• vom 27.07.2016, 17:59 Uhr

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Michel Barnier - Brexit-Verhandler für die EU




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    (da/ag) Er fühle sich "sehr geehrt", mit der "anspruchsvollen Mission" betraut worden zu sein, ließ Michel Barnier am Mittwoch via Kurznachrichtendienst Twitter die Öffentlichkeit wissen. Das ist eine charmante Untertreibung für die Aufgabe, die ab 1. Oktober auf den Franzosen wartet: Der 65-Jährige wurde von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker zum Verhandlungsführer für die Austrittsgespräche der Union mit Großbritannien ernannt.

    Gleich zwei Mal diente Barnier als EU-Kommissar: Von 2010 bis 2014 war er für den Binnenmarkt zuständig, von 1999 bis 2004 Kommissar für Regionalpolitik. Nicht nur die Brüsseler Polit-Maschinerie kennt der neue "Mr. Brexit" bestens, er verfügt auch über Regierungserfahrung in seiner Heimat: 1993 bis 1995 war er Umweltminister, 2004 und 2005 diente der Konservative als Außenminister und von 2007 bis 2009 führte er das Agrarressort.


    "Harte Botschaft" an die Briten
    Barnier sei "ein begabter Verhandler mit reicher Erfahrung in wichtigen Politikfeldern" und verfüge über ein weitgefasstes "Netzwerk von Kontakten in den Hauptstädten aller EU-Mitgliedstaaten und im Europaparlament", begründete Juncker seine Wahl. Als Kommissar für Binnenmarkt und Finanzdienstleistungen deckte er Bereiche ab, die in den künftigen Beziehungen zu London eine zentrale Rolle spielen. Der Franzose dürfte noch vielen Bankern der Londoner City in unguter Erinnerung sein: Er war maßgeblich am Aufbau der europäischen Bankenunion und der stärkeren Regulierung der Branche als Reaktion auf die Finanzkrise beteiligt. Die City habe Barnier damals regelrecht "dämonisiert", sagte Jacques Lafitte von der Investment-Beratergruppe Avisa zu "AFP". Mit der Ernennung Barniers hätte die Kommission "den Engländern keine härtere Botschaft senden können".

    Durchsetzungsstärke wird Barnier auch bei den Brexit-Verhandlungen zeigen müssen. Dass er dazu in der Lage ist, hat er bereits früh bewiesen: Als einer von nur wenigen französischen Spitzenpolitikern schaffte er den Aufstieg, ohne die berühmt-berüchtige Verwaltungshochschule ENA absolviert zu haben. Schon einmal nach seinem Abgang aus der Kommission betraute Juncker Barnier mit einer Spezialaufgabe: 2015 wurde er Sonderberater für die europäische Verteidigungs- und Sicherheitspolitik - unentgeltlich und in Teilzeit. Bei den auf zwei Jahre befristeten Verhandlungen mit Großbritannien wartet wesentlich mehr Arbeit.

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    Dokument erstellt am 2016-07-27 18:02:07



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