• vom 04.09.2014, 18:34 Uhr

Europäische Union


Interview

Länder-Lektion mit ungewissen Folgen




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Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • EU-Experte Emmanouilidis: Kommission kann nationalem Druck etwas entgegensetzen.



"Wiener Zeitung":Mit der Nominierung seines Kandidaten Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat sich das EU-Parlament gegenüber den Mitgliedstaaten durchgesetzt. Wird Juncker mit seiner Behörde dasselbe tun können?

Janis Emmanouilidis: Das sehe ich kritisch. Aus ihrer Perspektive betrachtet, haben die Länder eine Lektion erhalten: "Vorsicht, wir müssen aufpassen, dass die Dinge für uns nicht außer Kontrolle geraten." Denn auch wenn sich die Regierungschefs bewusst hätten sein müssen, wozu die - vom Parlament lancierte - Idee der Spitzenkandidaten führt, waren viele von ihnen auf die Situation nicht vorbereitet. Sie werden künftig darauf achten, solche Situationen zu vermeiden.

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Bedeutet das, sie haben diese Lektion gelernt und werden alles daran setzen, die Kommission nicht zu stärken?

Die Bereitschaft der Staaten, Kompetenzen an Brüssel abzugeben, ist sehr gering. Etliche Regierungen spüren den Druck nationalistischer Gruppierungen. Juncker wird dies einbeziehen müssen. Doch wenn er sich anpasst - und das bedeutet nicht, dass er sich unterwerfen muss -, könnte er diesem Druck etwas entgegensetzen.

Was folgt daraus für das Zusammenspiel der Institutionen?

Juncker hat vor Augen, dass er Koalitionen auf Ebene der Mitgliedstaaten schmieden und mit den Hauptstädten Kompromisse schließen muss. Das kann er auch gut; er ist ein erfahrener Politiker. Auf der anderen Seite gibt es jedoch das Parlament, das ihm sagen könnte, er sei "sein" Präsident. Damit wird Juncker jedoch wohl gut umgehen können. Schwieriger könnte es da schon werden, eine große Behörde wie die Kommission zu leiten.

Welche Rolle wird das Zusammenwirken mit Donald Tusk spielen, der zum künftigen Ratspräsidenten der EU bestimmt wurde?

Eine wichtige. Kommissions- und Ratspräsident brauchen einander. Und es kann gut funktionieren. Denn Tusk ist pragmatisch; auch er weiß, dass er in erster Linie um Kompromisse bemüht sein muss.

Werden die Koalitionen, die die beiden schmieden müssen, neue Partnerschaften hervorbringen? Ist die Nominierung des polnischen Premiers ein Signal der Stärkung Osteuropas?

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Dokument erstellt am 2014-09-04 18:38:15



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