• vom 03.12.2012, 19:30 Uhr

Europäische Union

Update: 03.12.2012, 20:50 Uhr

Mafia

Mafia stiehlt etliche EU-Milliarden




  • Artikel
  • Kommentare (1)
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief





  • Mehrwertsteuer und EU-Strukturfonds werden massiv missbraucht.

Brüssel.(hes) Betrug, Korruption und die organisierte Kriminalität verursachen der Europäischen Union Jahr für Jahr einen Schaden in Höhe von etlichen Milliarden Euro. So wurden allein im Jahr 2010 in 13.631 Fällen EU-Fonds illegalerweise angezapft. Der Schaden summiert sich auf rund zwei Milliarden Euro. Seit 2008 ist die Zahl der Fälle deutlich gestiegen - und die Geldbeträge, um die es geht, haben sich fast verdoppelt. Deshalb hat sich ein Sonderausschuss im Europäischen Parlament die effizientere Bekämpfung des organisierten Verbrechens zum Ziel gesetzt. Die sozialdemokratische deutsche Abgeordnete Barbara Weiler stellte am Montag erste Ergebnisse vor.

"Scarface". Die Büste des Film-Paten wurde bei einer Razzia in Mailand entdeckt.

"Scarface". Die Büste des Film-Paten wurde bei einer Razzia in Mailand entdeckt.© epa "Scarface". Die Büste des Film-Paten wurde bei einer Razzia in Mailand entdeckt.© epa

Mafiöse Organisationen seien demnach zwar nur für rund 10 Prozent der Betrugsfälle verantwortlich, sie sind aber besonders gründlich und verursachen 40 Prozent des Schadens. "Organisierte Kriminalität, Korruption und Geldwäsche haben in den letzten fünf bis zehn Jahren stark zugenommen - auch in Deutschland gab es eine Verschlechterung", sagte Weiler. Besonders die Strukturfonds (in der Zuständigkeit von Regionalkommissar Johannes Hahn) seien anfällig für betrügerische Aktivitäten, warnte sie. Dass die Politik von der Mafia infiltriert werde, sei beileibe keine italienische Spezialität, so Weiler. Auch in anderen Staaten drohe das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Politik zu erodieren.

Besonders Mehrwertsteuerbetrug verursacht gewaltige finanzielle Schäden. Gemessen an der Steuerbasis klafft EU-weit eine Lücke von 100 Milliarden Euro an Mindereinnahmen. Dabei entfallen zwischen 20 und 30 Prozent auf Betrugsfälle, sagt die slowenische EU-Abgeordnete Tanja Fajon. Allein der Betrug mit Emissionszertifikaten verursachte an die 5 Milliarden Euro Schaden.

Arbeit für EU-Staatsanwalt
Die Fraktion der Sozialisten&Demokraten im Europa-Parlament fordert unter anderem die Etablierung eines Europäischen Staatsanwaltes, um organisiertes Verbrechen länderübergreifend besser zu bekämpfen. Zudem müsse die Zusammenarbeit der Behörden bis in die lokale Ebene verbessert werden. Anti-Betrugsabkommen wie mit der Schweiz sollte es mit weiteren Drittstaaten wie Liechtenstein geben.




Schlagwörter

Mafia

1 Leserkommentar




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2014
Dokument erstellt am 2012-12-03 19:08:06
Letzte Änderung am 2012-12-03 20:50:42


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Gasstreit mit Kiew - Putin pokerte hoch
  2. Rumänischer Präsidentschaftswahlkampf im Schatten der Korruption
  3. Orban zieht nach Protesten Internetsteuer in Ungarn zurück
  4. Tauziehen um Kriegsschiffe
  5. Fischer besucht mit Bulgarien politisch instabiles Land
Meistkommentiert
  1. Europa setzt auf Wind und Sonne
  2. "Wir haben Krieg – deswegen ist alles anders"
  3. Gasstreit mit Kiew - Putin pokerte hoch
  4. Umstrittene Solidarität
  5. Flug MH17 von Separatisten abgeschossen

Werbung




EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 20.-23. Oktober 2014 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




Gesetzgebung

Europäisches Parlament 2014

Der Plenarsaal (ja) Bei seiner konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2014 hat das Europäische Parlament den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz für eine zweite... weiter





EU fordert Einsetzung eines WTO-Panels wegen diskriminierender Steuern Brasiliens


Europäische Kommission Pressemitteilung Brüssel, 31. Oktober 2014 Heute ersuchte die Europäische Union die Welthandelsorganisation (WTO) in Genf, in dem Streit über bestimmte diskriminierende Steuern Brasiliens zu entscheiden. Die EU ist der Ansicht, dass die Steuermaßnahmen Brasiliens den inländischen Herstellern einen ungerechtfertigten Vorteil verschaffen und gegen die WTO-Regeln verstoßen.




Arbeitslosenquote des Euroraums bei 11,5%


- 31. Oktober 2014 September 2014 EU28 bei 10,1% Im Euroraum1 (ER18) lag die saisonbereinigte2 Arbeitslosenquote3 im September 2014 bei 11,5%, stabil gegenüber August 20144. Dies ist jedoch ein Rückgang gegenüber 12,0% im September 2013.




Schnellschätzung - Oktober 2014 Jährliche Inflation im Euroraum auf 0,4% gestiegen


31. Oktober 2014 Die jährliche Inflation1 im Euroraum2 im Oktober 2014 wird auf 0,4% geschätzt, ein Anstieg gegenüber 0,3% im September3. Dies geht aus einer von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, veröffentlichten Schnellschätzung4 hervor.





Werbung