite in den Griff zu bekommen, reichen für eine Stabilisierung der Wirtschaft nicht aus. Der Ruf nach Maßnahmen, die auf der anderen Seite Wachstum und Beschäftigung fördern sollen, wurde immer lauter. Die Notwendigkeit dessen haben die Staats- und Regierungschefs der EU selbst schon bei ihrem letzten Gipfeltreffen Anfang März unterstrichen. Und auch bei ihrer nächsten Zusammenkunft in Brüssel Ende Juni wollen sie dieses Thema auf die Agenda setzen. Vorbereiten werden sie das bei einem Sondertreffen, einem als informell bezeichneten Abendessen, das Ratspräsident Herman Van Rompuy für den 23. Mai angesetzt hat.

Brüssel besteht auf Fortsetzung der Sparpolitik
Spätestens bei dieser Gelegenheit wird der angehende französische Präsident François Hollande alle weiteren 26 Staatenlenker kennenlernen. Es ist unter anderem sein Wahlsieg, der der Wachstumsdebatte neuen Nährstoff gibt. Und auch in Griechenland schlugen sich die Ablehnung der strikten Haushaltsregeln sowie der Wunsch nach alternativen Rezepten gegen die Krise an den Urnen nieder: Bei der Parlamentswahl am Sonntag verloren die Parteien, die mit EU-Vertretern den harten Sparkurs vereinbart hatten, massiv an Stimmen.




Schlagwörter

EU

2 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2013
Dokument erstellt am 2012-05-08 18:44:15
Letzte Änderung am 2012-05-08 19:59:59


Beliebte Inhalte



Ja zur Union, aber nicht in der gegenwärtigen Form: Botschafterin Susan le Jeune d’Allegeershecque im Gespräch. - Urban
  • Großbritanniens Botschafterin im Interview über Zentralismus, Bürokratie, und Vorschriften.
  • weiter

Solidarität, Unverständnis, aber auch Furcht und Hass machen sich in London breit. - APAweb/REUTERS/Luke MacGregor
  • Islamistischer Tathintergrund: Polizei geht von "einsamen Wölfen" aus.
  • weiter

Die Hände udn Taschen voller Geld, eine schöne Vorstellugn wenn das Gewicht den Wert nicht bei Weitem übertreffen würde. - APAweb/Karl-Josef Hildenbrand/dpa
  • Karas regt Druck von 1- und 2-Euro-Scheinen an.
  • weiter

20.000 Obdachlose leben allein auf den Straßen Athens. - APAweb / EPA / Orestis Panagiotou
  • Wer arbeitslos wird, landet schnell auf der Straße.
  • weiter

Blumen geschockter Anrainer in der Nähe des Tatortes. Noch sind die Motive der Angreifer unklar. Sicher ist, dass sie schockieren und Angst verbreiten wollten. Da wir dies nicht unterstützen wollen, finden Sie hier keine bluttriefenden Bilder. (red/ja) - Foto: apaWeb / EPA - Arrizabalaga
  • Mutige Frau verwickelte Täter in ein Gespräch.
  • weiter

Blumen geschockter Anrainer in der Nähe des Tatortes. Noch sind die Motive der Angreifer unklar. Sicher ist, dass sie schockieren und Angst verbreiten wollten. Da wir dies nicht unterstützen wollen, finden Sie hier keine bluttriefenden Bilder. (red/ja) - Foto: apaWeb / EPA - Arrizabalaga
  • Mutige Frau verwickelte Täter in ein Gespräch.
  • weiter

Die Medien seien durch ein neues Mediengesetz bedroht, während neue Justizgesetze, die unter anderen die Zwangspensionierung von rund 300 Richtern zur Folge hatten, die Unabhängigkeit der Justiz unterhöhlten. - APAweb/HERBERT PFARRHOFER
  • Menschenrechtsorganisation fordert scharfes EU-Vorgehen wegen umstrittener Verfassungsänderungen.
  • weiter

Münzenmeer - APAweb/REUTERS/Leonhard Foeger
  • Herstellung der Münzen führte seit 2002 zu Verlust von 1,4 Mrd. Euro.
  • weiter

Blumenspende am Ort des Grauens. - APAweb / Reuters / Neil Hall
  • Soldat mit Fleischerbeil abgeschlachtet.
  • Experten sprechen von islamistischen Terrorakt.
  • weiter

In Buenos Aires Bischof der Armen : Seine Besuche in den Slums haben den Papst stark geprägt. - epa
  • Wurzel aller Kapitalismus-Kritik:
  • Pontifex erlebte Argentinien-Desaster 2001.
  • weiter




Werbung



Die Europäische Union stellt sich vor

Europabroschüre - Bild:  European Commission Die Mitgliedstaaten der EU bündeln einige ihrer Hoheitsrechte, um gemeinsam stärker und einflussreicher zu sein, als sie es einzeln wären... weiter




Der neue 5-Euro-Schein ist da

Euro-Fälschungen einfach erkennen

Euro - Fuehlen - ©EZB Anlässlich der Vorstellung der neuen 5-€- Banknote mit erweiterten Sicherheitsmerkmalen hat die Europäische Zentralbank aktuelle Statistiken... weiter




Werbung