• vom 10.06.2013, 17:28 Uhr

Europäische Union

Update: 10.06.2013, 17:55 Uhr

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Europas Unbekannte: Wahlbeteiligung 2014




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  • "Eine Stimme kann den Unterschied machen", appelliert Othmar Karas.

Wien. Laut einer Umfrage der Österreichischen Gesellschaft für Europapolitik schätzen die Österreicher den Einfluss des Europäischen Parlaments höher ein als 2012, auch wollen immerhin 81 Prozent zumindest "eher schon" an der Wahl teilnehmen.


Europas Unbekannte: Wahlbeteiligung 2014Othmar Karas, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und ÖVP-Delegationsleiter, appellierte bei einer Pressekonferenz, zur Wahl 2014 zu gehen: "Wir werden diese Woche mehrere Entscheidungen haben, bei denen eine Stimme den Unterschied macht, ob ein Gesetz kommt oder nicht."

SPÖ-Delegationsleiter Jörg Leichtfried ergänzte: "Die Europäische Union wurde nicht dafür geschaffen, um zu regeln, wie krumm eine Gurke sein darf, sondern um die großen Probleme zu lösen." Man verirre sich zu oft in Details. Zur Attraktivierung der Wahl würde auch beitragen, wenn die Kommissare direkt gewählt werden könnten, sagte Leichtfried.

Ulrike Lunacek, Delegationsleiterin der Grünen, betonte, dass das Europäische Parlament zwar mit dem Vertrag von Lissabon mehr Entscheidungsfähigkeit erhalten habe, aber zwei wichtige Bereiche ausgeklammert seien: Außenpolitik und Steuern. Lunacek selbst und Eva Lichtenberger werden voraussichtlich wieder bei der Wahl kandidieren.




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Copyright © Wiener Zeitung Online 2018
Dokument erstellt am 2013-06-10 17:32:06
Letzte Änderung am 2013-06-10 17:55:35



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