• vom 04.09.2014, 18:34 Uhr

Europäische Union


Interview

Länder-Lektion mit ungewissen Folgen




  • Artikel
  • Lesenswert (0)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • EU-Experte Emmanouilidis: Kommission kann nationalem Druck etwas entgegensetzen.



"Wiener Zeitung":Mit der Nominierung seines Kandidaten Jean-Claude Juncker für das Amt des EU-Kommissionspräsidenten hat sich das EU-Parlament gegenüber den Mitgliedstaaten durchgesetzt. Wird Juncker mit seiner Behörde dasselbe tun können?

Janis Emmanouilidis: Das sehe ich kritisch. Aus ihrer Perspektive betrachtet, haben die Länder eine Lektion erhalten: "Vorsicht, wir müssen aufpassen, dass die Dinge für uns nicht außer Kontrolle geraten." Denn auch wenn sich die Regierungschefs bewusst hätten sein müssen, wozu die - vom Parlament lancierte - Idee der Spitzenkandidaten führt, waren viele von ihnen auf die Situation nicht vorbereitet. Sie werden künftig darauf achten, solche Situationen zu vermeiden.

Werbung

Bedeutet das, sie haben diese Lektion gelernt und werden alles daran setzen, die Kommission nicht zu stärken?

Die Bereitschaft der Staaten, Kompetenzen an Brüssel abzugeben, ist sehr gering. Etliche Regierungen spüren den Druck nationalistischer Gruppierungen. Juncker wird dies einbeziehen müssen. Doch wenn er sich anpasst - und das bedeutet nicht, dass er sich unterwerfen muss -, könnte er diesem Druck etwas entgegensetzen.

Was folgt daraus für das Zusammenspiel der Institutionen?

Juncker hat vor Augen, dass er Koalitionen auf Ebene der Mitgliedstaaten schmieden und mit den Hauptstädten Kompromisse schließen muss. Das kann er auch gut; er ist ein erfahrener Politiker. Auf der anderen Seite gibt es jedoch das Parlament, das ihm sagen könnte, er sei "sein" Präsident. Damit wird Juncker jedoch wohl gut umgehen können. Schwieriger könnte es da schon werden, eine große Behörde wie die Kommission zu leiten.

Welche Rolle wird das Zusammenwirken mit Donald Tusk spielen, der zum künftigen Ratspräsidenten der EU bestimmt wurde?

Eine wichtige. Kommissions- und Ratspräsident brauchen einander. Und es kann gut funktionieren. Denn Tusk ist pragmatisch; auch er weiß, dass er in erster Linie um Kompromisse bemüht sein muss.

Werden die Koalitionen, die die beiden schmieden müssen, neue Partnerschaften hervorbringen? Ist die Nominierung des polnischen Premiers ein Signal der Stärkung Osteuropas?

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2014-09-04 18:38:15



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Reisehinweise für Türkei werden verschärft
  2. EU verschäft den Kurs gegen Polen
  3. Keine Entspannung der Flüchtlingssituation im Mittelmeer
  4. Der ganz normale Ausnahmezustand
  5. Türkei wirft Deutschland Einmischung in Justiz-Angelegenheiten vor
Meistkommentiert
  1. Schulz will EU-Gelder an Flüchtlingsaufnahme knüpfen
  2. "Es ist eine Katastrophe"
  3. "Ich wüsste nicht, wie man die Mittelmeerroute schließen kann"
  4. Keine Entspannung der Flüchtlingssituation im Mittelmeer
  5. Die unfassbare Kanzlerin

Werbung



Erstes Quartal 2017-Rückgang des saisonbereinigten öffentlichen Defizits im Euroraum auf 0,9% des BIP-Rückgang in der EU28 auf 1,0% des BIP


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 20. Juli 2017 Im ersten Quartal 2017 belief sich das saisonbereinigte öffentliche Defizit (Finanzierungssaldo des Staatssektors) im Verhältnis zum BIP im Euroraum (ER19) auf 0,9%, ein Rückgang gegenüber 1,1% im vierten Quartal 2016.




Erstes Quartal 2017 gegenüber dem vierten Quartal 2016-Öffentlicher Schuldenstand im Euroraum auf 89,5% des BIP gestiegen-Anstieg auf 84,1% des BIP in der EU28


Europäische Kommission - EUROSTAT Brüssel, 20. Juli 2017 Am Ende des ersten Quartals 2017 belief sich der öffentliche Schuldenstand (Bruttoschuldenstand des Staatssektors) im Verhältnis zum BIP (Verschuldungsquote) im Euroraum (ER19) auf 89,5%, gegenüber 89,2% am Ende des vierten Quartals 2016.




Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Demokraten stellen Misstrauensantrag gegen Trump
  2. Wieviele Polizisten hat Österreich?
  3. EU schwingt die große Keule
  4. Reisehinweise für Türkei werden verschärft
Meistkommentiert
  1. Geschlossenes System
  2. Wieviele Polizisten hat Österreich?
  3. Kern startet Video-Serie zu Koalitionsbedingungen
  4. EU schwingt die große Keule


Werbung