• vom 13.11.2017, 18:09 Uhr

Europäische Union

Update: 13.11.2017, 21:57 Uhr

Verteidigung

Nie wieder diese Blamage




  • Artikel
  • Kommentare (4)
  • Lesenswert (17)
  • Drucken
  • Leserbrief




Von Michael Schmölzer

  • Die EU-Staaten wollen ihre militärischen Strukturen aufeinander abstimmen. Brexit und Trump beschleunigen das Projekt.

Pesco-Tagung in Brüssel. - © APAweb/AP, Dunand

Pesco-Tagung in Brüssel. © APAweb/AP, Dunand

Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.

Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.© reuters Wollen Lehre aus Ebola-Debakel 2014 ziehen: Frankreichs Außenminister Le Drian und Deutschlands Verteidigungsministerin von der Leyen streben EU-weit militärische Zusammenarbeit an.© reuters

Brüssel. "Meilenstein, historischer Moment, bedeutender Augenblick für Europa." Es sind große Erwartungen, die die EU-Außen- und Verteidigungsminister geweckt haben. Doch wie sich die am Montag in Brüssel beschlossene EU-Zusammenarbeit im Militärbereich künftig entwickeln wird, bleibt abzuwarten.

23 EU-Staaten, darunter Österreich, haben die Vereinbarung über eine "Ständige Strukturierte Zusammenarbeit" in Militärfragen (Pesco) unterschrieben. Die Initiative für das Projekt ging von Deutschland und Frankreich aus, beide Staaten sind im europäischen Maßstab militärische Großmächte, beide Staaten begreifen sich als EU-Motor. Und beide Staaten wollten dem Projekt Europa nach dem Brexit-Schock wieder Leben einhauchen.


Das Vorhaben wird als Startschuss gesehen, als erster Schritt auf einem langen Weg. Am Ende sollen EU-weit vereinheitlichte Strukturen im Militärbereich stehen, die Kosten sparen und die Effizienz erhöhen. Bis dato gibt es keine gemeinsamen Verteidigungskapazitäten und keine gemeinsamen Investitionen. So herrscht bei Ausrüstung, Beschaffung, Ausbildung und Planung ein wildes Durcheinander. Nicht einmal Satellitenbilder werden bis dato ausgetauscht.

Was im Ernstfall fatal ist, wie sich 2014 zeigte, als die EU beim Ausbruch der Ebola-Krise rasch helfen musste. Immerhin stand ein Übergreifen der Seuche auf Europa im Raum. Die Bundeswehr baute extra einen Spezial-Jet, den die Belgier aber schon hatten; die einzelnen Stäbe traten nicht miteinander in Kontakt, es ging schief, was nur schiefgehen konnte. Das Chaos, so das Fazit deutscher Militärs, sei am Ende nicht entstanden, weil die EU-Länder nicht kooperieren wollten, sondern weil sie es nicht konnten.

Das soll sich jetzt ändern. Die Europäer wollen Pläne erarbeiten, welche Mittel man für Einsätze in bestimmten Regionen bereithalten müsste. Die bürokratischen Barrieren, um Soldaten und vor allem schweres Gerät innerhalb der EU schnell verlegen zu können, sollen gesenkt werden. Man sei jetzt "nicht mehr allein unterwegs", freute sich der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel bei der Unterzeichnung der Vereinbarung.

Es gibt Berechnungen, wonach Europas Ausgaben für Militär ein Drittel dessen ausmacht, was die USA aufwenden. Die militärischen Fähigkeiten betragen allerdings nur zehn bis 15 Prozent - eben deshalb, weil es einen Wildwuchs in vielen unterschiedlichen Systemen gibt.

weiterlesen auf Seite 2 von 2




Schlagwörter

Verteidigung, Militär, EU, PESCO

4 Leserkommentare




Mit dem Absenden des Kommentars erkennen Sie unsere Online-Nutzungsbedingungen an.


captcha Absenden

* Pflichtfelder (E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht)



Dokumenten Information
Copyright © Wiener Zeitung Online 2017
Dokument erstellt am 2017-11-13 18:14:05
Letzte nderung am 2017-11-13 21:57:01



Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Der letzte Akt nach Srebrenica
  2. Chancen und Risiken bei Neuwahl
  3. Vergolden statt verkohlen
  4. Mladic zu lebenslanger Haft verurteilt
  5. SPD würde Merkels Minderheitsregierung tolerieren
Meistkommentiert
  1. FDP-Chef Lindner bricht Koalitionsverhandlungen ab
  2. Stillstand einzementiert
  3. Steinmeiers Rettungsversuch
  4. Großdemo für "politische Gefangene" in Barcelona
  5. EU bringt Verteidigungsunion auf den Weg

Werbung



Europäisches Semester - Herbstpaket: Streben nach nachhaltigem und inklusivem Wachstum


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 22. November 2017 Die Kommission legt wirtschaftliche und soziale Prioritäten der EU für das kommende Jahr dar, gibt Politikempfehlungen für das Eurogebiet ab und legt ihre Bewertung der Übersichten über die Haushaltsplanung der Euro-Mitgliedstaaten vor.




Frauen in Führungspositionen: Kommission nähert sich ihrem Ziel von mindestens 40 %


Europäische Kommission - Pressemitteilung Brüssel, 22. November 2017 Die Europäische Kommission bewegt sich kontinuierlich auf die von Präsident Jean-Claude Juncker festgelegte Zielvorgabe zu, wonach bis zum Ende der laufenden Amtszeit dieser Kommission mindestens 40 % der mittleren und höheren Führungspositionen von Frauen besetzt sein sollen.




Beliebte Inhalte

Meistgelesen
  1. Der letzte Akt nach Srebrenica
  2. Fast so teuer wie der Hauptbahnhof
  3. Von Wölfen umzingelt
  4. Chancen und Risiken bei Neuwahl
Meistkommentiert
  1. Merkels versäumter Abgang
  2. Der letzte Akt nach Srebrenica
  3. Chancen und Risiken bei Neuwahl
  4. Linzer SPÖ für neue Flüchtlingsversorgung


Werbung


Werbung