• vom 05.10.2015, 18:13 Uhr

Europäische Union

Update: 05.10.2015, 18:47 Uhr

Recep Tayyip Erdogan

Wieder hängt alles an Deutschland




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Von Siobhán Geets

  • Ohne die Türkei ist die Flüchtlingskrise nicht lösbar. Die EU hat Ankara nichts zu bieten, es liegt wieder einmal an Merkel.

EU-Ratspräsident Donald Tusk (rechts) empfing den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoganam Montag in Brüssel.apa/afp/Emmanuel Dunand

EU-Ratspräsident Donald Tusk (rechts) empfing den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoganam Montag in Brüssel.apa/afp/Emmanuel Dunand EU-Ratspräsident Donald Tusk (rechts) empfing den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoganam Montag in Brüssel.apa/afp/Emmanuel Dunand

Brüssel. Die Vorschläge lagen bereits vor dem Treffen des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit EU-Spitzenpolitikern am Montag in Brüssel auf dem Tisch: Wie die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" berichtete, will die EU Aufnahmelager für bis zu zwei Millionen Flüchtlinge in der Türkei mitfinanzieren, im Gegenzug soll Ankara für eine bessere Sicherung seiner Grenzen sorgen. Die Türkei fordert indes, dass die EU Visa-Liberalisierungen schneller umsetzt.

"Die Hunderttausenden, die über die Türkei nach Europa kommen, müssen gestoppt werden", sagte EU-Ratspräsident Donald Tusk bei der gemeinsamen Pressekonferenz mit Erdogan. "Wir können das nicht alleine, wir brauchen die Türkei." Erdogan betonte hingegen, dass er seine "Politik der offenen Türen" beigehalten werde und stellte klar, dass die kurdische PKK und die syrisch-kurdische PYD genauso bekämpft werden müssten "wie jede andere Terrororganisation". Der Kampf dieser Gruppen gegen den Islamischen Staat verschaffe ihnen keine Legitimität.

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200 Millionen Euro für Türkei
Die Türkei ist eines der wichtigsten Transitländer auf dem Weg nach Europa: Kein Land hat mehr Flüchtlinge aus Syrien aufgenommen, mehr als zwei Millionen sind es mittlerweile. Von der Türkei aus gelangten heuer 390.000 Flüchtlinge über das Mittelmeer nach Griechenland. Dabei ertranken rund 250 Menschen, darunter jener syrische Bub, dessen Bild Anfang September um die Welt ging.

Die meisten Asylsuchenden wollen nach wie vor nach Deutschland, rund 1000 Menschen reisen täglich ein. Bundeskanzlerin Angela Merkel hat durch ihre Willkommenspolitik in den vergangenen Wochen gezeigt, dass sie bereit ist, einen großen Teil der Last zu tragen, doch langsam geht den Deutschen der Atem aus. Flüchtlinge sollen weiterhin aufgenommen werden, aber die Einreise muss kontrolliert geschehen und vor allem gedrosselt werden, heißt es aus Berlin. "Da kann die Türkei helfen", sagt Gerald Knaus von der auf Migrationsfragen spezialisierten Denkfabrik "Europäische Stabilitätsinitiative" (Esi), "denn Deutschland ist ein wichtiger Verbündeter". Die Türkei sei momentan umgeben von Krieg: der Bürgerkrieg in Syrien und im Irak, der Konflikt in der Ukraine. "Es ist die gefährlichste Situation für die Türkei seit dem Ende des Kalten Krieges", analysiert Knaus.

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Dokument erstellt am 2015-10-05 18:17:05
Letzte nderung am 2015-10-05 18:47:04



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