Der dauerhafte Europäische Rettungsschirm ESM wurde Montag nachmittag in Luxemburg offiziell gestartet.APAweb/REUTERS/Yves Herman Der dauerhafte Europäische Rettungsschirm ESM wurde Montag nachmittag in Luxemburg offiziell gestartet.APAweb/REUTERS/Yves Herman

 Luxemburg/Athen.  Der dauerhafte Europäische Rettungsschirm ESM wurde Montag nachmittag in Luxemburg offiziell gestartet. Der Gouverneursrat, dem die Euro-Finanzminister angehören, segneten den "Europäischen Währungsfonds" nun auch formal ab. Der Vorsitzende der Eurogruppe - Jean-Claude Juncker - erklärte, es handle sich um einen "historischen Meilenstein". Die Eurozone sei damit krisensicherer geworden, aber es wäre falsch zu glauben, dass damit allein alle Probleme der Währungsunion im Handumdrehen gelöst seien.

500 Milliarden Euro für Krisenstaaten möglich
Der ESM wird seinen Vorgänger EFSF ablösen. Allerdings laufen beide Schirme bis Mitte 2013 noch parallel, ehe der ESM allein das Ruder übernimmt. Der ESM verfügt über ein Stammkapital von 700 Mrd. Euro. Dieses teilt sich in 80 Mrd. Bareinzahlungen auf, die von den ESM-Ländern als Sicherheit nach und nach bis 2014 in den ESM-Kapitalstock einbezahlt werden müssen, sowie 620 Mrd. Euro an abrufbarem Kapital. Aufgrund der Sicherheiten kann der ESM bis zu 500 Mrd. Euro an Krisenstaaten ausleihen.

Eurorettungsschirm ESM: Anteile der Euroländer am Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM)Grafik: APAweb/dpa Eurorettungsschirm ESM: Anteile der Euroländer am Europäischen Stabilisierungsmechanismus (ESM)Grafik: APAweb/dpa

Geleitet wird der ESM von einem Gouverneursrat, der sich aus den Finanzministern der Euro-Staaten zusammensetzt. Österreich ist durch Ressortchefin Maria Fekter (V) vertreten. Daneben gibt es ein Direktorium, Österreich hat Sektionschef Harald Waiglein entsandt. Geschäftsführender Direktor des ESM mit Sitz in Luxemburg ist der Deutsche Klaus Regling. Er ist bereits Chef des EFSF und damit bis Mitte nächsten Jahres Vorsitzender in beiden Rettungsschirmen.

Fekter bezeichnete den ESM als "Kriseninstrumentarium". Damit habe Europa einen Mechanismus gefunden, "wo wir Schwierigkeiten im Hinblick auf Staaten auch managen können".

Meilenstein für die Euro-Sanierer: Der neue dauerhafte Rettungsschirm ESM wird am Montag aufgespannt.APAweb/Torsten Silz/dapd Meilenstein für die Euro-Sanierer: Der neue dauerhafte Rettungsschirm ESM wird am Montag aufgespannt.APAweb/Torsten Silz/dapd

Juncker: Glaubwürdigere Antwort auf Krise
Eurogruppen-Chef Jean-Claude Juncker hat den nun offiziell gestarteten permanenten Rettungsschirm ESM als Instrument gelobt, das eine glaubwürdigere und bessere Antwort auf die Krise der Eurozone liefern werde. Allerdings sei der ESM nicht ein einzelner Baustein, sondern in einen umfassenden Plan zur Sanierung gebettet. Juncker führte nach der ESM-Gouverneurssitzung der Euro-Finanzminister dabei u.a. die bereits beschlossenen Maßnahmen wie Six-Pack oder Fiskalpakt an.

  Der zum ESF-Chef ernannte Klaus Regling, der bereits den Rettungsschirm EFSF managte, sprach ebenfalls von einem Meilenstein. Der EFSF werde nun sukzessive in den ESM übergeführt. Das Bankenhilfsprogramm für Spanien werde ebenfalls in den ESM übertragen.