• vom 07.09.2016, 18:21 Uhr

Europäische Union


Visegrad

Orbans "kulturelle Konterrevolution"




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  • Die Visegrad-Staaten sind in der Flüchtlingskrise eng zusammengerückt - sie fordern mehr Macht innerhalb der EU.

Orban (rechts) und Kaczynski sind in den wichtigsten Fragen einer Meinung. - © epa/Darek Delmanowicz

Orban (rechts) und Kaczynski sind in den wichtigsten Fragen einer Meinung. © epa/Darek Delmanowicz



Krynica-Zdroj. (apa/afp/sei) Nichts weniger als eine "kulturelle Konterrevolution" zur Rettung der EU haben die politischen Anführer Polens und Ungarns gefordert. Der Vorsitzende der polnischen Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS), Jaroslaw Kaczynski, sagte am Dienstag bei einem Wirtschaftsforum im polnischen Krynica, das Brexit-Votum offenbare eine "Krise des europäischen Bewusstseins", die viele westliche Länder umfasse. Daher müsse die EU reformiert werden.

Der konservative frühere polnische Premier machte mehrere Krisen der EU aus: unter anderem die noch immer nicht bezwungene Wirtschaftskrise, die Flüchtlingsproblematik, eine Krise des Gleichgewichts wegen des Abdriftens Großbritanniens sowie die Schwächung von südlichen EU-Ländern zu Gunsten Deutschlands. Nötig sei daher eine "kulturelle Gegenrevolution", die daran erinnere, dass Europa reich an Kulturen und Unterschieden sei.

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Der ungarische Regierungschef Viktor Orban äußerte sich bei dem Forum ähnlich. Er warf "europäischen Eliten" den Versuch vor, "nationale Identitäten auszulöschen". Diese sowie religiöse Identitäten spielten aber noch immer eine Rolle und es existiere keine europäische Identität, die diese ersetzen könne. Orban streute Kaczynski (und sich selbst) bei einer TV-Debatte Rosen: "Ich liebe es, mit Kaczynski zu reden, weil Politiker in Europa kurzsichtig sind. Aber wir sind das nicht. (...) In Ungarn sagen wir, wenn man jemand vertraut, dann kann man zusammen Pferde stehlen", sagte Orban, dessen rechtskonservative Fidesz-Partei das Land seit 2010 regiert. "Es gibt ein paar Ställe - den größten hat die EU -, wo man gemeinsam mit den Ungarn Pferde stehlen kann", antwortete ein verschmitzt lächelnder Kaczynski.

Die Visegrad-Gruppe, zu der neben Ungarn und Polen auch Tschechien und die Slowakei gehören, will beim Treffen der EU-Staaten ohne Großbritannien Mitte September in Bratislava eine gemeinsame Position zur EU nach dem Brexit vorlegen. Die Briten hatten bei einem Referendum im Juni für den Austritt ihres Landes aus der EU gestimmt.

"Die Visegrad-Länder stimmen darin überein, dass wir eine starke Europäische Union brauchen", erklärte Orban laut ungarischer Nachrichtenagentur MTI in Krynica im Hinblick auf die Flüchtlingskrise. Die Ursache für die Zuwanderung sei nicht Krieg, sondern dass die EU "reich, aber schwach" sei. Die EU sei wegen des hohen Lebensstandards attraktiv. Wenn die EU nicht klarmache, dass sie nur legal Einreisende akzeptiere, würde sie "alles verlieren, wofür sie gearbeitet hat" und "überrannt", warnte der nationalkonservative Politiker.

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Dokument erstellt am 2016-09-07 18:26:16



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