• vom 12.09.2016, 18:13 Uhr

Europäische Union

Update: 12.09.2016, 21:41 Uhr

Kroatien

Kroatien dreht sich im Kreis




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Von WZ-Korrespondent Krsto Lazarevic

  • Nach den zweiten Parlamentswahlen innerhalb von zehn Monaten steht Kroatien wieder ohne klare Mehrheit da.

Hoffnung auf Neuauflage: Die HDZ hat nun mit Andrej Plenkovic einen moderaten Konservativen an der Spitze.

Hoffnung auf Neuauflage: Die HDZ hat nun mit Andrej Plenkovic einen moderaten Konservativen an der Spitze.

Zagreb. Die kroatische Präsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic zückt ihr Handy, während sie in der Wahlkabine sitzt. Stolz fotografiert sie ihr Kreuzchen bei der nationalkonservativen HDZ. Dumm nur, dass es in Kroatien verboten ist, seine Wahlkarte zu fotografieren - und die Präsidentin damit gegen geltendes Recht verstoßen hat. Geschadet hat die Aktion der HDZ aber nicht. Sie ist als stärkste Kraft aus den Wahlen hervorgegangen. Weil die Regierungskoalition aus rechtskonservativer HDZ und wirtschaftsliberaler Most (Brücke) nach nur fünf Monaten zerbrach, waren die Kroaten zum zweiten Mal innerhalb von zehn Monaten aufgerufen, den Sabor zu wählen. Das Wahlergebnis ähnelt dem der vergangenen Parlamentswahlen von November 2015. Damals kam keine stabile Regierung zustande. Die Koalitionsverhandlungen dürften also schwierig werden.

Die nationalkonservative HDZ kann mit 61 Mandaten rechnen, während das von der sozialdemokratischen SDP angeführte Mitte-Links-Lager auf 54 Sitze kommt. Damit haben weder HDZ noch die Koalition um die sozialdemokratische SDP eine Mehrheit von 76 der 151 Sitzen im Sabor und sind auf Koalitionspartner angewiesen. Selbst mit den Drittplatzierten von Most (13 Sitze) würde es für keine der Parteien für eine Mehrheit reichen. Dennoch kommt Most die Schlüsselrolle für die Bildung einer Koalition zu. Die Partei konnte bei den letzten Parlamentswahlen aus dem Stand heraus 19 Sitze holen und koalierte daraufhin mit der HDZ. Most hat sich anfangs erfolgreich als postideologische Wirtschaftspartei verkauft, obwohl sie ideologisch klar verankert ist. Der Parteivorsitzende Bozo Petrov unterhält enge Beziehungen zur katholischen Kirche, die gesellschaftspolitischen Vorstellungen sind teils erzkonservativ. Petrov ist nicht nach langen Verhandlungen zumute. Er gab den beiden großen Parteien bis Freitag Zeit, um ein Sieben-Punkte-Reformprogramm von Most mitzutragen.

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Listen von "Volksverrätern"
Eine Koalition aus HDZ, Most und einigen Kleinparteien sowie Minderheitenvertretern gilt als die wahrscheinlichste Koalition. Das wäre eine Neuauflage der vergangenen Regierung, die nach gerade einmal fünf Monaten scheiterte. Daher zweifeln Experten an der Stabilität einer solchen Koalition. Die Regierung zerbrach nicht an ideologischen Streitigkeiten, sondern an einem Interessenkonflikt des Vizepremiers und damaligen HDZ-Vorsitzenden Tomislav Karamarko, der inzwischen zurückgetreten ist. Der neue Vorsitzende Andrej Plenkovic gilt als moderater Konservativer, der sich als Europapolitiker ein Renommee erarbeitet hat.

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Dokument erstellt am 2016-09-12 17:32:05
Letzte nderung am 2016-09-12 21:41:26



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