• vom 09.02.2014, 08:19 Uhr

Europäische Union

Update: 09.02.2014, 08:25 Uhr

EU-Wahl: 2009 war die SPÖ der große Verlierer, Martin der Wahlsieger




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  • ÖVP eroberte den ersten Platz zurück, FPÖ und Grüne hätten sich mehr erhofft.

Wien/Straßburg/Brüssel. Die SPÖ war der große Verlierer der EU-Wahl 2009. Sie fuhr den größten Verlust und das schlechteste Ergebnis ein, das es auf Bundesebene jemals gab. Womit die ÖVP trotz leichter Verluste Erste wurde. Eigentlicher Wahlsieger war aber Hans-Peter Martin, der den 2004 überraschend eroberten dritten Platz souverän verteidigen konnte. Die Grünen erlebten eine große, die FPÖ eine kleinere Enttäuschung.

Fast zehn Prozentpunkte verlor die SPÖ - die zum dritten Mal mit Hannes Swoboda an der Spitze in die Wahl ging - am 7. Juni 2009. Mit nur mehr 23,74 Prozent bekam sie zunächst vier, nach Inkrafttreten des Lissabon-Vertrages fünf Mandate. Werner Faymann, damals erst seit zehn Monaten SPÖ-Chef und seit sechs Monaten Bundeskanzler, trug dieses Schlappe einige parteiinterne Kritik (bis hin zur Rücktrittsforderung) ein. Swoboda nahm sein Mandat dennoch an und blieb Delegationsleiter. Aber heuer tritt er nicht mehr an. Die SPÖ setzt - wie früher die ÖVP mit Ursula Stenzel - auf einen Quereinsteiger aus dem ORF, Eugen Freund.


ÖVP mit glimpflichen Verlusten
Glimpflich verlief die Wahl für die ÖVP: Sie verlor 2,72 Prozentpunkte auf 29,98 Prozent und sechs Mandate. Das reichte für den ersten Platz, den sie 1999 und 2004 der SPÖ überlassen musste. Geholfen hat dabei parteiinterne Konkurrenz: Denn 2009 war nicht - wie heuer - der altgediente EU-Parlamentarier Othmar Karas Spitzenkandidat, sondern Ex-Innenminister Ernst Strasser. Aber Karas mobilisierte 112.954 persönliche Unterstützer und kam mit deren Vorzugsstimmen auf Platz 1 der Liste. Delegationsleiter wurde er aber erst, als Strasser wegen der "Cash for Law"-Affäre zurücktrat (wegen der er demnächst zum zweiten Mal vor Gericht steht). Auch eine zweite Abgeordnete musste sich wegen angeblicher Malversationen aus der Delegation verabschieden: Helga Ranner, die derzeit in Graz wegen des Vorwurfes des Betrugs und der Untreue vor Gericht steht.

Auch bei der Liste Martin folgte einem freudigen Wahlabend parteiinternes Ungemach. Am Wahlabend gab es ein Plus von fast vier Prozentpunkten auf 17,67 Prozent und drei Mandate zu bejubeln. Einmal mehr von der "Krone" kräftig unterstützt, hatte Hans-Peter Martin seinen 2004 überraschend eroberten dritten Platz verteidigt. Aber letztlich blieb nur der Gründer selbst der Partei treu. Angelika Werthmann und Martin Ehrenhauser schieden mitten in der Legislaturperiode unter heftigem - öffentlich ausgetragenen - Streit aus. Ob Martin heuer antritt, hat er noch nicht entschieden.

FPÖ heuer mit Doppelspitze

Die FPÖ konnte ihr Ergebnis gegenüber 2004 zwar verdoppeln - von 6,31 auf 12,71 Prozent (und zwei Mandate). Sie hatte aber auf größere Zuwächse gehofft - und war von dem sehr niedrigen Niveau ausgegangen, auf das sie während ihrer Zeit in der Bundesregierung eingebrochen war. Damit es heuer besser läuft, bekam Spitzenkandidat Andreas Mölzer einen zweiten an die Seite gestellt, Harald Vilimsky. Profitieren könnte die FPÖ davon, dass Martin (wie erste Umfragen zeigen) - wenn er überhaupt antritt - heuer nicht mehr allzu stark abschneiden dürfte. Die Latte liegt jedenfalls hoch: 1996 schafften die Blauen bei der EU-Wahl mit 27,53 Prozent das weitaus beste Ergebnis der Ära Haider auf Bundesebene.

Auch die Grünen hoffen heuer auf einen besseren Wahlausgang - dies aber ohne Änderung an der Spitze. Ulrike Lunacek führt sie zum zweiten Mal in die Wahl. 2009, als sie den altgedienten Johannes Voggenhuber (unter dessen lauter Kritik) ablöste, setzte es eine Enttäuschung: Mit fast drei Prozentpunkten das größte Minus einer Bundeswahl und nur 9,93 Prozent (und zwei Mandaten) - und das, nachdem die Grünen bei den EU-Wahlen zuvor regelmäßige Rekorde schafften. So gelang ihnen 2004 mit 12,89 Prozent das erste zweistellige Ergebnis bei Bundeswahlen.

Neu dabei sind heuer die NEOS. Nach ihrem Überraschungserfolg bei der Nationalratswahl wird der Urnengang am 25. Mai der erste Prüfstein, ob sie sich nachhaltig etablieren können. Das Team Stronach hat noch nicht entschieden, ob es sich - nach dem Rückzug von Parteigründer Frank Stronach - der EU-Wahl stellen will. Dank Abgeordneten-Unterschriften ist bereits der Antritt zweier Neuen fix: Ex-BZÖ-EU-Abgeordneter Ewald Stadler (mittlerweile aus der Partei ausgeschlossen) tritt mit einer eigenen Partei, den "Reformkonservativen", an. Und Ex-Martin-Mann Ehrenhauser verhilft mit seiner Unterschrift "Europa anders", einer Wahlplattform von KPÖ, Piraten und "Wandel", zur Kandidatur.



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Dokument erstellt am 2014-02-09 08:20:14
Letzte nderung am 2014-02-09 08:25:23



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