Brüssel. Es wäre bösartig, von Flucht zu sprechen. Dennoch hatte es etwas Hastiges, als Jose Manuel Barroso und Olli Rehn das Podium verließen. Der Präsident der EU-Kommission und sein Stellvertreter, der für Wirtschaft und Währung zuständig ist, ließen nach ihrem Auftritt vor Journalisten etliche Fragen unbeantwortet. Barroso hätte sowieso lieber ausführlicher vom Europatag gesprochen, der am heutigen Mittwoch begangen wird. Vom französischen Außenminister Robert Schuman, der vor 62 Jahren den Plan zur Schaffung einer europäischen Föderation erklärte. Und davon, wie viel in diesem Europa mittlerweile erreicht wurde.
Doch ist die Union in der Zwischenzeit auch in eine tiefe Krise gestürzt. Diese ist noch nicht vorbei - das musste sogar der Kommissionspräsident einräumen, der sonst positive Schlagwörter bevorzugt. Allerdings ortete Barroso in der aktuellen Entwicklung auch etwas Erfreuliches: einen starken Impuls für mehr Wirtschaftswachstum. Dem müssten sich die Mitgliedstaaten neben ihren Sparprogrammen widmen. Schuldenabbau und Ankurbeln der Konjunktur - das habe gleichzeitig zu geschehen. Rehn sekundierte: "Die Debatte Konsolidierung gegen Wachstum ist eine falsche Diskussion."
Denn die rigiden Vorgaben, um wachsende Verschuldung und steigende Budgetdefizite in den Griff zu bekommen, reichen für eine Stabilisierung der Wirtschaft nicht aus. Der Ruf nach Maßnahmen, die auf der anderen Seite Wachstum und Beschäftigung fördern sollen, wurde immer lauter. Die Notwendigkeit dessen haben die Staats- und Regierungschefs der EU selbst schon bei ihrem letzten Gipfeltreffen Anfang März unterstrichen. Und auch bei ihrer nächsten Zusammenkunft in Brüssel Ende Juni wollen sie dieses Thema auf die Agenda setzen. Vorbereiten werden sie das bei einem Sondertreffen, einem als informell bezeichneten Abendessen, das Ratspräsident Herman Van Rompuy für den 23. Mai angesetzt hat.
Brüssel besteht auf Fortsetzung der Sparpolitik
Spätestens bei dieser Gelegenheit wird der angehende französische Präsident François Hollande alle weiteren 26 Staatenlenker kennenlernen. Es ist unter anderem sein Wahlsieg, der der Wachstumsdebatte neuen Nährstoff gibt. Und auch in Griechenland schlugen sich die Ablehnung der strikten Haushaltsregeln sowie der Wunsch nach alternativen Rezepten gegen die Krise an den Urnen nieder: Bei der Parlamentswahl am Sonntag verloren die Parteien, die mit EU-Vertretern den harten Sparkurs vereinbart hatten, massiv an Stimmen.
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