• vom 30.11.2016, 17:43 Uhr

Europäische Union


EU-Verteidigung

Europa will aufrüsten




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Von WZ-Korrespondentin Martyna Czarnowska

  • EU-Kommission schlägt Verteidigungsfonds für Forschung und Entwicklung vor.

Um eine EU-Armee gehe es nicht, betonte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, hier auf einer Militärbasis im belgischen Florennes. - © reu

Um eine EU-Armee gehe es nicht, betonte EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, hier auf einer Militärbasis im belgischen Florennes. © reu

Brüssel. Ausgaben senken durch bessere Zusammenarbeit: Ein simples Prinzip soll den Europäern dabei helfen, auch im Verteidigungsbereich effizienter zu werden. Die EU-Staaten könnten nämlich dutzende Milliarden Euro für Rüstungsausgaben sparen sowie ihre Industrie stärken, wenn sie kooperieren. Diese Idee steht hinter den Plänen der EU-Kommission für eine gemeinsame Verteidigungsstrategie. Sie schlägt die Einrichtung eines Fördertopfs vor, aus dem Geld in die Forschung und Entwicklung im Rüstungsbereich fließt. 90 Millionen Euro sollen dafür in den nächsten drei Jahren bereitgestellt werden; in der kommenden Finanzierungsperiode ab 2020 sollen dann Programme im Umfang von 500 Millionen Euro jährlich möglich werden.

Gleich drei Kommissare stellten den "Europäischen Verteidigungsaktionsplan" vor: EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini, der für Investitionen zuständige Vizepräsident der Behörde, Jyrki Katainen, sowie Binnenmarkt-Kommissarin Elzbieta Bienkowska. Der gemeinsame Auftritt sollte umso mehr die Notwendigkeit der länderübergreifenden Zusammenarbeit betonen. Um die gehe es auch, betonte Katainen - und nicht um eine Reaktion auf das Ergebnis der jüngsten US-Wahl.

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Die Äußerung ändert aber nichts daran, dass die Initiative keineswegs von aktuellen Ereignissen losgelöst ist. Der designierte US-Präsident Donald Trump hatte im Wahlkampf die Europäer zu mehr militärischem Engagement aufgefordert und mit der Kürzung der US-Unterstützung gedroht. Großbritannien ist auf dem Weg, die Gemeinschaft zu verlassen - und es war gerade London, das sich immer heftig gegen die Stärkung von Militärstrukturen ausgesprochen hat, die dem transatlantischen Nato-Bündnis entgegengestellt werden könnten. Die aggressive Außenpolitik Russlands schürt Sorgen vor allem in Osteuropa.

All das wird wohl dazu beigetragen haben, dass sogar zuvor skeptische Mitgliedstaaten nun zu mehr Kooperation bereit sind, wie Katainen befand. Vor allzu weit reichenden Vorhaben scheuen die Regierungen sich freilich: Eine eigene EU-Armee ist ebenso wenig in Sicht wie ein EU-Hauptquartier, das die Kommission ebenfalls als eine Idee eingebracht hatte. Daher konzentriert sich die Behörde nun auf einen gemeinsamen Verteidigungsfonds.

Denn die Ausgaben der EU-Länder in diesem Bereich sind innerhalb von zehn Jahren um rund ein Drittel zurückgegangen. Und die Spielräume im Budget sind eng, wenn die Mitglieder gleichzeitig Sparvorgaben erfüllen müssen. Daher sollen die Strukturen gestrafft werden.

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Dokument erstellt am 2016-11-30 17:47:07



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