• vom 21.09.2016, 21:58 Uhr

Europäische Union


EU-Armee

"Die Lage ist brandgefährlich"




  • Artikel
  • Lesenswert (4)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Michael Schmölzer

  • Debatte über EU-Armee stand im Zeichen zahlloser neuer Risiken.

Wien. Wird es bald eine schlagkräftige EU-Armee geben, an der das österreichische Bundesheer beteiligt ist? Diese und weitere sicherheitspolitische Fragen wurden am Mittwoch im Haus der Europäischen Union debattiert - mit interessanten Schlussfolgerungen. So stellte Generalmajor Johann Frank im Namen von Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil klar, dass eine supranationale EU-Armee mit Hauptquartier in Brüssel und unter Brüsseler Kontrolle mit der österreichischen Neutralität nicht vereinbar wäre. Diverse Formen der EU-weiten Kooperation sehr wohl. Diese werde schon praktiziert, so sei Österreich der fünftgrößte Truppensteller bei von der EU geführten Militärmissionen.

Nächste Woche, Dienstag, kommen die EU-Verteidigungsminister jedenfalls zu einem informellen Treffen in Bratislava zusammen, ein gemeinsamer europäischer Verteidigungsplan steht auf der Tagesordnung sowie die Zusammenarbeit der EU mit der Nato. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg wird deshalb in die slowakische Hauptstadt reisen. Wobei mit dem nahenden EU-Austritt Großbritanniens der größte Bremser in Sachen eigene EU-Armee weggefallen ist. Laut der ehemaligen österreichischen Top-Diplomatin Eva Nowotny ist der Brexit verteidigungspolitisch gesehen trotzdem ein großer Verlust für die EU. London habe die größte und schlagkräftigste Armee und eine globale Perspektive; das gehe nun verloren.


Für Generalmajor Frank ist die EU einerseits der "wichtigste Handlungsrahmen" für das Bundesheer, andererseits aber auch "der größte Unsicherheitsfaktor". Wie sich die politische Integration in den kommenden Jahren entwickle, stehe völlig in den Sternen. Von einem Europa der verschiedenen Geschwindigkeiten bis zu einer Ausweitung der derzeitigen Existenzkrise sei alles denkbar. Wo Europa nicht handlungsfähig sei, müssten nationale Maßnahmen gesetzt werden - wie im Fall der Flüchtlingskrise vorexerziert wurde.

Einig war man sich im Haus der Europäischen Union - auch Ex-Verteidigungsminister Friedhelm Frischenschlager diskutierte mit - dass die verteidigungspolitischen Risikofaktoren in den letzten Jahren enorm zugenommen hätten. Nowotny sprach von einem "Ring an Krisenherden" rund um Europa, die "brandgefährlich" seien. Zu den neuen Unsicherheitsfaktoren gesellten sich jetzt auch die USA, wo ein Wahlsieg des republikanischen Präsidentschaftskandidaten Donald Trump nicht auszuschließen sei. "Früher war alles klar, heute ist nichts klar", brachte es Frischenschlager auf den Punkt. Europa sei von Gewalt umgeben und müsse im Fall von Gewaltanwendung auch zu "Notwehr" als letztes Mittel greifen.




Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)


Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2016-09-21 22:02:03



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. EU rückt militärisch zusammen
  2. Europas Herzkammer
  3. Regierungschef Mateusz Morawiecki vereidigt
  4. SPD beißt mit Wunsch nach Familiennachzug auf Granit
  5. Zankapfel Justizreform
Meistkommentiert
  1. Leise Zweifel an der direkten Demokratie
  2. SPD beißt mit Wunsch nach Familiennachzug auf Granit
  3. "Unsere Seele ist europäisch"
  4. Nicht in Stein gemeißelt
  5. Gipfeltreffen der Außenminister

Werbung



Europäische Kommission begrüßt erste konkrete Schritte auf dem Weg zu einer Europäischen Verteidigungsunion


- Pressemitteilung Europäische Kommission Brüssel, 11. Dezember 2017 Die Europäische Kommission begrüßt den heutigen Beschluss des Rates zur förmlichen Einrichtung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und die von 25 EU-Mitgliedstaaten vorgestellten Pläne für eine Zusammenarbeit bei einem ersten Paket von 17 gemeinsamen Verteidigungsprojekten.




EU-Treuhandfonds für Syrien: Neues Paket mit 150 Mio. EUR zur Unterstützung der syrischen Flüchtlinge und ihrer Aufnahmegemeinschaften


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 6. Dezember 2017 Heute hat der „Regionale Treuhandfonds der Europäischen Union als Reaktion auf die Syrien-Krise“ neue Projekte im Umfang von 150 Mio. EUR verabschiedet, um die Flüchtlinge und die Aufnahmegemeinschaften in Irak, Jordanien, Libanon und Serbien zu unterstützen.




Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. ZAMG warnt vor Orkanböen mit bis zu 150 km/h
  2. Es darf geraucht werden
  3. Wie gewonnen, so verschwunden?
  4. Frauen erneuern Belästigungsvorwürfe gegen Donald Trump
Meistkommentiert
  1. Jerusalem und brennende Fahnen
  2. FPÖ kann Rauchverbot in der Gastronomie bremsen
  3. Ein Treffen der Willigen
  4. Nächste Runde der Koaltionsverhandlungen


Werbung


Werbung