• vom 13.03.2013, 17:53 Uhr

Europäische Union

Update: 14.03.2013, 15:57 Uhr

Johannes Hahn

Auf dem Weg zum Marshall-Plan




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Reinhard Göweil

  • EU-Kommissar Johannes Hahn über die neu geregelte Vergabe von 348 Milliarden Euro an Förderungen
  • Hahn glaubt, dass Karas als VP-Spitzenkandidat in EU-Wahl geht.

Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.

Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.© EU-Kommission Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.© EU-Kommission

"Wiener Zeitung": Ökonomen kritisieren, dass die EU-Strukturfonds trotz hoher Mittel wirkungslos sind, die Arbeitslosigkeit in Europa ist sehr hoch. Der Marshall-Plan der USA nach dem Zweiten Weltkrieg sei dagegen viel effizienter gewesen. Was sagen Sie dazu?

Information

Johannes Hahn (56) ist seit 2010 EU-Kommissar für Regionalpolitik. Der ehemalige Obmann der ÖVP-Wien war davor Bundesminister für Wissenschaft und Forschung.

Johannes Hahn: Wir müssen fair bleiben, die Kritik ignoriert die Weiterentwicklung der Strukturfonds. Bis 2006 bekam jedes Land einen Betrag und machte damit, was es wollte. Bis 2013 war schon ein Teil für die Lissabon-Strategie (definierte Steigerung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft, Anm. d. Red.) reserviert. Im neuen Rahmen bis 2020 gibt es von Beginn an eine starke Koordination und Ergebnisorientierung. Und eines muss schon dazu gesagt werden: Die USA haben damals die Verwendung der Mittel diktiert, jetzt hat jede Region die Möglichkeit, im Rahmen der vorgegebenen Ziele eigene Prioritäten zu setzen.

Wie soll diese Ergebnisorientierung dann funktionieren?

Die Regionen müssen ihre wirtschaftlichen Stärken definieren, diese bilden die Grundlage für die geförderten Projekte. Es gibt unterschiedliche Herausforderungen, Südeuropa beispielsweise hat ein Industrialisierungsproblem. Andere Länder setzen andere Prioritäten. Die Bürger in Irland haben beispielsweise Kürzungen im Sozialbereich akzeptiert, um die günstige Unternehmensbesteuerung von 12,5 Prozent halten zu können. Europa ist nicht über einen Kamm zu scheren.

Wenn nun jede Region sagt, sie will ein Silicon Valley aufbauen, verpuffen die EU-Mittel aber erneut, und es entsteht eine sinnlose Konzentration auf wenige Bereiche, oder?

Aus diesem Grund hat die EU-Kommission für jedes Mitgliedsland ein Positionspapier erstellt, mit Vorschlägen, was gefördert werden könnte. Es ist eine Diskussionsgrundlage mit den Mitgliedsländern und eine Art Stärken-Schwächen-Analyse für jede Region. Auf dieser Basis wird es länderspezifische Partnerschaftsabkommen geben. In Griechenland wird es unter anderem um Qualitätstourismus gehen, in anderen Ländern wird der Schwerpunkt etwa auf Bildung und Ausbildung liegen.

Und die vielen verschiedenen EU-Töpfe wissen aber weiter nicht, was der jeweils andere tut?

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.© apa/Hochmuth EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.© apa/Hochmuth

weiterlesen auf Seite 2 von 3




Schlagwörter

Johannes Hahn, EU

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2015
Dokument erstellt am 2013-03-13 17:56:11
Letzte Änderung am 2013-03-14 15:57:23



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Wir können... Rajoy abstrafen
  2. Adiós dem alten System
  3. Ukraine vor Staatsbankrott
  4. Unverkrampftes Europa
  5. Auch Labour unterstützt Referendum über die EU
Meistkommentiert
  1. Ukraine vor Staatsbankrott
  2. Respekt vor Grenzen in Europa
  3. CDU-Ökonom für freies Kiffen
  4. Unverkrampftes Europa
  5. Amnesty warnt EU vor Militäreinsatz gegen Schlepper

Werbung




EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 1. bis 5. Mai 2015. - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab? Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




EU

Wer nicht lernt, wird arm

Sizilien - © Norbert Nagel, Mörfelden-Walldorf, Germany - CC Die großen Konzepte klingen immer gut, aber die Umsetzung erfordert die Mühen der Ebene, wie schon Bert Brecht wusste... weiter





EU verstärkt Hilfe zur Verbesserung der Widerstandsfähigkeit in der Sahelzone


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 22 Mai 2015 Die Europäische Kommission stellt 34 Mio. EUR bereit, um sofortige Nahrungsmittelhilfe für die am stärksten gefährdeten Menschen in Mauretanien, Senegal, Gambia, Mali, Niger, Tschad und Burkina Faso zu finanzieren.




EU und Ukraine unterzeichnen Finanzhilfevereinbarung über 1,8 Milliarden EUR


Europäische Kommission - Pressemitteilung Riga, 22 Mai 2015 Der Vizepräsident der Europäischen Kommission Valdis Dombrovskis, die ukrainische Finanzministerin Natalie Jaresko und die ukrainische Zentralbankchefin Valeria Gontareva haben heute in Riga ein „Memorandum of Understaning” und eine Darlehensvereinbarung über das dritte EU-Makrofinanzhilfeprogramm für die Ukraine unterzeichnet.




Beschleunigte Vorfinanzierung der Beschäftigungs-initiative: Fragen und Antworten


Europäische Kommission - Factsheet Brüssel, 22 Mai 2015 Warum eine Erhöhung der Vorfinanzierungsquote? Die Beschäftigungsinitiative für junge Menschen (YEI - Youth Employment Initiative) geht auf einen Vorschlag der Kommission sowie einen Aufruf des Europäischen Rates von Februar 2013 zurück, die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, die in manchen Gegenden der Europäischen Union (EU)...





Werbung