• vom 13.03.2013, 17:53 Uhr

Europäische Union

Update: 14.03.2013, 15:57 Uhr

Johannes Hahn

Auf dem Weg zum Marshall-Plan




  • Artikel
  • Lesenswert (1)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Reinhard Göweil

  • EU-Kommissar Johannes Hahn über die neu geregelte Vergabe von 348 Milliarden Euro an Förderungen
  • Hahn glaubt, dass Karas als VP-Spitzenkandidat in EU-Wahl geht.

Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.

Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.© EU-Kommission Hahn sieht Kommunikationsbedarf zu Strukturfonds.© EU-Kommission

"Wiener Zeitung": Ökonomen kritisieren, dass die EU-Strukturfonds trotz hoher Mittel wirkungslos sind, die Arbeitslosigkeit in Europa ist sehr hoch. Der Marshall-Plan der USA nach dem Zweiten Weltkrieg sei dagegen viel effizienter gewesen. Was sagen Sie dazu?

Information

Johannes Hahn (56) ist seit 2010 EU-Kommissar für Regionalpolitik. Der ehemalige Obmann der ÖVP-Wien war davor Bundesminister für Wissenschaft und Forschung.

Johannes Hahn: Wir müssen fair bleiben, die Kritik ignoriert die Weiterentwicklung der Strukturfonds. Bis 2006 bekam jedes Land einen Betrag und machte damit, was es wollte. Bis 2013 war schon ein Teil für die Lissabon-Strategie (definierte Steigerung der Leistungsfähigkeit der Wirtschaft, Anm. d. Red.) reserviert. Im neuen Rahmen bis 2020 gibt es von Beginn an eine starke Koordination und Ergebnisorientierung. Und eines muss schon dazu gesagt werden: Die USA haben damals die Verwendung der Mittel diktiert, jetzt hat jede Region die Möglichkeit, im Rahmen der vorgegebenen Ziele eigene Prioritäten zu setzen.

Wie soll diese Ergebnisorientierung dann funktionieren?

Die Regionen müssen ihre wirtschaftlichen Stärken definieren, diese bilden die Grundlage für die geförderten Projekte. Es gibt unterschiedliche Herausforderungen, Südeuropa beispielsweise hat ein Industrialisierungsproblem. Andere Länder setzen andere Prioritäten. Die Bürger in Irland haben beispielsweise Kürzungen im Sozialbereich akzeptiert, um die günstige Unternehmensbesteuerung von 12,5 Prozent halten zu können. Europa ist nicht über einen Kamm zu scheren.

Wenn nun jede Region sagt, sie will ein Silicon Valley aufbauen, verpuffen die EU-Mittel aber erneut, und es entsteht eine sinnlose Konzentration auf wenige Bereiche, oder?

Aus diesem Grund hat die EU-Kommission für jedes Mitgliedsland ein Positionspapier erstellt, mit Vorschlägen, was gefördert werden könnte. Es ist eine Diskussionsgrundlage mit den Mitgliedsländern und eine Art Stärken-Schwächen-Analyse für jede Region. Auf dieser Basis wird es länderspezifische Partnerschaftsabkommen geben. In Griechenland wird es unter anderem um Qualitätstourismus gehen, in anderen Ländern wird der Schwerpunkt etwa auf Bildung und Ausbildung liegen.

Und die vielen verschiedenen EU-Töpfe wissen aber weiter nicht, was der jeweils andere tut?

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.

EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.© apa/Hochmuth EU-Regionalkommissar Johannes Hahn glaubt die Fördermittel nun effizienter eingesetzt.© apa/Hochmuth

weiterlesen auf Seite 2 von 3




Schlagwörter

Johannes Hahn, EU

Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2014
Dokument erstellt am 2013-03-13 17:56:11
Letzte Änderung am 2013-03-14 15:57:23


Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Schottland-Deal sorgt für Unruhe in England
  2. Papst beginnt Türkei-Reise
  3. Die Putin-Firtasch-Connection
  4. "Es reicht jetzt mit diesen Deals"
  5. Ein Land, zwei Welten
Meistkommentiert
  1. Russland gegen weitere Gespräche mit USA und EU
  2. "Schwungrad des Krieges angeworfen"
  3. Fünf vor zwölf
  4. EU will gegen Separatisten vorgehen
  5. Wirbel in Kiew um Neonazi als Polizeichef

Werbung




EU

Abstimmungsverhalten im EU-Parlament

Abstimmungsverhalten 20.-23. Oktober 2014 - © Österreichische Gesellschaft für Europapolitik Wie stimmen Österreichs EU-Parlamentarier ab. Hier finden Sie die aktuellen Ergebnisse der Tagungen des Europäischen Parlaments. weiter




Gesetzgebung

Europäisches Parlament 2014

Der Plenarsaal (ja) Bei seiner konstituierenden Sitzung am 1. Juli 2014 hat das Europäische Parlament den deutschen Sozialdemokraten Martin Schulz für eine zweite... weiter





Die wirtschaftspolitische Steuerung der EU im Überblick


Europäische Kommission - Factsheet Brüssel, 27 November 2014 Die Lehren, die aus der jüngsten Wirtschafts-, Finanz- und Staatsschuldenkrise gezogen wurden, haben sich in wichtigen Reformen bei den EU-Bestimmungen zur wirtschaftspolitischen Steuerung niedergeschlagen. Die Überwachung der Haushalts- und Wirtschaftspolitik wurde verstärkt und im Euro-Gebiet wurde ein neuer Haushaltszeitplan eingeführt.




Fusionskontrolle: Kommission genehmigt unter Auflagen Gemeinschaftsunternehmen von Airbus und Safran in der Luftfahrt-, Raumfahrt- und Verteidigungsindustrie


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 26 November 2014 Die Europäische Kommission ist zu dem Schluss gelangt, dass die geplante Gründung eines Gemeinschaftsunternehmens für die Geschäftsfelder Trägerraketen, Satellitenteilsysteme und Flugkörperantrieb durch die Unternehmen Airbus Group N.V. (Niederlande) und Safran S.A. (Frankreich) mit der EU-Fusionskontrollverordnung im Einklang steht.




Steuern: Kommission verklagt Irland beim Gerichtshof der Europäischen Union wegen nicht ordnungsgemäßer Anwendung der Vorschriften für gekennzeichneten Kraftstoff


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 26 November 2014 Die Europäische Kommission hat beschlossen, Irland wegen nicht ordnungsgemäßer Anwendung der Vorschriften für die steuerliche Kennzeichnung von Kraftstoff beim Gerichtshof der Europäischen Union zu verklagen.





Werbung