• vom 20.07.2017, 13:06 Uhr

Europäische Union


EU-Kommission

"Beunruhigendes Muster von Inhaftierungen" in Türkei




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Von WZ Online, APA, AFP

  • Brüssel verweist bei Zahlungen an Ankara auf Entscheidung aller Mitgliedstaaten.

Brüssel/Ankara. Die EU hat sich besorgt über die jüngste Inhaftierung von Menschenrechtlern in der Türkei gezeigt. "Wir sehen darin eine alarmierende Nachricht", so ein Behördensprecher am Donnerstag in Brüssel.

Die Fälle fügten sich in ein "zutiefst beunruhigendes Muster von Inhaftierungen einer großen Zahl von Journalisten, Menschenrechtsverteidigern und Mitgliedern der demokratischen Opposition in der Türkei" ein.

Die EU rufe "zur sofortigen Freilassung" der Betroffenen auf. Mit Blick auf Forderungen, etwa die Heranführungshilfen der EU für den Beitrittskandidaten Türkei zu kürzen, sagte der Sprecher: "Die EU-Finanzierung für die Türkei ist für genau vorgeschriebene und entworfene Gebiete bestimmt, die sich auf gemeinsame Interessen beziehen." Alle Finanzierungsentscheidungen würden "gemeinsam durch die Mitgliedstaaten" getroffen.

Für die Türkei stehen im EU-Finanzierungszeitraum 2014 bis 2020 Heranführungshilfen von 4,45 Milliarden Euro bereit, mit denen die Anpassung an EU-Standards erleichtert werden soll. Die Gelder werden für konkrete Projekte etwa in den Bereichen Infrastruktur oder Korruptionsbekämpfung vergeben und sind an Bedingungen geknüpft.

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EU-Kommission, Türkei

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Dokument erstellt am 2017-07-20 13:07:10



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